Bevor man über Betrug im Gesundheitswesen spricht, sollte man zwei Dinge festhalten. Erstens: In vielen Bereichen der Branche war die finanzielle Situation zuletzt angespannt, allen voran in der Pflege. Pandemie, Inflation und veraltete Tarifvereinbarungen mit den Kassen haben besonders ambulante Dienste an den Rand der Finanzierbarkeit gebracht. Und zweitens: Die allermeisten Pflegedienste, Arztpraxen oder Therapeutinnen und Therapeuten rechnen korrekt ab. Pauschalurteile sind gerade angesichts der teils prekären wirtschaftlichen Lage fehl am Platz. Aber es gibt sie, die schwarzen Schafe, und sie werfen ein schlechtes Bild auf die gesamte Branche.
In einer Forsa-Umfrage im Auftrag der KKH gaben 62 Prozent der Befragten an, sie hielten das deutsche Gesundheitswesen für anfällig für Betrug und Korruption - 18 Prozent davon sogar für „sehr anfällig“. Erschütternd für eine Branche, in der Vertrauen ein hohes Gut ist.
Vor allem mit Corona-Tests konnten Betrüger Geld erbeuten
Umso wichtiger ist es, dass Betrug konsequent aufgeklärt wird. Mit der Zentralstelle zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen hat Bayern einen wichtigen Schritt getan, den andere Bundesländer mit gutem Grund übernehmen wollen.
Aber der Staat hat in der Vergangenheit auch viele Fehler gemacht. Das zeigt sich vor allem an den Corona-Testzentren. 17,6 Milliarden Euro Steuergeld hat der Bund für die Tests bereitgestellt. Das BKA schätzt, dass sich der durch Betrug entstandene Schaden auf bis zu 1,2 Milliarden Euro belaufen könnte. Die genaue Summe ist schwer festzustellen. Denn aufgeklärt und zurückgefordert wurde davon bisher nur ein Bruchteil. Das ist ein Versäumnis, für das letztlich die Steuerzahler aufkommen.
Wo sind die Kläger, wo die Richter, die dafür Sorge tragen, dass die kriminellen Abzocker zur Rechenschaft gezogen werden?
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