Die Stimmung im Bendlerblock in Berlin schwankt zwischen Erleichterung und Scham. Das leichte Gefühl im Hauptquartier der deutschen Armee verdankt sich dem freundlichen Lächeln des neuen US-Präsidenten Joe Biden bei seinem Besuch in Europa. Anders als sein Vorgänger Donald Trump erniedrigt er Deutschland nicht öffentlich, weil die wohlhabende Wirtschaftsmacht viel weniger Geld für das Militär ausgibt, als sie versprochen hat.
Die Scham rührt von einem Skandal, der die Bundeswehr plagt. In Litauen sollen dort stationierte Soldaten im Suff rechtsextreme Lieder angestimmt und sich geprügelt haben. Verschwunden sind auch mehrere Hundert Schuss Munition. Nach dem Skandal um die Eliteeinheit KSK, der völlig verunglückten Bestellung neuer Gewehre, der Finanzaffäre um das Segelschulschiff Gorch Fock und ausufernder Beraterverträge der nächste schwere Ausfall. Mal wieder. Die Bundeswehr als Gurkentruppe, die es nicht kann.
Die Bundesregierung doktert schon 20 Jahre an ihrer Armee herum, aber es gelingt ihr nicht, der Bundeswehr Stabilität zu verleihen. Immerhin wissen die Mächtigen in Berlin wegen der Weltmacht-Ambitionen des russischen Präsidenten Wladimir Putin wieder, wozu sie die Nato brauchen.
Merkel und Laschet versprechen mehr Geld
Um das Wohlwollen Bidens möglichst lange zu konservieren, hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) deshalb ergebenst bemüht, Deutschlands Bekenntnis zum westlichen Verteidigungsbündnis herauszustellen. „Ich habe für Deutschland gesagt, dass wir auch in Zukunft bereit sind, unseren Beitrag für die Nato zu leisten“, sagte Merkel beim Gipfeltreffen des Militärpaktes vor einigen Tagen. CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet wird im Wahlkampf sogar noch deutlicher: „Die Sicherheit des Landes und die Ausrüstung der Bundeswehr dürfen nicht hintenanstehen", erklärte er in einer der Wahlarenen mit seinen Konkurrenten um Merkels Erbe.
Mit „unserem Beitrag“ meinen Merkel und Laschet Geld. Und bei Militär und Verteidigung geht es dabei stets um die großen Summen, um Milliarden. Deutschland hat den Verbündeten zugesagt, zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung in die Streitkräfte zu stecken. Derzeit sind es 1,5 Prozent oder 47 Milliarden. Es müssten aber spätestens 2024 rund 60 Milliarden sein. Hinter den nackten Zahlen wird es konkret.
Zum Beispiel verbergen sich dahinter Zusicherungen an die Nato-Alliierten in Osteuropa, die in direkter Nachbarschaft zu Putins Russland leben. Da geht es um Panzer, Geschütze und Männer, um „boots on the ground“, wie die Amerikaner sagen. Bis 2023 soll Deutschland eine voll ausgerüstete Brigade mit 5000 Soldaten in Bereitschaft haben, bis 2027 eine robuste Division mit drei Brigaden. Eine Division besteht mindestens aus 10.000 Soldaten. Allein im Heer dienen mehr als 60.000 Soldaten. Eigentlich sollte eine Division machbar sein.
Nächstes Jahr kommt der Kassensturz
Leute, die sich mit der Bundeswehr auskennen, sind sich ziemlich sicher, dass es für die Truppe nicht machbar ist. Es fehlt an Geld und es fehlt an Material, was beides zusammenhängt. „Die drei voll ausgerüsteten Brigaden 2027 sind fraglich“, sagt zum Beispiel Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München. Der Professor für Internationale Politik befürchtet, dass Laschet seine Finanzgarantie für die Truppe nicht wird halten können, wenn der Kassensturz nach der Pandemie ansteht. Grüne und SPD lehnen das 2-Prozent-Ziel ohnehin ab. „Bekenntnisse zur Bundeswehr verlieren schnell an Bindekraft. Alle Parteien versprechen unheimlich viel, da fällt die Bundeswehr rasch hinten runter“.
Besserung war ohnehin nicht in Sicht. Bis 2025 sinkt der Wehretat wieder. In der mittleren Finanzplanung sind für das Jahr noch 45 Milliarden Euro vorgesehen, während die Aufgaben der Truppe wachsen. Hinzu kommt, dass selbst moderate Sold- und Lohnerhöhungen für die 180.000 Soldaten und 60.000 zivilen Mitarbeiter 1,5 Milliarden auffressen.
Über zehn Großprojekte stehen deshalb auf der Kippe, zum Beispiel das neue System zur Raketenabwehr, der Nachfolger der alten Tornado-Jets oder Flugzeuge zur U-Boot-Jagd. Die Bundeswehr bräuchte dringend Gerät zur Aufklärung und zum Abschuss feindlicher Drohen. Offiziere der Bundeswehr haben den Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan analysiert, den Aserbaidschan durch den Einsatz von Drohnen gewonnen hat. „Wenn die Bundeswehr in diesem konkreten Konflikt gegen Aserbaidschan hätte kämpfen müssen, hätte sie kaum eine Chance gehabt“, lautet das bittere Fazit. Früher verfügte das Heer über eine eigene Flugabwehr, aber die wurde aufgelöst.
Der modernste Schützenpanzer muss schon wieder modernisiert werden
Und selbst wenn Geld fließt, ist es alles andere als sicher, dass es effektiv eingesetzt wird. Ein anschauliches Beispiel gibt der neue Schützenpanzer Puma, der nun endlich bei der Panzertruppe einsatzbereit ist und fester Bestandteil der robusten Brigaden werden soll. Zwei Jahrzehnte brauchte die Armee dafür, die Kosten verdoppelten sich. Das als modernster Schützenpanzer der Welt titulierte Kriegsgerät muss für die Nato-Bereitstellung in Osteuropa tatsächlich erst noch einmal modernisiert werden. Die Geschichte des Pumas ist eine groteske Farce des Scheiterns und der Unfähigkeit, unter anderem wurde der Puma zu klein konzipiert. Die Panzergrenadiere dürfen höchsten 1,84 Meter lang sein.
Die Anekdote um das falsche Längenmaß steht als Kleines für das Ganze. Nachdem die Regierung in den guten Jahren vor der Pandemie deutlich mehr Geld in die Streitkräfte gesteckt hat, endet diese Phase trotz aller öffentlichen Beteuerungen. Die Soldaten sind nach zwei Jahrzehnten Truppenumbau und der Reform der Reform skeptisch, wieviel das Wort eines Politikers wert ist. „In meinen Gesprächen mit den Soldatinnen und Soldaten höre ich, dass sie sich durch die Politik nicht ausreichend unterstützt fühlen“, erzählt die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl.
Dieser Eindruck, sagt Högl, dürfe sich nicht verfestigen. Derzeit spricht allerdings mehr dafür, dass das Gegenteil passiert. Paradoxerweise hat das auch mit Joe Biden zu tun. Denn mit ihm ist das alte Gefühl zurückgekehrt, dass die Amerikaner wieder ihre Rolle als großer Bruder einnehmen, der die GIs schickt und die Rechnung bezahlt. Biden glaubt zwar an Partnerschaft, aber er will sich auch nicht über den Tisch ziehen lassen.