Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat vor dem Treffen von Bund und Ländern am Montag Widerstand gegen schärfere Corona-Regeln angekündigt. „Bayern wird in der Ministerpräsidentenkonferenz keine Verschärfungen mittragen, sondern die Regeln an einzelnen Stellen anpassen. Wir wollen in der Kultur, beim Sport und in der Jugendarbeit wieder mehr Teilhabe ermöglichen“, sagte der CSU-Chef unserer Redaktion.
„Omikron ist nicht Delta, deshalb können wir die Maßnahmen auch nicht 1:1 von der einen auf die andere Mutation übertragen“, betonte Söder. Der entscheidende Maßstab sei die Belastung des Gesundheitssystems. „Und dank der konsequenten Maßnahmen der vergangenen Wochen sowie der milderen Verläufe bei Omikron sind die Zahlen bei den belegten Intensivbetten insgesamt erfreulicherweise gesunken.“
CSU-Chef Söder hält Impfpflicht für einzelne Berufsgruppen für kontraproduktiv
Auch in Sachen Impfpflicht forderte Söder ein Umdenken. „Es wäre von Anfang an besser gewesen, eine allgemeine
Es wäre aus seiner Sicht in höchstem Maße kontraproduktiv, wenn das Abwandern von Pflegekräften wegen der Impfpflicht zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen würde. „Daher sollte der Bund nochmal ein einheitliches Datum für alle prüfen“, sagte Söder. Das ganze Land warte auf einen Vorschlag der Bundesregierung, wie sie sich eine allgemeine Impfpflicht vorstelle. „Wir haben hier keine Zeit mehr zu verlieren.“
Markus Söder bemängelt Verlässlichkeit der Corona-Politik der Bundesregierung
Söder kritisierte auch die Kommunikation der Bundesregierung. „Wir brauchen vom Bund wieder mehr Verlässlichkeit in der Planung - und auch eine deutlich bessere Kommunikation. Das gilt zum Beispiel für die Verkürzung des Genesenen-Status von sechs auf drei Monate“, sagte der bayerische Regierungschef und fügte hinzu: „Überstürzte und schlecht erklärte Entscheidungen helfen nicht weiter und senken die Akzeptanz der Bevölkerung im Kampf gegen Corona.“
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