Der Terror geht weiter. 21 Tote – Zivilisten, Soldaten, Terroristen – meldet die malische Armee am Dienstag bei einem Anschlag im Norden des Landes. Koordiniert seien die „sehr gut ausgerüsteten“ Milizen der Terrorgruppe Islamischer Staat in der Sahelzone (ISGS) vorgegangen, heißt es. Stabilisierung, Demokratisierung und der Kampf gegen den islamistischen Terror – das waren die Kernziele der Auslandseinsätze, die seit Jahren im westafrikanischen Krisenstaat Mali laufen.
Die Bilanz der verschiedenen Missionen in dem bitterarmen Land mit rund 20 Millionen Einwohnern ist ernüchternd. Die Kritik an der Teilnahme der Bundeswehr mit gut 1000 Männern und Frauen an den Einsätzen, die der Bundestag erst im Mai um ein Jahr verlängert hat, ist groß. „Die Sicherheitslage in Mali hat sich in den letzten Jahren stetig verschlechtert. Die Dschihadisten, die 2013 aus Zentral-Mali weitgehend vertrieben wurden, sind zurück“, sagt Ulf Laessing, Leiter des Regionalprogramms Sahel der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), deren Hauptsitz sich in der malischen Hauptstadt Bamako befindet. Während Frankreich zusammen mit Kanada und weiteren EU-Mitgliedern im Jahr 2013 seinen Anti-Terror-Einsatz startete, ist die Bundeswehr an der EU-Ausbildungsmission für malische Streit- und Sicherheitskräfte EUTM sowie an der UN-Friedensmission Minusma beteiligt.
Für Frankreich ist der Rückzug Eingeständnis des Scheiterns
Unsere Redaktion erreichte den Experten Laessing im benachbarten Niger. Dort also, wo Frankreich den Kampf gegen den IS-Ableger in der Sahelzone neu organisieren und aufbauen will. Pläne, die ein Eingeständnis des Scheiterns sind. Denn Frankreich, die frühere Kolonialmacht, zieht sich komplett aus Mali zurück. Paris begründet die Demission mit der feindseligen Politik der Militärregierung in Bamako, die – nach dem bereits dritten Putsch seit 2012 – an der Macht ist. Auch die Verschiebung der Wahlen, die im Februar 2022 stattfinden sollten und nun offiziell für das Frühjahr 2024 angesetzt sind, wird genannt. Entscheidender Auslöser für Frankreich war offensichtlich aber, dass die Junta seit Monaten immer enger mit der russischen Söldnertruppe Wagner zusammenarbeitet.
Allerdings stößt Frankreich in der malischen Bevölkerung auf große Ablehnung: „Die frühere Kolonialmacht Frankreich ist wenig beliebt in Mali. Zumal sie immer sehr präsent war, auch über viele verdeckte Kontakte und inoffizielle Kanäle. Frühere Regierungen galten als korrupt und frankreichhörig“, sagt Laessing. Dass Präsident Assimi Goïta verstärkt auf von Moskau gesteuerte Söldner setzt, verfolgt der Kenner des Landes mit Sorge. „Mali schwimmt derzeit auf einer Nationalismus-Welle. In Bamako denken viele, dass mit den Russen jetzt eine Supermacht kommt, die alles regelt.“
Schon jetzt hat Russland in Mali mit geringem Aufwand viel erreicht. Wagner hat schließlich nur rund 1000 Mann, acht Hubschrauber und etwas Technik vor Ort. Laessing verfügt über aktuelle Informationen aus Bamako, dass Russland jetzt neue Kampfjets und Hubschrauber liefert. Dies sei ein weiteres Zeichen, dass Russland bleiben will. „Moskaus Ziel ist es, auch in Mali den Westen zu spalten, die Angst vor Instabilität und Migration zu schüren. Von Interesse sind vielleicht noch die großen Goldvorkommen. Retten will und kann Russland das Land nicht.“
In Deutschland werden Parallelen zum Auslandseinsatz in Afghanistan gezogen. Doch so einfach ist es nicht. Am Hindukusch galt zu Recht: Wenn die USA abziehen, kann die Bundeswehr nicht bleiben. In Mali hieß es, ohne Frankreich mit seiner militärischen Macht, den Lufttransport-Kapazitäten und den profunden Kenntnissen der Region müssten auch die deutschen Soldaten und Soldatinnen nach Hause. Doch genau dies ist zunächst nicht vorgesehen, wenn am 18. August der letzte französische Soldat den Stützpunkt nahe der Stadt Goa im Nordwesten Malis verlassen soll. „Dann wird es interessant. Die Russen haben zuvor immer die Gebäude der Franzosen übernommen. Schon aus symbolischen Gründen. Dann wäre Wagner in naher Nachbarschaft zum Bundeswehr-Camp stationiert“, sagt Laessing. Das wäre heikel, zumal ein UN-Bericht nahelegt, dass Wagner-Kämpfer für Massaker an der Zivilbevölkerung mitverantwortlich sind.
Die malische Regierung schränkt den Spielraum der Bundeswehr ein
Eingeschränkt wird der Spielraum der Bundeswehr zudem durch den Entzug der Überfluggenehmigung für den Militärtransporter A400M durch die Regierung. Eine Maßnahme, die die Unterstützung oder Rettung deutscher Soldaten erschweren könnte. Außerdem musste die Bundeswehr 60 Soldaten von einem Stützpunkt auf dem Hauptstadt-Flughafen in Bamako abziehen.
Trotzdem ist Laessing gegen einen schnellen Abzug, den die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) nicht mehr ausschließt. „Ich würde noch abwarten. Wenn Minusma jetzt auseinanderfällt, entsteht ein Sicherheitsvakuum im Norden Malis. Darauf wartet der IS-Ableger nur.“ Ein komplettes Scheitern der Missionen wäre ein Triumph für die russische Propaganda. „Moskau würde diese Strategie dann auch anderswo genau so anwenden“, fürchtet Laessing.
Beobachter warnen bereits lange davor, dass im Falle des Abzuges einheimische Ortskräfte in Gefahr geraten würden, die für die Bundeswehr arbeiten. Ulf Laessing glaubt jedoch nicht, dass sich die Situation so zuspitzen wird wie in Afghanistan: „Rund 700 Ortskräfte arbeiten für die Bundeswehr in Gao, tausende für die Minusma. Von Drohungen gegen die Ortskräfte hört man kaum etwas. In Afghanistan war das ganz anders. Das Problem wäre eher, dass die Einheimischen bei einem Abzug arbeitslos wären. Minusma mit 13.000 Männern und Frauen ist der größte Arbeitgeber im Nordwesten.“ Das wäre ein Rekrutierungsprogramm für den IS.