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Bundestag beschließt Gesetzespaket zu Krankenhäusern

Gesetzespaket

Bundestag beschließt: Mehr Geld für Kliniken und Entlastung für Personal

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    Der Bundestag hat ein Gesetzespaket zu Krankenhäusern beschlossen.
    Der Bundestag hat ein Gesetzespaket zu Krankenhäusern beschlossen. Foto: Fabian Strauch, dpa (Symbolbild)

    Mehr Geld für Kinderkliniken und Entlastungen bei dringend benötigten Pflegekräften – dafür soll ein Gesetzespaket zu Krankenhäusern sorgen, das der Bundestag am Freitag beschlossen hat. "Nicht mehr ökonomischer Zwang, sondern medizinische Notwendigkeit soll künftig in den Kliniken über die Behandlung entscheiden", sagte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Patientinnen und Patienten sollten sich darauf verlassen können, durch qualifiziertes Personal betreut zu werden und dass sie nur im Krankenhaus übernachten müssen, wenn dies wirklich nötig sei. 

    Gesetzespaket: Arbeitsbedingungen von Pflegekräften sollen verbessert werden

    Das Ziel der Neuregelungen ist unter anderem, die Arbeitsbedingungen der oft stark belasteten Pflegekräfte zu verbessern. Dafür soll schrittweise ein neues Instrument der Personalbemessung eingeführt werden – ausgehend von errechneten Idealbesetzungen für die Stationen. Außerdem sollen bestimmte Klinikuntersuchungen künftig als Tagesbehandlung ohne Übernachtung möglich sein. Das soll auch mehr Kapazitäten beim Pflegepersonal schaffen. 

    Mehr Geld für Kinderkliniken

    Kinderkliniken sollen 2023 und 2024 jeweils 300 Millionen Euro zusätzlich bekommen. Zur Sicherung von Geburtshilfestandorten soll es jeweils 120 Millionen Euro mehr geben. Die Finanzierung soll auch unabhängiger von der jetzigen, leistungsorientierten Logik werden. (mit dpa)

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