Neun Staaten haben aktuell den Status als Beitrittskandidaten der Europäischen Union (EU). Im März 2024 hat die EU den Start von Beitrittsverhandlungen mit dem Balkanland Bosnien-Herzegowina beschlossen. Davor kamen im Dezember 2023 bereits Georgien, die Republik Moldau und die Ukraine dazu. Der Kosovo gilt als potenzielles Kandidatenland. Durch die Erweiterung der EU sollen Frieden und Stabilität in Europa gefördert und der Wohlstand der Europäerinnen und Europäer gesteigert werden.
EU-Beitrittskandidaten 2024 und Stand der Verhandlungen
Das sind alle Beitrittskandidaten:
- Albanien
- Bosnien-Herzegowina
- Georgien
- Republik Moldau
- Montenegro
- Nordmazedonien
- Serbien
- Türkei
- Ukraine
Albanien
2009 hat Albanien den Antrag auf Beitritt zur EU gestellt. 2014 erhielt das Land dann den Status als Beitrittskandidat. Bulgarien und die Niederlande haben 2020 ein Veto gegen den Beitritt Albaniens eingelegt. Bulgarien hat seine Blockadehaltung aber inzwischen aufgegeben. Die Beitrittsverhandlungen begannen im Jahr 2022 und werden noch andauern.
Bosnien und Herzegowina
Bereits seit 2003 hatte die EU Bosnien-Herzegowina grundsätzlich einen Beitritt in Aussicht gestellt, 2016 reichte es offiziell einen Antrag ein. Die Aufnahme in den Kreis der Beitrittskandidaten erfolgte dann 2022. Im März 2024 hat die EU die Beitrittsverhandlungen mit dem Balkanland beschlossen. Die erste sogenannte Beitrittskonferenz soll allerdings erst organisiert werden, wenn Bosnien-Herzegowina bislang nicht erfüllte Reformauflagen umgesetzt hat. Dabei geht es unter anderem um die Rechtsstaatlichkeit in dem Land und den Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen.
Georgien
Georgien hat in Folge des Angriffskriegs von Russland auf die Ukraine im Frühjahr 2022 ein EU-Beitrittsgesuch eingereicht. Aber bereits seit einigen Jahren findet eine Annäherung Georgiens an die EU statt. Auf dem EU-Gipfel im Dezember 2023 haben die EU-Staaten beschlossen, Georgien den Status eines Beitrittskandidaten zu verleihen.
Republik Moldau
Wie Georgien hat auch Moldau aufgrund des Kriegs in der Ukraine im Frühjahr 2022 ein EU-Beitrittsgesuch eingereicht. Nur wenige Monate später wurde Moldau der Kandidatenstatus zugesprochen und Ende 2023 machte die EU den Weg frei für den Beginn von Beitrittsverhandlungen.
Montenegro
Montenegro beantragte die EU-Mitgliedschaft im Jahr 2008. Zwei Jahre später erhielt das Land den Status eines Beitrittskandidaten. 2012 entschied der Rat, Beitrittsverhandlungen mit Montenegro aufzunehmen. Im Juni 2012 fand die erste Beitrittskonferenz der Verhandlungsdelegationen von Europäischer Union und Montenegro statt, die bisher letzte im Januar 2024.
Nordmazedonien
Im Jahr 2004 beantragte Nordmazedonien die EU-Mitgliedschaft, 2005 erhielt das Land den Statuts eines Beitrittskandidaten. Die erste Beitrittskonferenz mit Nordmazedonien im Jahr 2022 markierte den Start der Beitrittsverhandlungen.
Serbien
Wie allen Staaten des Westlichen Balkans wurde auch Serbien durch den Europäischen Rat im Juni 2000 der Status eines "potenziellen Beitrittskandidaten" zugesprochen. 2009 stellte Serbien einen Beitrittsantrag. Die Beitrittsverhandlungen haben im Jahr 2014 begonnen.
Türkei
Seit 1963 bestehen vertragliche Beziehungen zwischen der EU und der Türkei. 1995 wurde eine Zollunion errichtet und im Jahr 2005 Beitrittsverhandlungen zur EU aufgenommen. Doch seit 2018 sind diese insbesondere wegen gravierender Rückschritte in Schlüsselbereichen faktisch eingefroren.
Ukraine
Schon in den 1990er-Jahren hat die Ukraine eindeutige Absichten geäußert, der EU beitreten zu wollen. Brüssel verwies damals auf die Notwendigkeit innenpolitischer Reformen und verknüpfte damit alle konkreten Schritte in Richtung einer Mitgliedschaft. Einem Beitritt standen bislang mehrere Verstöße gegen demokratische Prinzipien entgegen. Wenige Tage nach Kriegsbeginn hat die Ukraine einen offiziellen Beitrittsantrag eingereicht. Im Juni 2022 erhielt sie den offiziellen Status eines Beitrittskandidaten, auf dem EU-Gipfel im Dezember 2023 haben die EU-Staaten beschlossen, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aufzunehmen.
Wie läuft ein EU-Beitritt ab?
Jeder europäische Staat kann einen Antrag zur Aufnahme in die EU stellen. Voraussetzung ist, dass das Land die Werte der EU achtet und fördert. Alle Staaten müssen die sogenannten "Kopenhagener Kriterien" erfüllen. dazu gehören das politische Kriterium, das wirtschaftliche Kriterium und das Acquis-Kriterium.
Wenn ein Land der EU beitreten will, muss es zunächst einen Beitrittsantrag an den Rat der EU stellen. Dieser leitet den Antrag an die Europäische Kommission weiter. Dort wird der Antrag anhand der Beitrittskriterien geprüft und die Kommission gibt eine Stellungnahme zu möglichen Verhandlungen ab. Darin sind auch Empfehlungen für weitere Annäherungsschritte enthalten. Je nach Vorbereitungsstand des Bewerbers hinsichtlich der Erfüllung der Beitrittskriterien empfiehlt die Kommission die Verleihung des Kandidatenstatus oder Vorgaben, die das Land zunächst noch erfüllen muss.
Auf Grundlage der Stellungnahme entscheidet der EU-Rat, ob er dem Land den Kandidatenstatus verleiht. Die Zustimmung muss einstimmig erfolgen. Bekommt ein Staat den Status des Beitrittskandidaten, können die Verhandlungen anvisiert werden. Ab dieser Phase bis zum Beitritt überwacht die EU-Kommission die Reformfortschritte des Landes und hält diese in jährlichen Fortschrittsberichten fest.
Wurden erste Fortschritte erzielt, spricht die Kommission Empfehlungen für die Eröffnung der eigentlichen Beitrittsverhandlungen aus. In den Verhandlungen ist es das Ziel, in 35 Kapiteln die einzelnen Bereiche wie Wirtschaftspolitik, Außenpolitik, Rechtsstaatlichkeit und einige mehr zu verhandeln.
Anschließend prüft die Kommission in einem sogenannten "Screening" für jedes Verhandlungskapitel, inwieweit das nationale Recht des Beitrittskandidaten vom EU-Acquis abweicht. Der Rat der EU wird informiert. Auf dieser Basis spricht er eine Empfehlung zur Eröffnung bestimmter Verhandlungskapitel aus. Die Eröffnung muss einstimmig beschlossen werden. Sehen alle Mitgliedstaaten die Schließungsbedingungen für ein bestimmtes Kapitel als erfüllt an, kann es geschlossen werden.
Nach Abschluss der Verhandlungen wird ein Beitrittsvertrag entworfen. Bevor der Beitrittsvertrag von den Mitgliedstaaten der EU und dem Beitrittskandidaten unterzeichnet werden kann, müssen der Rat der EU, die Europäische Kommission sowie das Europäische Parlament zustimmen. Ist der Vertrag unterzeichnet, bekommt das Beitrittsland den Status eines "beitretenden Staates". Anschließend erfolgt die Ratifizierung des Beitrittsvertrags durch jeden EU-Mitgliedstaat und den Beitrittskandidaten. Nach diesem Prozess tritt der Beitrittsvertrag zum vorgesehenen Datum in Kraft und besiegelt damit die Vollmitgliedschaft des beitretenden Staates.
EU-Mitgliedsstaaten im Überblick
Im Jahr 2024 sind 27 Staaten aus Europa Mitglieder der EU. Das ist natürlich nur ein Teil der Länder in Europa. Das sind die EU-Mitglieder im Überblick:
- Belgien
- Bulgarien
- Dänemark
- Deutschland
- Estland
- Finnland
- Frankreich
- Griechenland
- Irland
- Italien
- Kroatien
- Lettland
- Litauen
- Luxemburg
- Malta
- Niederlande
- Österreich
- Polen
- Portugal
- Rumänien
- Schweden
- Slowakei
- Slowenien
- Spanien
- Tschechische Republik
- Ungarn
- Zypern