Unabhängig vom Ausgang der Wahlen in den USA rechnet CSU-Chef Markus Söder mit einer weiteren Distanzierung des Landes von Europa und Deutschland. «Egal wer Präsident wird, am Ende gibt es auf Dauer eine größere Distanz zu Europa und es gibt mehr Eigenverantwortung», sagte Bayerns Ministerpräsident nach einer Sitzung des CSU-Vorstands in München. Es bringe nicht, auf eine Hoffnung zu setzen, wer nächster Präsident werden könne.
Mit einem Präsidenten Donald Trump werde der Entfremdungsprozess von Europa vermutlich schneller erfolgen, sagte Söder. «Aber auch mit den Demokraten wird es stattfinden.»
Deutsche und Europäer dürfen nicht blauäugig sein
«Es hat auch keinen Sinn zu glauben, dass vielleicht das eine schlimmer oder schlechter wird. Wir müssen uns als Deutsche und Europäer vorbereiten», sagte Söder. Er halte das Rennen für viel offener, als manche glauben. Es wäre aber ein großer Fehler blauäugig zu warten, dass am Ende vielleicht ein besseres Ergebnis rauskomme, als man es derzeit befürchte.
Die Bundesregierung in Berlin müsse daher mit den USA im Gespräch bleiben, «egal, wie schwierig ein Partner scheint», betonte Söder. Zugleich müsse Deutschland aber auch Fakten schaffen, in dem die Bundeswehr verstärkt werde. «Es ist ein fundamentaler Fehler, gerade in der jetzigen Situation die Bundeswehr zu schwächen, indem man einen Haushalt macht, in dem die Bundeswehr eher zurückfällt, statt nach vorn kommt».
Sorge vor US-Zöllen auf Kernindustrien
Deutschland und Europa müssten sich zur besseren Vorbereitung auf die Zukunft auch wirtschaftlich enorm stärken. «Denn egal, wer das wird, kann möglicherweise mit Zöllen unsere Kernindustrien Automobil, Chemie und Maschinenbau massiv treffen.»
Nach dem Rückzug von US-Präsident Joe Biden von einer weiteren Kandidatur für das höchste Staatsamt in den USA ist noch offen, wer sich bei den Demokraten um die Präsidentschaft bewirbt. Ein viel gehandelter Name ist die bisherige Vizepräsidentin Kamala Harris.
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