CDU, BSW und SPD schließen sich erstmals in Deutschland zu einer Koalition zusammen. Die SPD gab am Montag nach einer Mitgliederbefragung ihre Zustimmung zu der sogenannten Brombeer-Koalition in Thüringen bekannt. Eine Mehrheit der Mitglieder hatte den Weg dafür geebnet. Zuvor hatten bereits die CDU sowie die Wagenknecht-Partei dem Koalitionsvertrag zugestimmt.
SPD stimmt Brombeer-Koalition in Thüringen zu
Die SPD-Mitglieder haben nach Angaben der Partei mit 68 Prozent für den Koalitionsvertrag gestimmt. Knapp die Hälfte aller Mitglieder habe sich dabei an der Befragung beteiligt. Der SPD-Landesvorsitzende Georg Maier zeigte sich zufrieden. „Die SPD übernimmt Verantwortung für das Land in schwierigen Zeiten“, wird er in einem Post der Thüringer SPD und seinem eigenen Profil auf Instagram zitiert.
Maier dankte den Mitgliedern, „die an einem guten und sozialdemokratischen Koalitionsvertrag mitgewirkt haben“. Das Mitgliedervotum sei „gelebte Demokratie innerhalb unserer Partei“, so Maier.
CDU und BSW stimmten Koalitionsvertrag bereits zu
Die CDU hatte den über Wochen ausgehandelten Koalitionsvertrag der drei Parteien bereits angenommen, zuletzt hatte auch das Bündnis Sahra Wagenknecht am Samstag seine Zustimmung erteilt. Nachdem nun alle drei dazu bereit sind, die Brombeer-Koalition einzugehen, soll die Ministerpräsidentenwahl voraussichtlich am Donnerstag, den 12. Dezember, im Landtag in Erfurt stattfinden. CDU-Landeschef Mario Voigt soll dann zum Ministerpräsidenten ernannt werden.
Da es exakt eine ausgeglichene Stimmverteilung zwischen der Koalition und der Opposition im Landtag gibt, gilt die Wahl als heikel. In den ersten beiden Wahlgängen ist Voigt auf mindestens eine Stimme der Opposition - vermutlich der Linken - angewiesen.
Heikle Ministerpräsidentenwahl steht in Thüringen bevor
AfD und Linke bilden die Opposition in Erfurt. Erst im dritten Wahlgang würde Voigt auch eine relative Mehrheit genügen, um Ministerpräsident zu werden und seinen Vorgänger Bodo Ramelow (Die Linke) abzulösen. Über diese Mehrheit verfügt die Brombeer-Koalition.
Noch unsicher ist, wie sich die Höcke-AfD, die als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde und als stärkste Partei aus der Landtagswahl hervorging, verhält. Sollte auch sie Voigt Stimmen geben, bleibt abzuwarten, wie der CDU-Landeschef darauf reagiert.
Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.
Registrieren sie sichSie haben ein Konto? Hier anmelden