Mitten im Winter bricht in den Alpenländern Österreich und Schweiz ein gefühlter Frühling aus. Wien und Bern haben durchgreifende Corona-Lockerungen beschlossen.
Rund 38.000 Neuinfektionen am Mittwoch, und der Gipfel der Omikron-Welle ist noch nicht erreicht – dennoch lockert die Regierung aus ÖVP und Grünen in Wien schon ab Samstag umfassend die Corona-Schutzmaßnahmen. Am Mittwoch traf die Regierungsspitze mit den Länderchefs und den Experten der Gecko-Kommission (Gesamtstaatliche Covid Krisenkoordination) zusammen, am Nachmittag präsentierten ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer und der grüne Gesundheitsminister das Ergebnis: Im ersten Schritt wird ab dem 19. Februar die aktuell geltende 2G-Regel (genesen oder geimpft) durch ein 3G-Regel ersetzt.
Ungeimpfte können dann wieder mit einem negativen Testergebnis etwa in Gastronomiebetriebe einkehren oder Veranstaltungen besuchen. Die mitternächtliche Sperrstunde bleibt vorerst. Ab dem 5. März allerdings fallen so gut wie alle bisherigen Einschränkungen weg – neben 3G auch die FFP2-Maskenpflicht, die ab dann nur mehr in Gesundheitseinrichtungen, in den Öffis und in Supermärkten gilt.
Wie geht es mit der Impfpflicht in Österreich weiter?
Der grüne Pass als Nachweis sei dann obsolet, sagte der Gesundheitsminister. Möglich sei das alles, weil die Modellrechner der Regierung weiter eine stabile Zahl an Patientinnen und Patienten in Normal- und Intensivstationen der Krankenhäuser prognostiziert hätten, so Bundeskanzler Nehammer. Änderungen soll es auch beim Testsystem geben. Vor allem das Testen von Vollimmunisierten sei „zu hinterfragen“, so Mückstein. Einzig die Bundeshauptstadt Wien geht, wie schon in den vergangenen Monaten, einen vorsichtigeren Weg: 2G bleibt hier vorerst ebenso aufrecht wie die FFP2-Maskenpflicht.
Keine klaren Ansagen kamen von Nehammer und Mückstein zur erst seit 3. Februar geltenden Impfpflicht, die sofort nach Inkrafttreten von ÖVP-Landeshauptleuten wieder infrage gestellt worden war: Die Impfpflicht werde bleiben, sie sei ein „Instrument“, so die Regierungsspitze dazu vage. Wie diese mit den umfassenden Lockerungen vereinbar sei und wie kontrolliert werde, ließ die Regierungsspitze offen. Vor dem 15. März – ab dann sieht das Gesetz Kontrollen und Strafen vor – soll allerdings eine Entscheidung getroffen werden, ob es die Impfpflicht überhaupt noch brauche.
Auch die Schweiz lockert die Corona-Maßnahmen
Auch die Schweiz lockert. Der Bundesrat, die helvetische Regierung, beschloss am Mittwoch in Bern das Ende fast aller „Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung“ der Corona-Pandemie. Ab Donnerstag können die Schweizer ihre Freiheiten größtenteils wieder genießen. Dann fällt unter anderem die Maskenpflicht in Läden und Innenbereichen von Restaurants sowie öffentlich zugänglichen Einrichtungen weg. Die Zertifikatsregeln für den Zutritt zu Einrichtungen, Betrieben und Veranstaltungen sind dann auch passé. Und jeder kann sich wieder ohne Einschränkungen privat treffen. Zudem hat die Schweiz erfreuliche Nachrichten für Reisende parat: Wer die Grenze nach Helvetien überquert muss keinen Impf-, Genesungs- oder negativen Test-Nachweis und kein ausgefülltes Einreiseformular mehr vorlegen.
Bis Ende März bleiben nur noch wenige Maßnahmen in Kraft: So gilt bis dahin die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr und in Gesundheitseinrichtungen sowie eine Isolationspflicht für positiv Getestete. Falls „nichts mehr passiert“, so hieß es aus dem Gesundheitsministerium, soll in der Schweiz auch die sogenannte „außerordentliche Lage“ Ende März auslaufen. Der Bundesrat hatte die außerordentliche Lage am 16. März 2020 angesichts des Corona-Ausbruchs ausgerufen und damit Rechte von den Kantonen an sich gezogen.
Doch nun entspannt sich die Corona-Lage in der Schweiz. Rückläufig sind zudem die Einweisungszahlen von Infizierten in Krankenhäuser und die Auslastung der Intensivstationen durch Corona-Patienten.