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Analyse zur SH-Wahl: AfD und Linke schaffen es nicht in den Landtag: Woran lag es?

Analyse zur SH-Wahl

AfD und Linke schaffen es nicht in den Landtag: Woran lag es?

Stefan Lange
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    Jörg Nobis, Spitzenkandidat der AfD für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein, ist enttäuscht.
    Jörg Nobis, Spitzenkandidat der AfD für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein, ist enttäuscht. Foto: Christian Charisius, dpa

    Nach der Landtagswahl im nördlichsten, vom Meer umtosten Bundesland verspürte vor allem die CDU „Rückenwind“ für ihre politische Arbeit. Der zweiten Volkspartei, der SPD, blies eine kräftige Brise entgegen. Die Linkspartei und die AfD hingegen wurden von der politischen Landkarte gefegt. Beide Parteien verpassten den Einzug in den Landtag von Schleswig-Holstein, es war dies einer der bemerkenswertesten Befunde des Wahlsonntags: Extreme Parteien in Deutschland haben es gerade deutlich schwerer, und vor allem die

    Die Linke steht vor einem Scherbenhaufen. Einst als Ostdeutschland-Versteher an den Start gegangen, hat die Partei diesen Nimbus nahezu komplett verloren. In Sachsen-Anhalt beispielsweise rutschte sie von fast 24 Prozent bei der Landtagswahl 2011 auf 16 Prozent in 2016, um bei der letzten Landtagswahl im Juni vergangenen Jahres noch einmal fünf Punkte abzugeben. Dem Denkzettel im Osten folgte die Klatsche im Bund. Bei der Bundestagswahl verpasste die Linkspartei die Fünf-Prozent-Hürde und zog nur dank dreier gewonnener Direktmandate wieder ins Reichstagsgebäude ein. Im Westen hat sie lediglich in Hamburg, Hessen und Bremen etwas zu melden. In Schleswig-Holstein bekam die Partei in den Ergebnis-Diagrammen nicht mal mehr einen eigenen Balken, sondern wurde mit knapp zwei Prozent der Stimmen unter „Andere“ abgehandelt.

    Rechte nicht mehr in allen deutschen Landesparlamenten vertreten: AfD -Chef ist enttäuscht

    Am rechten Rand ist die Situation noch nicht so eindeutig. Die AfD verpasste den Einzug in den Kieler Landtag mit 4,4 Prozent vergleichsweise knapp. Es ist nach vielen Jahren das erste Mal, dass die Rechten nicht mehr in allen deutschen Landesparlamenten vertreten sind. Stark ist die AfD noch im Osten, in Brandenburg etwa holte sie 23,5 Prozent. Die Wahl dort jedoch ist schon wieder drei Jahre her. In Sachsen-Anhalt waren es im letzten Jahr noch 20,8 Prozent der Stimmen, die Partei verlor jedoch 3,5 Prozentpunkte.

    Die Ratlosigkeit bei der Alternative für Deutschland ist groß. „Wir sind wirklich absolut enttäuscht, dass wir den Wiedereinzug verpasst haben“, erklärte der Vorsitzende Tino Chrupalla im Sender Phoenix. Man werde nun analysieren, woran das gelegen habe. Den nach Wahlen üblichen Auftritt vor der Bundespressekonferenz verschob die Partei zunächst, um ihn dann wenig später ganz abzusagen. Es gibt offensichtlich einen ganz erheblichen Redebedarf in der AfD.

    Vor allem deshalb, weil beim Urnengang in Nordrhein-Westfalen ein erneutes Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde nicht ausgeschlossen ist. In den Umfragen liegt die AfD zwar bei etwa sieben Prozent, ein ähnliches Lagebild hatte es allerdings vor der Wahl im Norden auch schon gegeben. Die Linkspartei wird im bevölkerungsreichsten Bundesland den Umfragen zufolge erneut nicht in den Landtag einziehen.

    Extreme Parteien haben zwei Hauptprobleme: Themen und Personalsorgen

    Die zwei Parteien haben zwei Hauptprobleme: Zum einen ziehen die Themen nicht mehr. Beim Ukraine-Krieg sehen sie beispielsweise wie Putin-Versteher aus. Auf der Corona-Welle kann die AfD nicht mehr reiten, die Linkspartei wiederum muss hinnehmen, dass die Rechten in ihrem einstigen Stammland, dem Osten, wildern. Sie haben zudem große Personalsorgen. Bei der Alternative für Deutschland stieg Parteichef Jörg Meuthen aus, bei den Linken ist die Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow auch wegen der Affäre um Sexismus-Vorwürfe in ihrer Partei zurückgetreten.

    Nach ihrer Gründung katapultierte sich die Linke ab 2007 in sieben der zehn westdeutschen Landtage, gewann im Bund zweistellig. Der AfD gelang seit 2014, ein Jahr nach der Gründung, bei allen Wahlen der Einzug in die Parlamente. Nicht ausgeschlossen, dass die Erfolgsgeschichte beider Parteien zu Ende ist. Unterbrochen ist sie auf jeden Fall.

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