Am 22. September und damit drei Wochen nach Sachsen und Thüringen wählt Brandenburg seinen neuen Landtag. Bislang regiert eine sogenannte Kenia-Koalition aus SPD, CDU und Grünen unter Ministerpräsident Dietmar Woidke, der erneut antritt. Der Sozialdemokrat ist seit August 2013 im Amt und erst der dritte Landesvater des Bundeslands seit der Wiedervereinigung.
Der achte Brandenburger Landtag wird für fünf Jahre gewählt. Mindestens 88 Sitze sind in Potsdam zu vergeben, durch Ausgleichs- und Überhangmandate kann die Zahl auf bis zu 110 steigen. Die Parlamentarier setzen sich aus 44 Wahlkreisen zusammen. Aktuelle Umfragen sehen die AfD als stärkste Kraft.
Die Wahlberechtigten haben zwei Stimmen. Die Erststimme entfällt auf einen Kandidaten oder eine Kandidatin aus dem Wahlkreis. Die Zweitstimme geht an eine Partei und ist ausschlaggebend für das politische Kräfteverhältnis im Landtag von Brandenburg. Wahlberechtigt sind alle Personen ab 16 Jahren, die seit mindestens einem Monat im Land ihren ständigen Wohnsitz haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und keine Wohnung in der Bundesrepublik Deutschland haben. Weitere Voraussetzung ist, dass sie nicht infolge eines Richterspruchs vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
Landtagswahl in Brandenburg 2024: Keine Wahlbenachrichtigung – was tun?
Alle Wahlberechtigten erhalten im Vorfeld der Landtagswahl eine . Sollte dies bis zum 21. Tag vor der Wahl nicht der Fall sein, wird betroffenen Personen dazu geraten, in der darauffolgenden Woche von ihrem Recht Gebrauch zu machen, Einsicht in das Wahlberechtigtenverzeichnis nehmen zu dürfen.
So kann festgestellt werden, ob die Eintragungen korrekt sind. Werden Unkorrektheiten entdeckt, kann innerhalb der Einsichtsfrist – den Werktagen vom 20. bis 16. Tag vor der Wahl – Einspruch erhoben werden. Hierzu ist die zuständige Wahlbehörde zu kontaktieren.
Landtagswahl in Brandenburg 2024: Was genau beinhaltet die Wahlbenachrichtigung?
Die Wahlbenachrichtigung umfasst folgende Informationen:
- Zeitraum der Wahl
- Adresse des Wahllokals und eventuelle Barrierefreiheit vor Ort
- Nummer der wahlberechtigten Person im Wahlberechtigtenverzeichnis
- Aufforderung zum Mitbringen von Personalausweis oder Reisepass
- Erläuterungen zur Beantragung von Wahlscheinen (etwa bei Briefwahl)
- Informationen zum Wählen von Personen mit einer Behinderung
Landtagswahl in Brandenburg 2024: Wahlbenachrichtigung verloren – was tun?
Geht die Wahlbenachrichtigung vor Abgabe der Stimme verloren, spricht dennoch nichts dagegen, trotzdem wählen zu können. In diesem Fall kann während der Öffnungszeiten im Wahllokal der Personalausweis vorgelegt werden. Sollte auch dieser nicht zur Hand sein, wird die Teilnahme an der Wahl mit ziemlicher Sicherheit verwehrt.
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