„Wir haben vor zwei Tagen einen beispiellosen Angriff des iranischen Regimes auf Israel erlebt“, sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Berlin und kündigte an, noch am selben Tag nach Tel Aviv aufbrechen zu wollen.
Dabei werde sie Israel die „volle Solidarität Deutschlands“ versichern. Nun komme es darauf an, dem Iran Einhalt zu gebieten. Wie die Welt berichtet, wolle sie darüber sprechen, wie eine weitere Eskalation mit Zug um Zug mehr Gewalt verhindert werden kann. Jetzt müsse „besonnen und verantwortungsvoll“ agiert werden. Vor allem Drittstaaten dürften nicht in die Gewaltspirale eingezogen werden.
Baerbock reist nach Israel und kündigt Konsequenzen für Iran an
Der Iran habe mit seinem Vorgehen deutlich gezeigt, dass dem Regime nicht an Frieden in der Region gelegen ist. „Der Iran spielt mit dem Schicksal aller Menschen im Nahen und Mittleren Osten“, so Baerbock. Die Beziehungen Deutschlands zu dem Iran seien nicht erst seit dem vergangenen Wochenende auf ein Minimum reduziert. Nun soll es weitere Konsequenzen geben. Sie wolle sich für eine Verschärfung der Sanktionen gegen die iranische Drohnenproduktion einzusetzen. Sie hoffe, „dass wir diesen Schritt als EU jetzt endlich gemeinsam gehen können“.
Außerdem kündigte sie an, sich für eine deutliche Ausweitung der Hilfslieferungen in den Gaza-Streifen einzusetzen. „Wir werden (…) keinesfalls vergessen, dass die Menschen in Gaza seit Monaten Tag und Nacht um ihr Leben fürchten und dass sich immer noch viele Dutzend israelische Geiseln in den Händen der Hamas befinden“, so Baerbock.
Israel wägt nach Irans Angriff Optionen ab
Nach dem Drohnen- und Raketenangriff am vergangenen Wochenende will Israel den Iran bestrafen, ohne internationalen Rückhalt zu verlieren. Man wäge die weiteren Schritte ab, sagte der israelische Generalstabschef Herzi Halevi. Es werde eine Reaktion folgen. Halevi fügte hinzu: „Der Angriff des Irans hat neue Möglichkeiten für die Zusammenarbeit im Nahen Osten geschaffen. Wir bewerten die Lage und halten uns auf höchstem Niveau bereit.“ (mit dpa)