Hubertus Heil ist kein Mensch, der zu übertriebener Euphorie neigt. Eines Morgens im Oktober 2022 allerdings schwebte auch der Bundesminister für Arbeit und Soziales auf Wolke sieben. Mit dem neuen Bürgergeld, schwärmte Heil da im Bundestag, ziehe nun ein Geist der Ermutigung und der Befähigung in die Sozialpolitik ein. In seiner Erleichterung, das Hartz-Trauma der SPD endlich überwunden zu haben, verstieg er sich sogar zu einer gewagten Prognose: Sanktionen, kündigte Heil an, seien künftig nur noch in besonders hartnäckigen Fällen nötig.
Bürgergeld-Reform: Heils Plan scheitert an der Realität
Keine zwei Jahre später hat die Realität die Ampelkoalition eingeholt. Weite Teile der Bevölkerung empfinden das Bürgergeld spätestens seit der Erhöhung um zwölf Prozent zum Jahreswechsel als ungerecht, die Kosten für Bund, Länder und Gemeinden addieren sich inzwischen auf weit über 40 Milliarden Euro im Jahr - und die Zahl der Menschen, die aus der staatlichen Fürsorge in einen Job wechseln, ist gegenüber dem letzten Hartz-Jahr um fast sechs Prozent gesunken. Aus dem groß gefeierten Kurswechsel ist so die vielleicht teuerste und erfolgloseste Sozialreform der Nachkriegsgeschichte geworden. Dass die Koalition inzwischen die Sanktionsmöglichkeiten für Arbeitsverweigerer nachgeschärft hat, ändert daran nichts. Anders als bei Hartz IV fördert der Staat mit dem Bürgergeld zu viel und fordert zu wenig.
Dass der SPD die arbeitende Mitte davon läuft und die AfD allmählich zur neuen Arbeiterpartei wird, hat auch damit zu tun. Die Menschen haben ein feines Gespür für die Ungerechtigkeiten des Lebens. Wenn eine Familie mit dem Bürgergeld und der Übernahme der Kosten für Miete und Heizung ähnlich gut, in Teilen vielleicht sogar besser leben kann als eine arbeitende Familie, rührt das an den Fundamenten unseres Sozialstaates. Er ist aus guten Gründen so konzipiert, dass im Falle eines Falles niemand durch das soziale Netz fällt. Mit dem Bürgergeld allerdings bewegt sich die Koalition gefährlich nahe an einer linkslibertären Utopie, dem bedingungslosen Grundeinkommen. Eine Volkswirtschaft wie die deutsche jedoch kann ihren Platz in der globalen Ökonomie nur verteidigen, wenn Leistung nicht entwertet, sondern belohnt wird. Das Bürgergeld schafft hier genau die falschen Anreize. Vier von fünf Beziehern sind prinzipiell erwerbsfähig, arbeiten aber nicht - und das in einem Land, das händeringend Arbeitskräfte sucht.
Bürgergeld: Ukrainer sind im Vorteil
Mit einigen kosmetischen Korrekturen oder einer Kürzung der Regelsätze um ein paar Euro, wie die FDP sie jetzt fordert, wird sich dieses Dilemma nicht auflösen lassen. Wer immer die nächste Bundestagswahl gewinnt, wird das ganze System der Absicherung noch einmal unter die Lupe nehmen müssen - von der Höhe der Leistungen und der Methodik der Anpassungen bis zum Kreis der Begünstigten. So erhalten heute mehr als eine Million Flüchtlinge aus der Ukraine Bürgergeld und nicht die etwas geringeren Leistungen, die der Staat Flüchtlingen aus allen anderen Staaten gewährt. Auch das rührt am Gerechtigkeitsempfinden vieler Menschen.
Einschnitte bei Sozialleistungen schließt die SPD aus Angst, ihre Identität zu verraten, bisher kategorisch aus. Als Partei der Arbeit und der sozialen Gerechtigkeit aber muss gerade sie darauf achten, dass Arbeit sich, erstens, auch lohnt - und dass Arbeitslosigkeit, zweitens, etwas Vorübergehendes ist und nichts dauerhaft Alimentiertes. Mit dem Bürgergeld in seiner gegenwärtigen Form wird sie diesem Anspruch nicht gerecht.
Aber wie wenig soll es denn sein? Klassenfahrten, Weihnachtsgeschenke und ausreichend essen sind nicht angemessen? Vielleicht sollte man sich an der Anzahl der Berufsjahre und am Alter orientieren. Leute mit Schwerbehinderung oder die sich karputtgearbeitet haben, kann man nicht abspeisen. Es ist nicht jeder gleich. Auch ist eine Arbeitsaufnahme mit entsprechender Diagnose ebenso nicht oder nicht so leicht möglich.
Herr Wais, wenn Sie schon die 12 Prozent Erhoehung erwaehnen, dann weisen Sie doch darauf hin, wie die zustande kommen, z.B. auf Seiten der Bundesregierung (Link in Kommentar leider nicht akzeptiert). Das ist keine Willkuer der jetzigen Regierung, sondern gesetzlich geregelt. Ihre "Fakten" sind unverstaendlich "Vier von fünf Beziehern sind prinzipiell erwerbsfähig, arbeiten aber nicht ". Demgegenueber steht "16.000 Totalverweigerer" bei 4 Millionen Beziehern von Bürgergeld (Tagesschau, voller Link in Kommentar leider nicht akzeptiert )
<"Vier von fünf Beziehern sind prinzipiell erwerbsfähig, arbeiten aber nicht ".> Das ist Verunglimpfung. Wenn man alle diejenigen abzieht die Alleinerziehende sind und/oder nur Teilzeit arbeiten können, diejenigen die Angehörige pflegen, Kinder, Auszubildende, in Arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen usw.. Zitat BAMS: Zum Stichtag 1. August 2023 erhielten rund 5,5 Millionen Menschen Bürgergeld, rund 1,5 Millionen von ihnen waren nicht erwerbsfähige Kinder unter 15 Jahren. Von den verbleibenden rund 4 Millionen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten sind rund 20 Prozent erwerbstätig. Rund 40 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten war für den Arbeitsmarkt verfügbar. Die übrigen rund 40 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten standen dem Arbeitsmarkt nicht oder nur bedingt zur Verfügung, weil sie sich z.B. in Ausbildung bzw. Studium befanden, Kinder erzogen, Angehörige pflegten oder kurzfristig arbeitsunfähig.
Das Bürgergeld ist nicht zu hoch. Für Alleistehende und Alleinerzieher reichte es kaum. Für Großfamilien ist es manchmal überdimensioniert, da lohnt es sich meist wirklich nicht zu arbeiten. Was wichtig wäre bei einer Reform, ist die richtige Verteilung/Anwendung. Es kann nicht sein, dass man diese Steuergelder wie mit einer Gießkanne verteilt. Allein dies jetzige "Methode" zieht viele, sogenannte Asylsuchende und Flüchtlinge, an, um über alle EU-Grenzen bis nach Deutschland "durchzuwandern". Die wirklich Bedürftigen und Anspruchsberechtigten sind die Leidtragenden, da sie von vielen als "Schmarotzer" und "Arbeitsunwillige" mit verurteilt werden.
Wie weit geht dieses deutsche Anspruchsdenken eigentlich überhaupt noch? Soll doch der Staat für mich sorgen? Soll doch der Staat dies und jenes für mich bezahlen! Soziale Grundsicherung zum Lebensunterhalt; aber nicht noch dies und jenes und vor allen Dingen muss eine spürbare Differenz zum Erwerbseinkommen vorhanden sein. Es ist nicht mit Änderungen zum Bürgergeld getan! Nicht vergessen werden darf auch, dass zusätzlich zum Bürgergeld noch etliche andere monetäre Unterstützungsleistungen des Staates bestehen und gezahlt werden. Wundert es einen dadurch, dass man ernsthaft überlegt, ob sich Beschäftigung überhaupt noch lohnt? Aber neuere Statistiken, dass dem in der Realität tatsächlich so ist, Aufgabe der Beschäftigung und Beantragung von Bürgergeld, wird nicht gerne gesehen bzw. ignoriert oder als falsch abgetan.
Wie haben Sie ihre Zeit als Bezieher dieser Leistungen verbracht? Arbeit lohnt sich immer..zumindest keine Prekäre die Vollbeschäftigungsprozente ausmacht. Genau für diese Leute lohnt arbeiten nicht, das darf man nicht vergessen.
>>Wundert es einen dadurch, dass man ernsthaft überlegt, ob sich Beschäftigung überhaupt noch lohnt?<< Guter Mann, da gibt es nichts zu überlegen, denn eine Beschäftigung lohnt sich selbst im Niedriglohnland Deutschland. Denken Sie doch auch mal an Rentenbeiträge, Wohngeld, Kindergeld usw. Im Übrigen führen Kürzungen im Bürgergeld lediglich wieder zu prekären Arbeitsverhältnissen und unterwandern jegliche Bemühungen den Niedriglohnbereich anzuheben. Eine größere spürbare Differenz darf nur durch Anheben des Niedriglohnbereichs geschehen.
Für die Gegner des angeblich zu hohen Bürgergeldes mal kurz nachrechnen: Ein Alleinstehender bekommt im Monat € 563,00 das sind im Schnitt ca. € 18,50/Tag. Davon muss er all sein Ausgaben, außer Miete, "normale" Nebenkosten incl. Heizung und KV, bezahlen, auch gilt eine Befreiung von der GEZ. Aber die Zuzahlungen zu Medikamenten sind davon zu begleichen, außer er lässt sich davon befreien und zahlt momentan jährlich ca. € 68,00 an die KV. Für das Sozialticket der Stadt Augsburg bezahlt er einen Eigenanteil von € 44,00! Allein das ist schon beschämend! Jetzt bitte mal entgegenrechnen was ein Normalverdiener im Monat ausgibt mit allen Lebenshaltungskosten einschl. Versicherungen, Abos und Sonstiges. Da muss einer extrem sparsam sein und auf vieles verzichten, um überhaupt in die Nähe dieser € 18,50/Tag herunterzukommen.
Lassen Sie uns Ihre Aufzählung mal korrigieren: KV-Beitrag wird durch Jobcenter bezahlt; analog des RV-Beitrages. Zuzahlungen für Medikamente; hier gibt es die Belastungsgrenze, welche Ihre Zuzahlung minimiert bzw. bei chronischer Erkrankung nochmals reduziert. Heizung: Zählt zu den Wohnungskosten und wird zusätzlich zu der Kaltmiete im Rahmen des Bürgergeldbezuges explizit mit berücksichtigt. Versicherungen, Abos und sonstiges lt. Ihrer Aufzählung: Bürgergeld ist und soll Hilfe zum Lebensunterhalt sein und nicht irgendwelche unnötigen Pauschalversicherungen bzw. sonstigen Hobbyabos geschuldet sein. Aufgrund der Situation lassen sich viele dieser Sachen vorübergehend stilllegen bzw. kündigen, denn lebensnotwendig sind diese sicherlich nicht.
>>Lassen Sie uns Ihre Aufzählung mal korrigieren: KV-Beitrag wird durch Jobcenter bezahlt;<< Nichts anderes hat Herr Meixner geschrieben, aber mit lesen und verstehen ist das so eine Sache bei Ihnen. Zitat Meixner: Davon muss er all sein Ausgaben, außer Miete, "normale" Nebenkosten incl. Heizung und KV, bezahlen. Er hätte auch schreiben können: Davon muss er all sein Ausgaben bezahlen, außer Miete, "normale" Nebenkosten incl. Heizung und KV,.
Das ist denn so, hat mich jedoch durch den stilistischen Ausdruck in eine andere Richtung gebracht.
Lieber Herr Xanter, Die "minimierte" Zuzahlung/Belastungsgrenze bei der KV sind diese ca. € 68,00. Der Strom und Telefon ist auch vom Bürgergeld zu zahlen. Jetzt rechnen Sie doch mal ehrlich nach, was Sie normalerweise für "lebensnotwendige" Ausgaben haben, bzw. wenn Sie sich auf längere Zeit einschränken, was Sie so im Monat ausgeben würden. Würden Sie dann überhaupt in die Nähe von € 18,50/Tag kommen?
Herr Wais, Sozialneid nach unten ist einfach nur peinlich. Anstatt an dem Bürgergeld zu knausern, sollte alles dafür getan werden um den Niedriglohnsektor zu erhöhen. Wie das Bürgergeld zu bemessen ist wird schließlich nicht von der Ampel bestimmt und das weiß auch ein Herr Wais und trotzdem gönnt er der untersten Gesellschaftsschicht nicht mal das Nötigste. Es ist äußerst befremdlich wie ein Chefjournalist der Augsburger Allgemeine den Sozialneid nach unten verbreitet. Kein einziger Gedanke taucht bei Herrn Wais auf, wie bei den reichsten 2 Prozent unserer Gesellschaft Geld zu fordern wäre. Genügend legale Möglichkeiten wären jedenfalls vorhanden, denn dort sitzen die wahren Faulen, die mit legalen und unlegalen Finanztricks ihren Reichtum ohne einen Finger zu bewegen rasant vermehren lassen.
Teuer und ungerecht? Diese Begriffe sind relativ und (fast) jeder hat davon andere Vorstellungen. Vielleicht mal ein paar Zahlen zum Verinnerlichen: Ca. 6% des Bundeshaushaltes gehen für das Bürgergeld drauf. Hinzu kommen noch Sonderleistungen wie Miete und Heizung, nochmal, von mir geschätz: + 1%-2%. Ob es zu teuer ist kann ich nicht beurteilen, dazu müsste ich mich in die Situation real hineinversetzen. Gerecht? In Gesamtheit: nein. Es ist ein Unding, daß Ukrainer, insbesondere die, die zur Landsverteidigung verpflichtet wären, so stark subventioniert werden.
Wenn man liest, dass für Tschechien die Ukraine-Flüchtlinge ein Gewinn sind, dann muss schon die Frage erlaubt sein, warum wir das nicht hingekriegt haben. Mir scheint, nicht nur unserem Herrn Kiesewetter ist so manches egal. - vgl. https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/ukraine-hat-nord-stream-zerstoert-cdu-politiker-roderich-kiesewetter-ist-es-egal-li.2245522
Was Herr Wais hier wieder zeigt, ist Sozialneid der schlimmeren Sorte. Die AZ kann froh sein, dass ein Abo der Tageszeitung mit Bürgergeld nicht vereinbar ist, denn sie würde schnell Abonnenten verlieren, weil die sich veräppelt fühlen würden. Ich mache allen, die das Bürgergeld für zu hoch oder zu ungerecht halten, den Vorschlag, zwei oder drei Monate lang von dem zu erhaltenden Betrag zu leben. Das kann sich jeder einrichten und einfach mal durchziehen. Daraus ließe sich sicher eine schöne Seite in der AZ gestalten – der Selbstversuch eines AZ-Mitarbeiters als Bürgergeldempfänger ... Man könnte dies anreichern durch Erlebnisberichte von Gleichgesinnten – Herr Xanter wäre doch sicher gerne dabei, oder? Insgesamt also eine runde Sache und informativ für die Allgemeinheit dazu. Die Bürgergeldreform war überfällig, sie jetzt zu diskreditieren ist überflüssig wie ein Kropf. Nicht überflüssig wäre, Geld dort zu holen, wo es im Überfluss vorhanden ist. Aber das lässt die FDP nicht zu.
Frau Reichenauer, Deutschland steht im globalen Wettbewerb auch um die Superreichen und kann somit alleine auch hier wenig Veränderung herbeiführen. 2019 schrieb der Deutschlandfunk zwar von „Biden – der Mittelschichts-Joe“. Und wie war dann sein Handeln als US-Präsident? „US-Präsident Joe Biden schießt verbal gegen die Schweiz, die er als „Steueroase“ bezeichnet und will in den USA mit einer radikalen Reform Schlupflöcher schließen. Sein Heimatstaat Delaware soll jedoch verschont bleiben“, war unter wiwo.de zu lesen (veröffentlicht am 29. April 2021). Jetzt nachdem dieser energische und überaus gerechte Vorkämpfer nicht mehr für die gute Sache kämpfen kann, versucht’s Harris mit dem Gegenteil, nämlich einem Steuersenkungsversprechen (insbesondere für die Mittelschicht). Vermutlich wird sich aber auch künftig nicht viel ändern: Große Teile der US-Mittelschicht trifft eine unvorhergesehene Ausgabe von 1000 Dollar schwer, während Milliardäre Vergnügungsreisen ins All unternehmen.
"Vier von fünf Beziehern sind prinzipiell erwerbsfähig, arbeiten aber nicht." Solche Behauptungen sollte Herr Wais belegen. Ich halte das für eine glatte Lüge und dazu geeignet, das Volk zu verhetzen. Mit dem Bürgergeld hätte das jedenfalls nichts zu tun, denn die Zahl der Sozialleistungsbezieher hat sich seit der Ampelregierung nicht sehr verändert, wenn man die geflüchteten Ukrainer herausrechnet
Herr Wais, vielleicht widmen Sie eher ihre journalistische Aufgabe den Wohlhabenden in unserem Land, mit diversen ungerechtfertigten Privilegien aus unserem Steuerrecht? Zumindest vielleicht nicht den BürgerInnen die im sozialen Existenzminimum leben müssen. Unter den 4 von 5 erwerbsfähigen BürgergeldempfängerInnen sind Menschen im Alter zwischen 15 und 65 Jahren. Darunter Schüler, Studenten, Menschen die Angehörige pflegen, etc., etc…Ja, wir haben etwa 16.000 Leistungsverweigerer, aber ich weiß nicht, ob dies angesichts der aktuellen Krisen groß ins Gewicht unsere politischen Debatte vorkommen sollte. Die Anhebung um zwölf Prozent ist ein Tropfen auf dem heißen Stein und kann nicht wettmachen, dass das Bürgergeld noch immer hinter der Preisentwicklung der letzten Jahre liegt. Heißt das Existenzminimum wurde real entwertet! Das Existenzminimum! Worüber sprechen wir hier?
Das Bürgergeld ist doch eine Leistung für vorübergehende Arbeitslosigkeit, Umschulung usw. .. bei Krankheit ist doch das Krankengeld, Erwerbsunfähigkeit der Leistungsträger Krankenkasse, LVA, BVA zuständig. Das heißt bei Bürgergeldbezug so schnell wie möglich wieder in Arbeit zu kommen. Und das gilt für jeden der es bezieht, mitmachen ist die Devise.. Das ist eine Leistung die man bekommt .. aber nur wenn man was einbringt funktioniert das.. man kann nicht nur rausnehmen.. ! Die ganze Welt kommt zu uns und wir wollen es jedem recht machen, jetzt stellen wir fest dass wir nicht mehr liefern können.. bin gespannt was jetzt zurück kommt.
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