Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach von einer "historischen Entscheidung": Der Ukraine und Moldau wurden von der Europäischen Union der Status als EU-Beitrittskandidaten verliehen. Ein Beitritt der beiden Länder könnte zwar noch dauern, doch die Vergangenheit hat gezeigt, dass ein solcher auf jeden Fall möglich ist.
Die EU ist seit ihrer Gründung stetig gewachsen. Diese geht auf das Jahr 1951 zurück, in dem die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) enstand. Seit 1993 trägt die Europäische Union ihren heutigen Namen. Derzeit zählen 27 Länder zu den EU-Mitgliedsstaaten.
Welche Länder sind EU-Beitrittskandidaten?
Ganz oben auf der Liste der EU-Beitrittskandidaten sind die Länder Südosteuropas. Aktuell sind folgende Länder offizielle EU-Beitrittskandidaten:
- Türkei: Bereits 1999 hat die Türkei den Kandidatenstatus bekommen. Sechs Jahre später wurden die Verhandlungen wieder aufgenommen. Das EU-Parlament sprach sich 2016 dafür aus, die Verhandlungen zum EU-Beitritt der Türkei vorerst auf Eis zu legen, aufgrund von Rückschritten in Demokratie, Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit und Unabhängigkeit der Justiz.
- Montenegro: 2006 erst von der EU als offizieller Staat anerkannt, wurde Montenegro vier Jahre später direkt Beitrittskandidat der Europäischen Union. Seit 2012 laufen die Verhandlungen zum Beitritt Montenegros in die EU.
- Serbien: 2009 hat Serbien offiziell den Beitritt in die EU beantragt. Vorangegangen war die Auslieferung mutmaßlicher Kriegsverbrecher 2008 an das internationale Tribunal in den Haag, das die EU bereits 2005 forderte. Seit 2012 hat das Land den Status EU-Beitrittskandidat, die Verhandlungen laufen.
- Nordmazedonien: Ende 2005 erhielt Nordmazedonien den Status EU-Beitrittskandidat. 2009 empfahl die EU-Kommission, die Beitrittsverhandlungen mit dem Land aufzunehmen. Die Verhandlungen wurden von dringenden Reformen abhängig gemacht, 2020 wurde eine politische Einigung erzielt.
- Albanien: Seit 2014 ist Albanien offiziell EU-Beitrittskandidat. Fünf Jahre zuvor gab das Land bereits seine Bewerbung zum Beitritt in die Europäische Union ab.
- Ukraine: Seit Juni 2022 offizieller Beitrittskandidat der EU.
- Moldau: Zusammen mit der Ukraine im Juni 2022 als Beitrittskandidat anerkannt.
- Bosnien und Herzegowina wurde im Dezember 2022 zum EU-Beitrittskandidaten ernannt. Wenige Monate zuvor gab es seitens EU-Kommission eine Empfehlung an die Regierungschefs der EU-Staaten.
Was sind potentielle Beitrittskandidaten der EU?
Potenzielle EU-Beitrittskandidaten sind jene Länder, die noch einige Kriterien vor der Bewerbung erfüllen müssen. Weitere mögliche Beitrittskandidaten mit EU-Ambitionen sind Georgien sowie der Kosovo.
Welche Kriterien müssen die Beitrittskandidaten der EU erfüllen?
Um der EU tatsächlich beitreten zu können, müssen die Kandidaten bestimme wirtschaftliche und politische Bedingungen erfüllen, die sogenannten "Kopenhagener Kriterien". Daher müssen die neuen Mitgliedstaaten den folgenden Voraussetzungen entsprechen:
- Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Stabilität der Institutionen, Achtung und Schutz von Minderheiten sowie Menschenrechte
- funktionierende Marktwirtschaft
- Übernahme der gemeinschaftlichen Regeln und Standards, die die Gesamtheit des EU-Rechts darstellen
Die Länder werden bei der Verbesserung ihrer Infrastruktur und ihrer Wirtschaft von der EU unterstützt. Zudem hilft sie bei der Übernahme des EU-Rechts und hilft auch mit finanziellen Mitteln.
EU-Beitrittskandidaten: Wie funktioniert EU-Beitritt?
Nachdem ein Land den Status Beitrittskandidat erhalten haben, muss sich der EU-Rat noch auf ein Verhandlungsmandat einigen. Erst dann beginnen die Verhandlungen zwischen der EU und dem Land. Insgesamt 35 sogenannte Kapitel werden dabei eröffnet. Dabei geht es auch um die Umsetzung von EU-Recht im jeweiligen Land.