Einreise in die USA: Mehrere Deutsche in Abschiebehaft: Wie sicher sind US-Reisen noch?

Massenhafte Abschiebungen und eine rigorose Grenzpolitik hatte Donald Trump im Wahlkampf angedeutet – und gut zwei Monate nach seinem Amtsantritt scheinen dies auch deutsche Staatsbürger zu spüren zu bekommen. Zuletzt wurden drei Deutsche bei ihrer Einreise in die USA in Abschiebehaft genommen, und auch ein Visum zu erhalten könnte erschwert worden sein. So klingt es zumindest im Fall von Franziska L., einer jungen Künstlerin aus dem Süden Bayerns, die aktuell ihre erneute Einreise in die USA plant. Viel schwieriger als zuletzt sei es nun gewesen, ein Visum zu erlangen, berichtet sie im Gespräch mit unserer Redaktion. Und zwischenzeitlich wurde sie sogar abgelehnt.

Bereits zweimal zuvor war sie mit einem Studentenvisum in die USA eingereist, nun möchte sie mit einem Künstlervisum erneut in die Staaten. Um mit ihrer Kritik am Vorgehen der US-Behörden die Einreise nicht zu gefährden, soll ihr tatsächlicher Name hier nicht genannt werden. Denn für harte Grenzkontrollen waren die USA schon lange bekannt, auch sie sei bereits einmal im Transitbereich in einen Verhörraum gebeten worden, erzählt die Künstlerin. Dass der aktuelle Genehmigungsprozess für ihr Visum jetzt allerdings fast ein halbes Jahr gedauert hat, macht sie stutzig. Ebenso wie der Umstand, dass ihr Antrag zunächst ohne Angabe von Gründen abgelehnt und erst nach einem persönlichen Termin bewilligt wurde – „obwohl ich alle Kriterien erfüllt hatte, um auch ohne Verhör eine Genehmigung zu erhalten“, berichtet sie.

Neuer Hinweis bei Einreise in die USA: Es droht Abschiebehaft

Diese Erzählung passt zu den jüngsten Meldungen aus den USA. Nach einzelnen Festnahmen deutscher Staatsbürger bei der Einreise in die Staaten hat das Auswärtige Amt nun die Reisehinweise für das Land ergänzt. Schon „eine auch nur geringfügige Überschreitung der Aufenthaltsdauer bei Reisen“ könne für US-Reisende inzwischen zum Problem werden. In dem Hinweis heißt es, dass sowohl „Vorstrafen in den USA“ als auch „falsche Angaben zum Aufenthaltszweck“ ebenso wie ein zu langer Aufenthalt im Land zu „Festnahme, Abschiebehaft und Abschiebung führen“ können. Dabei handele es sich allerdings nicht um eine Reisewarnung, stellte das Außenministerium klar.

Zuletzt saßen zwei deutsche Staatsbürger mehrere Wochen in Abschiebehaft, bevor sie zurück nach Deutschland durften. Ein weiterer Deutscher, der schon seit Jahren in den USA lebt, ist aktuell weiterhin inhaftiert. Dass ausländischen Staatsbürgern, auch aus Deutschland, die Einreise in die Vereinigten Staaten verweigert wird, ist indes kein neuer Vorgang. Ungewöhnlich ist jedoch, dass nun in gleich mehreren Fällen damit eine längere Abschiebehaft verbunden ist.

Dass es nun genau diese drei Personen innerhalb kurzer Zeit getroffen hat, könne zwar ein Zufall sein, sagt Andreas Etges, Historiker am Amerika-Institut der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität. Grundsätzlich sei jedoch trotzdem eine veränderte Grenzpolitik in den USA zu erkennen. In den vergangenen Monaten habe das Land seine Regeln massiv verschärft, setze auf Abschreckung und Unsicherheit bei Einreisewilligen, um die Migrationszahlen zu senken. „Denn auch die US-Behörden schaffen es nicht, die Zahl der Abschiebungen deutlich zu erhöhen“, sagt Etges.

Grenzpolitik von Donald Trump: Kommen nun weniger Touristen und Studierende?

Deutsche Immigranten oder Reisende in den USA könnten dabei zwar ein Kollateralschaden sein, richtet sich die harte Grenzpolitik der USA doch vor allem gegen Menschen, die etwa aus Mittelamerika einreisen wollen. Ein Klima von Unsicherheit und Willkür an der Grenze zu schaffen, von dem auch andere Nationalitäten betroffen sind, könne als Abschreckung jedoch sogar gewollt sein, vermutet der Historiker. Er erwartet nun deshalb in den USA einen massiven Rückgang an Touristen und Studierenden aus dem Ausland. „Doch auch das ist möglicherweise eingepreist.“ In einigen Fällen sei das Vorgehen der Grenzschützer zudem rechtswidrig, sagt Etges: So sei den kürzlich inhaftierten Deutschen etwa die Information vorenthalten worden, warum sie überhaupt festgehalten werden. Auch sei ihnen verweigert worden, Verwandte oder die deutsche Botschaft zu informieren. Ungewöhnlich sei zudem, wie lange die Personen inhaftiert waren oder sind – anstatt so schnell wie möglich wieder nach Deutschland zurückgeschickt zu werden.

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Dass womöglich „teils auch kleinere rechtliche Verfehlungen in der Vergangenheit“ genutzt werden, um selbst Personen mit einer Arbeitserlaubnis die Einreise zu verweigern, wie Etges sagt, zeigt der Fall Fabian S. Der Deutsche lebt seit 17 Jahren in den Vereinigten Staaten, kürzlich wurde er nach einer Reise nach Luxemburg an einem US-Flughafen festgenommen und ist weiterhin eingesperrt. Nach Angaben seiner Familie sei ein Verfahren gegen ihn nach einer Ordnungswidrigkeit, als er 2015 mit Marihuana im Auto kontrolliert wurde, lange eingestellt worden. Die deutsche Außenpolitik beschäftigt sich nun genauer mit der US-amerikanischen Grenzpolitik.

Deutsche in Abschiebehaft: neue Grenzpolitik der USA

Auch, weil Angehörige den USA vorwerfen, dass die Inhaftierten während ihrer Haft misshandelt worden seien. Man erwarte „von unseren Partnern genauso wie von allen anderen Staaten auf der Welt, dass Haftbedingungen internationalen Menschenrechtsstandards entsprechen und Inhaftierte auch entsprechend behandelt werden“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Montag in Berlin. Die aktuellen Inhaftierungen beobachte man „aufmerksam“. Ähnliche Fälle habe es auch schon in der Vergangenheit gegeben, sagte er, und fügte an: „Ein ganz klares Bild hat sich mir daraus noch nicht erschlossen.“

Franziska L. hatte indes schon daran gezweifelt, ob sie überhaupt wieder in die USA zurückkehren möchte. Und das, obwohl sie sich bei ihrer Ausbildung an der Schauspielschule in New York dort ein neues Leben aufgebaut hatte und eigentlich immer dort arbeiten wollte. „Ich habe mich schon gefragt, ob meine Werte mit einem Amerika unter Trump vereinbar sind“, sagt sie. „Aber letztlich wollte ich mir von seiner Politik auch nicht mein Leben kaputt machen lassen“, sagte sie. Also füllte sie für ihr Künstlervisum ein Portfolio von über 100 Seiten Länge aus, wie sie erzählt, reichte Unterlagen und Nachweise ein und suchte sich schon vor ihrer Ankunft Jobs. „Das kostet Zeit, und man braucht Anwälte“, erzählt sie. Letztlich sollte ihr Aufwand erfolgreich sein: Inzwischen wurde ihr Antrag doch noch genehmigt, nachdem sie persönlich im Konsulat vorstellig wurde. Nun bereitet sie ihren Flug vor – und hofft, dass es bei der Einreise keine Probleme gibt.