Herr Professor Butterwegge, gerade vor dem Hintergrund der steigenden Inflation und der nach oben schießenden Energiepreise droht sich auch die Armut in Deutschland zu vergrößern. Wer ist am stärksten bedroht?
Christoph Butterwegge: Das geht quer durch fast alle Bevölkerungsgruppen. Betroffen sind vor allem Menschen, die aufgrund von Krankheit nicht mehr arbeiten können und beispielsweise nur eine sehr geringe Erwerbsminderungsrente erhalten. Auch sind Trennungen und Scheidungen ein Armutsrisiko, denn rund 500.000 Alleinerziehende sind im Hartz-IV-Bezug.
Sie haben sich ja auch immer wieder mit Kinderarmut beschäftigt. Zuletzt wurde hier ein neuer Spitzenwert erreicht: Im Schnitt ist jedes fünfte Kind in Deutschland armutsgefährdet ...
Butterwegge: Die Zahl der von Armut betroffenen Kinder steigt tatsächlich, aber die Zahl der Kinder im Sozialgeld-Bezug, also Hartz IV, sinkt. Das ist ein Skandal, der kaum thematisiert wird: Man bekämpft die Kinderarmut eher statistisch. Zwar wurde an einzelnen Stellschrauben gedreht, indem etwa der Kinderzuschlag erhöht, das Wohngeld verbessert und der Unterhaltszuschuss verlängert wurde. Dies führte dazu, dass viele Alleinerziehende etwas mehr Geld haben und mitsamt ihren Kindern aus dem Hartz-IV-Bezug herausgefallen sind. Einkommensarm sind sie aber immer noch.
Wie ist denn die Lage bei der Kinderarmut in Bayern?
Butterwegge: Im bundesdeutschen Vergleich steht Bayern gut da: Ende 2021 befanden sich 5,9 Prozent der Kinder unter 18 Jahren im Hartz-IV-Bezug – zum Vergleich: Bremen hatte mit 30 Prozent die höchste Quote aller Bundesländer. Von den 240.600 Münchner Kindern und Jugendlichen bezogen 10,1 Prozent Sozialgeld, von den 46.144 Augsburger Minderjährigen waren es 5241. Mit einer Quote von 11,4 Prozent gehörte Augsburg zu den am stärksten von Kinder- und Jugendarmut betroffenen Kommunen, wenn man den Transferleistungsbezug als Kriterium heranzieht.
Wie beurteilen Sie denn die Bildungschancen – kann man sich heute stärker hocharbeiten?
Butterwegge: Vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels glaubt man, dass auch junge Leute aus sozial benachteiligten Kreisen heute gute Aufstiegschancen haben. Dagegen spricht, dass schon infolge der Corona-Pandemie, aber auch infolge der Energiekrise und der gestiegenen Inflation viele Menschen arge Schwierigkeiten bekommen werden und eher soziale Abstiege oder Abstürze zu erwarten sind.
Von den Zahlen einmal abgesehen leiden häufig auch gerade Kinder besonders stark unter ihren finanziellen Verhältnissen ...
Butterwegge: Ja, denn Armut grenzt gerade im Kindes- und Jugendalter aus. Wenn ein Schüler bei Schneefall noch Sommerkleidung trägt und von seinen Klassenkameraden ausgelacht wird, leidet er unter der Stigmatisierung vermutlich mehr als unter der Kälte. Gerade in einer reichen Gesellschaft wie der unseren werden arme Menschen verachtet und verächtlich gemacht. Da ist schnell die Rede vom Hartzer, vom Drückeberger und vom Sozialschmarotzer.
Doch nicht nur Kinder sind von Armut gefährdet. Wie Sie schon sagten: Inflation und Energiekrise führen zu massiven Ängsten ...
Butterwege: Das ist allerdings nicht neu. Es gab schon in der Vergangenheit Jahre, in denen über 600.000 Haushalten in Deutschland der Strom abgestellt wurde, weil sie ihre Rechnung nicht bezahlen konnten. Im vergangenen Jahr waren es infolge von Corona „nur“ 235.000 Haushalte. Außerdem gab es 27.000 Gassperren. Angehörige der gehobenen Mittelschicht und des Bildungsbürgertums können sich oft nicht in die Lage einer alleinerziehenden Mutter im Hartz-IV-Bezug hineinversetzen, die fürchtet, ihre Stromrechnung nicht bezahlen zu können, und auch nicht weiß, wie sie am 20. des Monats noch etwas Warmes auf den Tisch bringen soll für die Kinder. Die mangelnde Empathie der Wohlhabenden ist ein riesiges Problem – häufig fehlt sie auch den politisch Verantwortlichen.
Dann bleiben wir noch kurz bei den Kindern. Was müsste aus Ihrer Sicht getan werden, um die Armut von Schulkindern zu bekämpfen?
Butterwegge: Wir brauchen vor allem gute öffentliche Schulen mit erheblich mehr Lehrpersonal, Sozialarbeitern und Psychologinnen. Auch müssten die Schulen in Stadtteilen, in denen viele arme Familien leben, besonders gut ausgestattet sein. Doch das Gegenteil ist der Fall: Arme Kinder leben in abgehängten Stadtteilen, wo die Schulen heruntergewirtschaftet sind. Gut ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer bevorzugen Schulen in noblen Vierteln. Dabei brauchen gerade die Kinder armer Eltern engagierte Pädagogen. Seit geraumer Zeit geht der Trend aber zur Privatschule: Rund zehn Prozent der Kinder besuchen eine Privatschule – hauptsächlich in Ostdeutschland, aber auch in Bayern. Vor allem wohlhabende Eltern geben ihre Kinder sehr früh auf eine Privatschule, obwohl gemeinsames Lernen bis zur 10. Klasse für alle Kinder sinnvoll wäre. Hyperreiche bevorzugen elitäre Internate. In unserem Buch „Kinder der Ungleichheit“ haben meine Frau und ich das entsprechende Kapitel „Wo eine Villa ist, ist auch ein Weg – zum Abitur, zum Studium und zur beruflichen Karriere“ genannt.
Das heißt, die Gesellschaft spaltet sich sehr früh, oder?
Butterwegge: Ja, das eigentliche Problem ist aber die wachsende sozioökonomische Ungleichheit: Kinder sind arm, weil ihre Eltern arm sind. Und andere Kinder sind wohlhabend, weil ihre Eltern wohlhabend sind. Es gibt sogar unvorstellbar reiche Kinder, von denen so gut wie nie die Rede ist. Da ihre Eltern aufgrund eines Bundesverfassungsgerichtsurteils eine Verschärfung der Erbschaftsteuer für Firmenerben befürchteten, haben 90 deutsche Kinder unter 14 Jahren zwischen den Jahren 2011 und 2014 Betriebsvermögen im Wert von 29,5 Milliarden Euro überschrieben bekommen. Jedes Kind erhielt im Durchschnitt mehr als 327 Millionen Euro – steuerfrei.
Was aber hilft nun dagegen: Bildung bleibt also der Weg, um Armut abzubauen, oder?
Butterwegge: Eine gute Bildung ist wichtig, bietet jedoch für sich allein keine Gewähr für sozialen Aufstieg: Beispielsweise haben über zehn Prozent der Beschäftigten im Niedriglohnsektor einen Hochschulabschluss. Dieser befreit Menschen zwar im Einzelfall aus einer prekären Lebenslage. Gesamtgesellschaftlich ist Bildung aber kein Wundermittel: Wenn alle Gesellschaftsmitglieder besser gebildet wären, würden sie nur auf einem höheren intellektuellen Niveau miteinander um Arbeits- und Ausbildungsplätze konkurrieren.
Was würde dann helfen?
Butterwegge: An einer Umverteilung von oben nach unten führt kein Weg vorbei. Wer die Armut wirksam bekämpfen will, muss den privaten Reichtum antasten. Die Wohn-, die Energie- und die Ernährungsarmut sind schon jetzt das soziale Problem unseres Jahrzehnts. Beispielsweise steigen die Mieten seit Jahren massiv. Aufgrund der Energiepreisexplosion verschärft sich die Lage weiter. Daher dringt die Armut in die Mitte unserer Gesellschaft vor und trifft auch ganz normale Familien, die nie damit zu tun hatten. Selbst wenn beide Elternteile in Vollzeit beschäftigt sind, geht ein beträchtlicher Teil des Einkommens durch die Inflation verloren.
Die steigenden Wohnkosten sind aber ja ein altes Thema.
Butterwegge: Daran hätte man längst etwas ändern müssen. Und es ist ja möglich, wie ein Blick nach Wien zeigt: Das Münchner Mietniveau ist doppelt so hoch wie das Wiener. Der wichtigste Grund: In der österreichischen Hauptstadt gehören annähernd die Hälfte der Mietwohnungen der Kommune oder Genossenschaften. Statt einer unwirksamen Mietpreisbremse hat Wien seine Gemeindebauten. Hans-Jochen Vogel hat immer betont, dass Grund und Boden keine beliebige Ware sind. Kommunen müssten finanziell so ausgestattet sein, dass sie ihr Vorkaufsrecht für Grundstücke und Häuser auch ausüben können. Dann könnten die Kommunen dafür sorgen, dass in den Quartieren Menschen aus verschiedenen sozialen Schichten leben.
Wir haben jetzt viel über die Kinderarmut gesprochen. Seniorinnen und Senioren sind aber auch stark betroffen.
Butterwegge: Sie werden vor allem die hohen Gaspreise empfindlich treffen. Denn alte Menschen sind kälteempfindlicher als junge und halten sich länger zu Hause auf, weil sie überwiegend nicht mehr erwerbstätig sind. Aus diesen beiden Gründen müssen sie mehr heizen, was hohe Kosten mit sich bringt.
Die Bundesregierung hat doch bereits drei Entlastungspakete geschnürt – reicht das nicht?
Butterwegge: Rentnerinnen und Rentner erhielten die Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro zunächst gar nicht und bekommen sie erst auf öffentlichen Druck am 15. Dezember. Es wird nicht passgenau geholfen. Vielmehr bevorzugt die Bundesregierung wie schon in der Corona-Pandemie eher solche Personen, die als Leistungsträger gelten und für den Wirtschaftsstandort von Bedeutung sind – also vor allem Unternehmer. Hauptprofiteure der Gaspreisbremse sind große Industriekonzerne wie die BASF und ihre Aktionäre, weshalb andere EU-Staaten die Bundesrepublik kritisieren, weil sie um die Konkurrenzfähigkeit ihrer eigenen Unternehmen fürchten. Dass man den Gasverbrauch profitabler Firmen stärker subventioniert als den notleidender Privathaushalte, spielt bisher leider keine Rolle in der öffentlichen Diskussion.
Wie viel Hoffnung setzen Sie in das Bürgergeld? Kann es die Armutsgefährdung verringern?
Butterwegge: Armut verhindert das Bürgergeld nicht, weil die Anhebung des Regelsatzes von 449 auf 502 Euro für Alleinstehende nur die Inflation ausgleicht. Ob das Bürgergeld einem Teil der Bedürftigen stärker hilft, hängt davon ab, wer sich im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat durchsetzt. Wenn es nach der Union geht, muss ein in Existenznot geratener Solo-Selbstständiger erst sein kleines Vermögen antasten, bevor er staatliche Transferleistungen bekommt. Gerade bürgerliche Parteien wie CDU und CSU müssten doch froh sein, dass ihre Wählerklientel vor dem sozialen Absturz bewahrt werden soll.
Eine letzte Frage: Seit über 50 Jahren gibt es die Kartei der Not, das Leserhilfswerk unserer Zeitung. Die Anträge dort werden immer mehr. Daran spürt man, dass die Armut auch in unserer Region zunimmt. Brauchen wir mehr Stiftungen, um Armut zu bekämpfen?
Butterwegge: Ich halte Philanthropie, karitatives Engagement und Mäzenatentum – übrigens im Gegensatz zu manch anderem Armutsforscher – für unverzichtbar. Angesichts der wachsenden sozialen Probleme sind Stiftungen ein Rettungsanker, weil der Staat in dieser Situation versagt. Sie können den Sozialstaat sinnvoll ergänzen, müssen aber im Grunde darauf hinwirken, überflüssig zu werden oder einem funktionsfähigen Sozialstaat das Feld zu überlassen.
Zur Person: Prof. Dr. Christoph Butterwegge hat von 1998 bis 2016 Politikwissenschaft an der Universität zu Köln gelehrt und zuletzt das Buch „Die polarisierende Pandemie. Deutschland nach Corona“ veröffentlicht.