Unter den Abgeordneten der Christlich Demokratischen Union Deutschlands gibt es einige, die stolz sind auf ihre Bibelfestigkeit. Und so wird in vertraulichen Gesprächen dieser Tage Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus schon mal mit Johannes dem Täufer verglichen. Der hatte den Schriften zufolge als wortgewaltiger Prediger eine beträchtliche Anhängerschaft, bereitete dem Messias zwar den Weg, der Erlöser, auf den alle warteten, aber war ein anderer.
Schon seit Wochen zeichnete sich ab, dass Brinkhaus, der keinen Hehl daraus gemacht hatte, dass er gern Fraktionschef bleiben würde, eher früher als später Friedrich Merz weichen muss. Dass Brinkhaus jetzt den Weg freimacht, ist keine Überraschung, sondern folgt vielmehr einer gewissen Zwangsläufigkeit. Merz, der designierte Parteichef, beim Mitgliedervotum und auf dem Parteitag mit breiter Mehrheit gewählt, soll die CDU wieder zu alter Größe führen, die Schmach der letzten Bundestagswahl vergessen machen. Dafür braucht er den herausgehobenen Posten.
Merz folgt auf Brinkhaus: Erleichterung in der Fraktion
In der Unionsfraktion herrscht nun Erleichterung, selbst in jenen Teilen, die mit dem als unternehmensnah geltenden Merz bislang eher fremdelten. So sagte Axel Knoerig, der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe, unserer Redaktion: „Ralph Brinkhaus hat mit seiner Entscheidung Stärke und Integrität gezeigt. Es ist entscheidend, dass wir in dieser wichtigen Phase für unser Land, in der wir vor gewaltigen Herausforderungen stehen, Einigkeit zeigen." Auch bei der bayerischen Fraktionsschwester CSU ist man froh, dass der Streit beendet ist. Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte unserer Redaktion: „Ich freue mich auf eine exzellente Zusammenarbeit mit Friedrich Merz und finde die Entscheidung von Ralph Brinkhaus zukunftsweisend und höchst respektabel. Mit Friedrich Merz gemeinsam werden wir die Ampelregierung in Berlin konstruktiv und kritisch stark fordern und herausfordern."
Mag das langfristige Ziel der Union die Rückeroberung des Kanzleramts sein, drängt die Zeit schon jetzt. In diesem Jahr stehen vier Landtagswahlen an, darunter schon im Mai die allerwichtigste für die CDU. In Nordrhein-Westfalen muss Ministerpräsident Hendrik Wüst um die Macht bangen, braucht dabei jede denkbare Unterstützung aus der Gesamtpartei. Für Merz heißt das, dass er so schnell wie möglich höchste Strahlkraft entfalten muss. Doch dafür ist die Bühne des Parteichefs allein zu klein. Nur als Oppositionsführer im Bundestag kann er seine Redekunst und das Charisma, das Brinkhaus fehlt, wirklich ausspielen. Das ist auch jenen klar, die eigentlich große Stücke auf Brinkhaus halten. Viele CDU-Abgeordnete rechnen es Brinkhaus hoch an, dass er in den vergangenen dreieinhalb Jahren die Fraktion wieder zur sichtbaren, eigenen Größe innerhalb der CDU-Strukturen gemacht hat.
Brinkhaus verlieh der Fraktion neues Selbstbewusstsein
In der Hierarchie der Partei gab es jahrelang ganz oben die Kanzlerin Angela Merkel, die die meiste Zeit auch die Partei anführte, und dann kam lange nichts mehr. Volker Kauder hatte die Unionsfraktion zuvor 13 Jahre lang quasi als Ausführungsorgan der Kanzlerinnen-Wünsche geführt. Der gärende Unmut vieler Abgeordneten über diese fast devote Rolle ermöglichte es Ralph Brinkhaus schließlich, Kauder aus dem Fraktionsvorsitz zu drängen.
So wurde er zu einer Art Stachel im Fleisch der Kanzlerin, zum Quälgeist der gesamten großen Koalition, der die SPD und auch die Schwester CSU bisweilen vor den Kopf stieß. "Wir sind das Verfassungsorgan", stellte Brinkhaus schon früh in der Corona-Pandemie klar, als Kanzleramt und Ministerpräsidenten zunehmend am Parlament vorbeiregierten. Brinkhaus gab dem CDU-Teil der Unionsfraktion neues Selbstbewusstsein. Strahlkraft über die Kuppel des Berliner Reichstags hinaus erlangte er jedoch nie.
Als es um Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur der Union ging, spielte der Name des Steuerberaters aus Wiedenbrück allenfalls am Rande eine Rolle. Alle Lorbeeren, die sich ein Ralph Brinkhaus als Fraktionschef verdienen könnte, wären nutzlos, denn eine Kanzlerkandidatur traut ihm auch künftig niemand zu. Zu spröde, zu hölzern wirkt er dafür, große Beliebtheitswerte in den Umfragen konnte er nie erzielen, schon in der Bekanntheit kann er es nicht mit dem schillernden Merz aufnehmen.
Verzichten wollte Brinkhaus zwar nicht auf sein Amt, doch am Ende geriet er in eine Zwickmühle: Hätte er wirklich den Mann, auf dem alle Hoffnungen seiner Partei ruhen, zum Zweikampf fordern sollen? Das Ergebnis wäre in jedem Fall ein schlechtes. Hätte Brinkhaus eine Kampfabstimmung in der Fraktion gewonnen, wäre Merz in seiner Autorität beschädigt, Brinkhaus wäre ein Königsmörder. Viel wahrscheinlicher wäre aber eine Niederlage für Brinkhaus gewesen.
Alle Macht liegt nun bei Merz - doch was wird aus Brinkhaus?
Alle Macht liegt nun bei Merz, die Unterstützung in der Fraktion ist breit, hoch sind aber auch die Erwartungen. Arbeitnehmerflügel-Chef Axel Knoerig sagte: "Die Sozialpolitik wird ein wichtiger Eckpfeiler unserer Oppositionsarbeit hier im Bundestag werden. Friedrich Merz hat inhaltlich und personell gezeigt, dass er das genauso sieht. Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit. Wir müssen sowohl die Hörsäle als auch die Fabrikhallen der Nation im Blick behalten." Auch CSU-Mann Dobrindt weiß, dass die Weichen für künftige Wahlerfolge nun vor allem im Bundestag gestellt werden: "Wir stehen als CDU/CSU Fraktion für klare Kante und maximale politische Breite. Wir stehen für die bürgerliche Mitte in Deutschland und das Kontrastprogramm zu Links-Gelb."
Doch was wird nun aus Ralph Brinkhaus? Johannes dem Täufer war bekanntlich kein gutes Ende beschieden, er wurde enthauptet. Brinkhaus aber, der sich große Verdienste um seine Partei erworben und dem neuen Hoffnungsträger den Boden bereitet hat, darf sich nach seinem freiwilligen Rückzug Hoffnung auf eine ehrenvolle Anschlussverwendung machen. Über die ist im Moment allerdings noch nichts bekannt.