So kompliziert dieser Abend auch ist, und die kommenden Wochen werden ja erst recht kompliziert – da ist doch dieser kurze Moment der Genugtuung, der Friedrich Merz deutlich anzusehen ist, als er im Konrad-Adenauer-Haus auf der Bühne steht und ihm auf einmal sogar so etwas wie Leichtigkeit anzumerken ist. Merz ist der Gewinner der Bundestagswahl und – wenn nichts dazwischenkommt – der nächste Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Das ist allerdings im Grunde schon alles an Klarheit, was dieser Abend zu bieten hat. Dieser Triumph des CDU-Vorsitzenden ist beileibe nicht makellos, und viel Zeit, ihn auszukosten, hat er auch nicht.
Die „3“, sie steht eben nicht, wie von vielen in der Partei gewünscht, bei der CDU vorne dran, als die Fernsehsender die ersten Hochrechnungen präsentieren. Merz fährt sogar eines der schlechtesten Ergebnisse der Parteigeschichte ein. Immerhin kann die Partei unter seiner Führung im Vergleich zur letzten Wahl ein paar Prozentpunkte zulegen. Der Jubel im Konrad-Adenauer-Haus ist entsprechend nicht überbordend, mit durchwachsen ist die Stimmung wohl treffender beschrieben. Parteivize Karin Prien bringt es auf diesen Nenner: „Wir sind wieder da, nach so kurzer Zeit.“ Dass der Parteichef selbst ein wenig schlucken muss, kann am Ablauf des Wahlabends abgelesen werden. Ursprünglich soll er um 18.15 Uhr vor die Kameras treten, doch dann wartet er zusammen mit der Parteispitze noch die erste Hochrechnung ab.
Merz gibt sich eher zahm – das liegt auch an CSU-Chef Söder
Auch wenn für ihn ein Lebenstraum in Erfüllung geht, übt sich Merz bei seinem Auftritt demonstrativ in Demut. „Ich weiß um die Verantwortung, ich weiß auch um die Dimension der Aufgabe, die jetzt vor uns liegt. Ich begegne dem mit größtem Respekt“, sagt der Sauerländer und ergänzt: „Ich weiß, dass es nicht einfach werden wird.“ Dieser Satz scheint ein wenig auch an den neben ihm stehenden CSU-Vorsitzenden Markus Söder gerichtet zu sein. Hätte die Union besser abgeschnitten, hätte Söder Merz erst mal machen lassen müssen. Nun jedoch wird sich der Christsoziale wohl wieder stärker in die Geschäfte einmischen und versuchen, sowohl Positionen als auch Personal der CSU in Berlin durchzusetzen.
Fast zur gleichen Zeit in der Münchner CSU-Zentrale. Partystimmung? Auch hier nicht. Den meisten Jubel gibt es, als die hohe Wahlbeteiligung bekannt gegeben wird. Doch als es an das Ergebnis der Union in Deutschland geht, bleibt es regelrecht still. Und auch das Ergebnis der CSU entlockt den Mitgliedern München zunächst nur spärlichen Applaus. Vielleicht sind ja noch zu viele mit Daumendrücken beschäftigt. Spätestens in diesem Moment ist klar: Es wird eine lange Nacht für die CSU. Sie muss trotz des Wahlsiegs zittern.
Nach den ersten Prognosen hat die CSU einen langen Abwärtstrend zumindest vorübergehend gestoppt. Bei den beiden vorangegangenen Bundestagswahlen in den Jahren 2017 und 2021 hatte es weniger als 40 Prozent der Zweitstimmen gegeben, 2021 waren es nur etwas mehr als 31 Prozent der Stimmen. Die etwa 38 Prozent vom Sonntag sind zwar ein deutlicher Zuwachs, aber dennoch weit entfernt von den Ergebnissen früherer Jahre. 2005 und 2013 holten die Christsozialen mehr als 49 Prozent. Bayerns Bauminister Christian Bernreiter hofft schnell auf die Briefwähler. Die könnten, so der Niederbayer, den Stimmenanteil der eigenen Truppe noch nach oben drücken. Ein 40-Prozent-Ergebnis gar? Das wäre nicht nur aus kosmetischen Gründen für seine Partei gut. Denn für die CSU zählt neben der Kanzlerschaft von Friedrich Merz noch ein anderes Ziel. Sie will alle Direktmandate im Freistaat gewinnen. Genau das hatte CDU-Chef Friedrich Merz übrigens von der CSU gefordert – alle 47 Direktmandate für die Union.
„Die Welt da draußen wartet nicht auf uns“, sagt Merz mit Blick auf die Regierungsbildung
Es gab ein noch nie da gewesenes Interesse ausländischer Medien an diesem Wahlabend. Allein wer in die rappelvolle CDU-Parteizentrale in Berlin wollte, musste lange Wartezeiten in Kauf nehmen. Das Interesse war auch ein Zeichen für die Erwartungshaltung, mit der das Ausland auf Deutschland blickt. Es gehe, sagte Merz selbst, nun „vor allem darum, so schnell wie möglich eine handlungsfähige Regierung in Deutschland wieder zu schaffen mit einer guten parlamentarischen Mehrheit. Denn die Welt da draußen wartet nicht auf uns.“
Deutschland müsse wieder in Europa präsent sein und „auf der Welt wahrgenommen“ werden, sagt Merz. Das zielt zum einen auf Amtsinhaber Olaf Scholz (SPD) ab, der das europäische Geschäft und die Pflege der Beziehungen zum wichtigen Partner Frankreich kaum vorangetrieben hat. Das zielt aber auch auf US-Präsident Donald Trump, der das globale Gefüge heftig durcheinanderwirbelt und alte Gewissheiten auf den Prüfstand stellt. Viele Themen, um die sich Merz als wahrscheinlicher neuer Kanzler wird kümmern müssen, sind eine Mischung aus beidem – aus europäischer und transatlantischer Politik, wie sich am Ukraine-Krieg zeigt. Allein schon die Außenpolitik wäre eine Mammutaufgabe für den 69-Jährigen. Doch in der Innenpolitik warten nicht minder schwere Aufgaben auf Merz, der Druck auf ihn ist enorm.
Liefern will der Wahlsieger, und zwar schnell. Die Menschen sollen bereits mit dem Start der neuen Regierung das Gefühl haben, dass sich etwas bewegt im Land. Doch in welcher Konstellation? Schon früh ist an diesem Abend klar, dass die Regierungsbildung enorm kompliziert werden wird, vielleicht sogar noch komplizierter als 2021 für Olaf Scholz.
Erst wird in Hamburg gewählt, dann will Merz in Berlin loslegen
Der mutmaßlich neue Kanzler hat sich dafür einen Zeitrahmen gesetzt, der neuen Regierungen üblicherweise zugebilligt wird: 100 Tage. In dieser Zeit will er das Migrationsthema in den Griff bekommen. Auch die Wirtschaft warte auf klare Ansagen. Aus dem Ergebnis, sagt etwa Marie-Christine Ostermann, Präsidentin des Verbandes „Die Familienunternehmer“, noch am Wahlabend, folge „ein klarer Auftrag für eine Wirtschaftswende. Ohne bessere Wirtschaftspolitik drohen Deutschland wirtschaftlich und politisch dramatische Verhältnisse.“
Bevor der das angehen kann, steht noch die Regierungsbildung an. Auf „langatmige Koalitionsgespräche und Verhandlungen“ will sich Merz da gar nicht erst einlassen. Vorgespräche mit Grünen und SPD laufen auf Arbeitsebene bereits seit Wochen. Das würde für eine schnelle Regierungsbildung sprechen. Bloß mit wem? Am Sonntag lässt sich Merz mit Blick auf die teils knappen Ergebnisse bei den anderen Parteien noch nicht aus der Reserve locken. Er werde „mit allen in Frage kommenden Parteien der demokratischen Mitte unseres Landes“ reden, sagt er dem Fernsehsender Phoenix.
Kommende Woche wird in Hamburg eine neue Bürgerschaft gewählt. Bis dahin sind keine offiziellen Sondierungsgespräche zu erwarten. Aber danach soll es sofort losgehen. Er hoffe, sagt Merz, dass wir „spätestens Ostern mit einer Regierungsbildung fertig sind“.
Scholz hat eine Niederlage eingefahren, wer wird die SPD künftig führen?
Die SPD, so viel ist klar, ist als ein Juniorpartner fest eingeplant? Aber reicht einer? Und fest steht auch: Olaf Scholz wird an der Entstehung dieser Koalition nicht mehr mitwirken. Seine politische Karriere geht an diesem Abend in einem harmlosen Satz zu Ende. „Jetzt ist es an anderen, den Weg zu suchen, wie eine Regierung gebildet werden kann“, sagt der Bundeskanzler in der Stunde seiner Niederlage. Geschlagen von der AfD. Gut zehn Prozentpunkte weniger. Das schlechteste Wahlergebnis seiner SPD seit 1890. Mehr als diese drei Tatsachen braucht es nicht, um das Ausmaß dieser Niederlage zu begreifen. Erhobenen Hauptes steht an diesem Wahlabend nur die Statue von Willy Brandt in der SPD-Zentrale. „Das ist ein bitteres Wahlergebnis für die Sozialdemokratische Partei“, sagt Scholz.
Das große Rechnen hat da längst begonnen. Wer kann mit wem? Und kommen Wagenknecht und die FDP rein? Der Kanzler wird zwar die Amtsgeschäfte bis zur Wahl seines Nachfolgers weiterführen, aber er ist ein Gewesener. 50 Jahre, so sagt er es selbst, ist er jetzt in der SPD. Der Lotse geht von Bord, aber er gibt dem schlingernden Kahn noch einen Kurs mit. „Wir werden unsere Verantwortung für unser Land in den nächsten Jahren auch weiter wahrnehmen. Alle haben sich immer darauf verlassen. Sie können es weiter“, beschwört er.
Wer das Steuerrad bei der Partei übernimmt, ist in der Stunde des Schocks noch unklar. Parteichef Lars Klingbeil spricht von einem miesen Abend, einem dramatischen Ergebnis, einer Zäsur. Es sind Floskeln, die Politiker in der Stunde der Niederlage sagen. Der Zufall will es, dass er an diesem Tag der Zäsur Geburtstag hat. Er ist jetzt 47 Jahre alt und fordert einen Generationenwechsel bei der SPD. Aber auch Klingbeil spricht von Verantwortung. Die Zeiten seien schwierig, die Amerikaner wendeten sich ab. „Und dafür brauchen wir eine handlungsfähige Sozialdemokratie. Eine Sozialdemokratie, die bereit ist, schnell auch Verantwortung zu übernehmen“, sagt Klingbeil. Er schränkt dann ein, dass man Verantwortung auch in der Opposition übernehmen könne. Aber bei der SPD scheint nach wie vor Franz Münteferings Diktum zu gelten, wonach Opposition einfach Mist ist. Bevor sie zu ihren Leuten sprechen, beraten sich die Großen der SPD in den oberen Stockwerken der Parteizentrale. Krisensitzung. Verteidigungsminister Boris Pistorius ist auch dabei. Auf der Bühne, bei der Verkündung des Fiaskos, steht er nicht. Pistorius gibt Interviews. Es sei jetzt an Friedrich Merz als Wahlsieger, auf die anderen Parteien zuzugehen. „Ich kann nichts ausschließen“, sagt der beliebteste Politiker Deutschlands. „Ohne Kompromisse wird es auf keiner Seite gehen.“
Stärker als die Stabilität der Union wirkt die Schwäche des scheidenden Kanzlers
Im Tunnel des Wahlkampfs hatte sich Scholz verwegen an die Hoffnung geklammert, das Wunder von 2021 wiederholen zu können. Seinerzeit lag die Union auch uneinholbar vorn. Doch dann patzte CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet mit seinem Lacher im überfluteten Ahrtal, CSU-Chef Markus Söder trat ihm ständig vors Schienbein. Annalena Baerbock ruinierte ihre aussichtsreiche Kampagne als Frontfrau der Grünen mit einem zusammenkopierten Buch und unsauber deklarierten Einnahmen. Die Schwäche der anderen ließ Scholz seinerzeit als den berechenbaren Profi hervorstechen. Wunder gibt es immer wieder. Und im Wahlkampf kann alles passieren.
Doch dreieinhalb Jahre danach lief die Kampagne anders. Sein Herausforderer Friedrich Merz sorgte zwar für einen Eklat, indem der Ende Januar mit der AfD für eine Verschärfung der Asylpolitik stimmte. Doch die Wähler nahmen das dem CDU-Chef nicht übel. Wenn eine Partei davon profitierte, dann war es nicht die SPD, sondern die Linke.
Stärker als die Stabilität der Union wirkte die Schwäche des scheidenden Kanzlers. Sein Versprechen an die Wähler war: Ich führe ruhig und überlegen eine Koalition und wir packen die Probleme des Landes an. Es kam anders: Im November schmiss Scholz den FDP-Vorsitzenden Christian Lindner nach Dauerstreit raus und beendete damit das Ampel-Bündnis vorzeitig. Scholz konnte nicht einlösen, was er versprochen hatte. Am Ende seiner Amtszeit waren nur noch 23 Prozent der Deutschen mit ihm zufrieden. Bei Angela Merkel waren es 68 Prozent, Gerhard Schröder kam immerhin auf 51 Prozent.
„Vielleicht hätte ich früher auf den Tisch hauen müssen, nicht nur hinter den Kulissen, sondern auch öffentlich“, sagte Scholz Mitte Januar auf dem SPD-Parteitag. Am Ende des Eingeständnisses seiner Niederlage steht Scholz für vielleicht zehn Sekunden allein auf der Bühne. Er winkt den Sozialdemokraten zu, dreht sich von links nach rechts. Dann geht er ab.
Der alte Kanzler ist fast Geschichte. Und für den neuen fängt es erst an, so richtig kompliziert zu werden.
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