Was hat die Bundeswehr zur Verfügung? Was kann sie der Ukraine herausgeben, damit diese sich gegen die russischen Invasoren verteidigen kann? Diese Fragen stellen sich seit Wochen.
Seit der "Zeitenwende"-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kurz nach Kriegsbeginn rückt das deutsche Militär wieder vermehrt in den Fokus. Und soll mit Hilfe eines Sondervermögens von bis zu 100 Milliarden Euro auf Vordermann gebracht werden.
Wie schwierig das wird, verdeutlichte nun Verteidigungsministerin Christine Lambrecht. Im Bundestag wies die SPD-Politikerin auf erhebliche Defizite in den Streitkräften hin. Es gehe vor allem darum, als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine die eigene Wehrhaftigkeit zu stärken.
Lambrecht brachte auch konkrete Zahlen mit: "Wir haben zum Beispiel auf dem Papier 350 Schützenpanzer Puma, davon sind tatsächlich 150 einsatzbereit." Noch eklatanter sei der Unterschied beim Kampfhubschrauber Tiger: "Von 51 Maschinen können gerade mal neun abheben."
Um der Verantwortung in der Nato - Deutschland übernimmt 2023 wieder die Speerspitze des Verteidigungsbündnisses - nachzukommen, müssten laut Lambrecht allein für den Kauf von Munition 20 Milliarden Euro eingesetzt werden.
"Gewissheiten und Vereinbarungen durch Putins Überfall zerstört"
Zugleich warnt die frühere Justizministerin: "Putin hat mit seinem Überfall auf die Ukraine die Friedensordnung in Europa zertrümmert. Gewissheiten und Vereinbarungen, auf denen das freie und friedliche Leben von Millionen Menschen in
Und konkret: "Heute kämpfen 40 Millionen Ukrainer um ihr Leben, dieses Land kämpft um die Existenz." Argumente für eine Aufrüstung der zuletzt immer weiter abgewirtschafteten Bundeswehr.
Dies monierte auch Finanzminister Christian Lindner, der 15 Jahre Vernachlässigung der Streitkräfte schnell beenden will. "Es geht nicht um eine Militarisierung der Außenpolitik, aber um eines: Man muss kämpfen können, um nicht kämpfen zu müssen. Und deshalb muss die Bundeswehr ertüchtigt werden", betonte der FDP-Chef, der eine historisch zu bewertende Entscheidung erwartet. (mit dpa)