Nach über 16 Jahren Merkel-Regierung ist nun die die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP an der Reihe und Olaf Scholz soll als neuer Kanzler im Parlament gewählt und vereidigt werden. Wenn alles nach Plan verläuft, wird ab dem heutigen Mittwoch, dem 8. Dezember, zum ersten Mal seit 2005 wieder ein Kanzler der
Kanzlerwahl von Olaf Scholz: Ablauf von Wahl und Vereidigungen
Um 9 Uhr beginnt die geheime Wahl des Bundeskanzlers. Alle Abgeordneten füllen ihre Stimmzettel allein in einer Wahlkabine aus. Anschließend werden sie einzeln mit Namen aufgerufen, geben ihren Wahlausweis ab und werfen ihren Umschlag in die Urne. Scholz braucht die absolute Mehrheit im Parlament: 369 Stimmen. Sollte Olaf Scholz erfolgreich zum Kanzler gewählt werden, wird er anschließend erklären, dass er die Wahl annimmt. Dann beginnt die Reihe an Gratulationen. Die Fraktionsspitzen der verschiedenen Fraktionen überreichen traditionell Blumensträuße.
Dann geht es für Scholz ins Schloss Bellevue zu Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Der ernennt ihn dann offiziell zum Kanzler. Um 12 Uhr leistet Scholz muss dann – zurück im Bundestag – den Amtseid. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) Scholz vereidigt den neuen Kanzler.
Nach der Ernennung des neuen Kabinetts im Schluss Bellevue, wo die neuen Ampelministerinnen und -minister von Steinmeier ihre Ernennungsurkunden erhalten, folgt im Bundestag die Verkündung der neuen Regierung. Gegen 13:35 Uhr ist die Eidesleistung der Bundesministerinnen und Bundesminister geplant.
Dann darf das neue Kabinett auf die Regierungsbank im Bundestag wechseln und die neue Regierung ist dann im Amt. Laut Plan könnte das gegen 13.45 Uhr sein.
Kanzlerwahl: Der geplante Tagesablauf mit Uhrzeit
- 09.00 Uhr: Sitzungseröffnung
- 09.00 Uhr: Wahl des Bundeskanzlers
- 10.30 Uhr: Sitzungsunterbrechung
- 12.00 Uhr: Eidesleistung des Bundeskanzlers
- 12.10 Uhr: Sitzungsunterbrechung
- 13:30 Uhr: Bekanntgabe der Bildung der Bundesregierung
- 13.35 Uhr: Eidesleistung der Bundesministerinnen und Bundesminister
- 13.45 Uhr: Sitzungsende
Bundeskanzler-Wahl 2021: Übertragung im TV oder Stream
Wer die Kanzlerwahl und die Einsetzung der neuen Regierung live verfolgen möchte, hat dazu mehrere Möglichkeiten: Ab 8.30 Uhr sendet phoenix live aus Berlin und berichtet über alle Schritte der Zeremonie. Die Kanzlerwahl im Bundestag kann man auch über PC, Smartphone oder Tablett ansehen: im Live-Stream vonphoenix in der ARD-Mediathek. Der öffentlich-rechtliche Sender überträgt den Stream auch auf seinem offiziellen YouTube-Kanal.
Der Hauptstadtkorrespondent Erhard Scherfer führt dabei gemeinsam mit der Politikwissenschaftlerin Prof. Sabine Kropp der Freien Universität Berlin durch die Live-Sendung. Die offizielle Übergabe der Amtsgeschäfte von Angela Merkel an ihren Nachfolger im Kanzleramt ist für 15 Uhr geplant. Auch diese könne sie live bei phoenix mitverfolgen.