Icon Menü
Icon Schließen schliessen
login
Logo Augsburger Allgemeine
abo
Startseite
Icon Pfeil nach unten
Politik
Icon Pfeil nach unten

Corona-Politik wird vorerst nicht aufbereitet

Corona-Pandemie

Corona-Aufarbeitung durch Bundesregierung wohl vorerst vom Tisch

Viele Bürgerinnen und Bürger fordern seit Langem eine Aufarbeitung der Corona-Politik. Laut Katja Mast wird es dazu vorerst nicht kommen. Das sind die Gründe.
Von Benedikt Dahlmann
    • |
    • |
    Impfpflicht für Fachpersonal, Schulschließungen, Ausgangssperren: Das sind nur drei der umstrittenen Corona-Maßnahmen. Ob diese gerechtfertigt waren, wird vorerst nicht geklärt.
    Impfpflicht für Fachpersonal, Schulschließungen, Ausgangssperren: Das sind nur drei der umstrittenen Corona-Maßnahmen. Ob diese gerechtfertigt waren, wird vorerst nicht geklärt. Foto: Sven Hoppe, dpa

    Impfpflicht für Fachpersonal, Schulschließungen, Ausgangssperren: In der Corona-Pandemie gab es einige Maßnahmen, die schon damals nicht von der gesamten Bevölkerung für gut befunden wurden. Expertinnen und Experten fordern seit Langem, dass die Verhältnismäßigkeit der Corona-Politik auf den Prüfstand gehört. Doch dazu wird es seitens der Bundesregierung vorerst nicht kommen.

    „Es wird keine zusätzliche Aufarbeitung der Corona-Pandemie in dieser Legislaturperiode geben“, sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast am Mittwoch in Berlin. Das läge an unterschiedlichen Auffassungen über die Art und Weise der Aufarbeitung. Vor allem SPD und FDP liegen im Zwist. „Wir sind an zentralen Punkten nicht zusammen“, sagte Mast. „Es gibt dazu keinen Konsens in der Koalition.“

    Die SPD, allen voran Bundeskanzler Scholz, setzt sich für einen Bürgerrat ein. Also einen Rat aus zufällig gewählten Bürgerinnen und Bürgern, der gemeinsam mit Expertinnen und Experten nach ausführlicher Diskussion eigene Positionspapiere zu dem Thema formuliert. Allerdings reicht dafür offenbar die Zeit nicht mehr. Eine Aufarbeitung mache nur Sinn, wenn diese auch „auf Augenhöhe gemeinsam mit den Bundesländern“ stattfinde, so Mast.

    FDP sieht mangelndes Aufklärungsinteresse bei der SPD

    Zentrale Maßnahmen seien unter der Kanzlerschaft Angela Merkels (CDU) beschlossen und von den Bundesländern unterschiedlich umgesetzt worden. Die SPD-Politikerin verwies auf Reformen im Gesundheitsbereich, die auch auf die Erfahrungen in der Corona-Pandemie zurückzuführen seien.

    Die FDP sieht bei der SPD ein mangelndes Aufklärungsinteresse. Die Liberalen hatten eine Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen durch ein Gremium des Bundestages gefordert, etwa durch einen Untersuchungsausschuss oder eine Enquete-Kommission. Die Grünen hatten deutlich gemacht, dass sie bei der Art und Weise der Aufarbeitung flexibel sind, weisen jedoch auf die Meinungsverschiedenheiten der Koalitionspartner hin.

    Diskutieren Sie mit
    0 Kommentare

    Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.

    Registrieren sie sich

    Sie haben ein Konto? Hier anmelden