Bundeswehr: Die Blamage am Hindukusch als warnendes Beispiel

Der Einsatz dauerte 20 Jahre, er kostete mehr als 17,3 Milliarden Euro und endete in einem Fiasko: Ende September 2021 zogen sich die westlichen Armeen, darunter die Bundeswehr, aus Afghanistan zurück und überließen das Land wieder den Taliban und ihrer Schreckensherrschaft. Was die einen „militärische Evakuierung“ nannten, war für die anderen eine ebenso blamabler wie chaotischer Rückzug. Zur Aufarbeitung der Vorgänge setzte der Bundestag einen elfköpfigen Untersuchungsausschuss ein. Die Abgeordneten legten am Dienstag in Berlin ihren Abschlussbericht vor, neben dem Blick in die Vergangenheit lässt das 1400 Seiten umfassende Dokument auch Rückschlüsse auf Deutschlands Bündnisfähigkeiten zu. Die mögliche Beteiligung an einer Friedenstruppe für die Ukraine wäre demnach mindestens eine große Herausforderung, womöglich gar eine Überforderung.

Ein Grund für das überhastete Aus der Afghanistan-Mission war demnach die Überforderung der deutschen Nachrichtendienste, die nicht genügend Material für verlässliche Einsatzprognosen lieferten. Zweitens gab es „Uneinigkeiten der Ressorts“, wie es der Ausschussvorsitzende Ralf Stegner (SPD) formulierte. Beteiligt waren als Kernressorts das Auswärtige Amt, das Entwicklungs- sowie das Verteidigungsministerium. Die jedoch arbeiteten offenbar nicht zielführend zusammen. Drittens gab es Stegner zufolge eine „überbordende Bürokratie“ zu beklagen: In Deutschland geltende Vorschriften wurden eins zu eins auf den Auslandseinsatz übertragen. Das wohl plakativste Beispiel war die Verpflichtung der Bundeswehr zur Mülltrennung mitten im Kriegsgebiet.

Auch in Mali passierten Fehler

Für eine bessere Kommunikation hatte sich kürzlich bereits die Bundestags-Enquetekommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ ausgesprochen. „Auch die Kommunikation zwischen operativ tätigen Einsatzkräften und der politisch-strategischen Ebene bedarf einer Intensivierung“, heißt es unter anderem in ihrem Abschlussbericht, der Ende Januar vorgelegt wurde. Das Problem gab es nicht nur beim Afghanistaneinsatz, sondern ebenso bei der späteren Bundeswehrmission in Mali, wie der Wissenschaftler Denis Tull von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in seiner Untersuchung „Lernfähige deutsche Krisenpolitik?“ herausgearbeitet hat. In den Ministerien habe es „wenig Appe­tit“ auf mühsame und zeitraubende Diskussions­prozesse über Ressortgrenzen hinweg gegeben, schreibt der Afrikaexperte. Immerhin brachte Mali der Bundeswehr demnach ein Plus an „Einsatzerfahrung und Ertüchtigung, die nach dem Abzug aus Afghanistan und angesichts gestiegener Erfordernisse an Landes- und Bündnisverteidigung im Zeichen der Zeitenwende einen hohen Wert haben“.

Das Problem mit der regierungsinternen Kommunikation wurde indes weder während des 20 Jahre andauernden Einsatzes am Hindukusch noch danach behoben. Bekäme die Bundeswehr vom Parlament den Auftrag für einen Ukraine-Einsatz, hätte sie mit denselben Schwierigkeiten zu kämpfen. Abhilfe könnte nach Vorstellungen von Union und FDP ein Nationaler Sicherheitsrat schaffen. Es gebe in der Absprache zwischen den Ministerien „keinen klaren Prozess und den brauchen wir zwingend“, sagte die FDP-Obfrau Ann-Veruschka Jurisch. Stegner hingegen zeigte sich skeptisch. „Am Ende geht es darum, dass es eine Richtlinienkompetenz gibt und dass man sich zusammenfügen kann“, sage er.

Was macht Trump?

Die Grünen-Abgeordnete Sara Nanni lenkte den Blick auf einen Aspekt, der für nahezu jeden Militäreinsatz mit deutscher Beteiligung relevant ist, nämlich die Rolle der USA. „Die Parallelität liegt ja daran, dass die Sicherheit in Afghanistan massiv von der US-Truppenpräsenz abhängig war, und dass heute die Sicherheit der Ukraine sehr stark abhängig ist von den Waffenlieferungen, die aus den USA kommen“, sagte sie. US-Präsident Donald Trump mache es jetzt in der Ukraine „so ähnlich wie damals“ in Afghanistan. Sein Motto „America first“ bedeute nichts anderes als: „Nach mir die Sintflut.“

So ist die Frage, ob Deutschland zu einer Friedensmission in der Ukraine beitragen könnte, abschließend wohl erst zu beantworten, wenn Trump und der russische Präsident Wladimir Putin ihre Gespräche über die Ukraine beendet haben. Sollte es jemals dazu kommen, wird es um Krieg und Frieden, aber auch um Leben und Tod gehen, wie der Einsatz am Hindukusch ebenfalls gezeigt hat. Nach Angaben der Bundeswehr war der „bislang höchste Blutzoll in Afghanistan zu beklagen: 60 deutsche Soldaten verloren in Folge dieses Einsatzes ihr Leben, davon fielen 35 durch Fremdeinwirkung.“