Die Bundeswehr beendet zum Jahresende ihren Einsatz in Afghanistan – und bleibt dennoch weiterhin mit maximal 850 Soldatinnen und Soldaten vor Ort. Denn in der Silvesternacht wird aus dem bisherigen multinationalen Kampfeinsatz unter Führung der Nato, an dem in Hochzeiten bis zu 5350 deutsche Soldaten in dem Land am Hindukusch stationiert waren, eine neue Ausbildungs- und Unterstützungsmission mit dem Namen „Resolute Support“ (Entschlossene Unterstützung). Daran sollen insgesamt 12000 Soldaten teilnehmen.
Einsatzgebiet der Bundeswehr bleibt gleich
Allein 10000 Soldaten stellen die USA, neben etlichen Nato-Mitgliedern beteiligen sich auch 14 Staaten, die nicht dem nordatlantischen Verteidigungsbündnis angehören, an der Mission. Die Bundeswehr wird als sogenannte Rahmennation die Verantwortung im Norden des Landes in Masar-i-Sharif übernehmen, wo schon bisher ihr Einsatzschwerpunkt lag. Etwa 100 Soldaten sollen zudem in der Hauptstadt Kabul stationiert sein. Das sieht der Mandatsentwurf vor, auf den sich eine Staatssekretärsrunde am Montagabend geeinigt hat. Heute wird das Bundeskabinett die Beteiligung der Bundeswehr an der neuen Afghanistan-Mission beschließen, im Dezember muss der Bundestag noch zustimmen.
Regierung plädiert für Flexibilität
Das Mandat ist zunächst auf ein Jahr begrenzt. Ursprünglich war geplant, dass sich die Bundeswehr nur mit 600 bis 800 Soldaten an der Mission beteiligt, doch die Verteidigungsexperten von Union und SPD plädierten in den Gesprächen mit dem Verteidigungsministerium dafür, die Obergrenze „nicht zu eng“ zu formulieren, wie es aus Koalitionskreisen hieß. So besitze man die Flexibilität, in plötzlichen Gefahrensituationen zusätzliche Soldaten und Waffensysteme zum Schutz der deutschen Einsatzkräfte an den Hindukusch entsenden zu können.
Soldaten sollen afghanische Armee ausbilden
Ziel der Mission ist es, die afghanische Armee auszubilden, zu unterstützen und zu beraten. Dies wird überwiegend auf höherer Ebene in Führungsstäben und Ministerien geschehen. Zudem werden Soldaten für die Bereiche Schutz und Sicherung, Logistik, medizinische Versorgung sowie die etwaige Evakuierung von militärischen und zivilen Kräften benötigt. Eine Verwicklung in Kämpfe wird von der Bundesregierung nicht ausgeschlossen, deshalb soll die Bundeswehr über den besonders zur Nachtaufklärung geeigneten Spähpanzer „Fennek“ verfügen.
Deutschland will Aufbauhilfe leisten
Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) sicherte bei Gesprächen in Kabul dem neuen afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani die Unterstützung Deutschlands beim Aufbau des Landes zu. „In diesen schwierigen Zeiten des Umbruchs kann Afghanistan auf uns zählen: Wir sind auch weiterhin ein verlässlicher Partner und lassen das Land nicht im Stich.“ Gleichzeitig verlangte er von der Regierung in Kabul „glaubwürdige Reformen“ im Kampf gegen Korruption und den Drogenanbau. Ein Teil der deutschen Hilfsgelder werde an Reformfortschritte gekoppelt sein.