Bundeskanzler Olaf Scholz hat es an sich gut gemeint mit seinen Leuten. Den Kabinettssitzungen, die üblicherweise an einem Mittwoch stattfinden, schaltete der Regierungschef zum Ampel-Start eine Stunde zwangloses Geplauder vor. Die Ministerinnen und Minister sollen einfach mal frei von der Leber reden dürfen, ohne Tagesordnung und parteipolitisches Korsett. Was ursprünglich als teambildende Maßnahme für die rot-gelb-grüne Ampel gedacht war, hat sich indes „zu einer Therapiestunde“ entwickelt, wie einer sagt, der am Rande mit dabei ist.
Denn der Krieg in der Ukraine macht mit Scholz und seiner Koalition zweierlei: Er reißt einerseits ideologische Gräben auf, die zu Beginn noch nicht sichtbar waren. Anderseits verdeckt er einen klaren Blick darauf, wie tief die Gräben in Wahrheit sind. Wäre gerade kein Krieg in Europa, würde deutlich kritischer über die Regierungsarbeit von SPD, Grünen und FDP berichtet.
Ohne Krieg in Europa würde über die Arbeit der Ampel kritischer berichtet
Der Ampel reicht es aber auch so schon. Denn die Diskrepanz zwischen Soll- und Ist-Zustand ist mittlerweile unübersehbar. Die Fliehkräfte werden immer größer, während der Mann, der im Zentrum steht, immer leiser agiert. Man wolle es anders machen als die Vorgängerregierungen, hatten Scholz, FDP-Parteichef Christian Lindner sowie die Grünen-Vordenker Annalena Baerbock und Robert Habeck beteuert.
Nicht übereinander wolle man reden, sondern miteinander. Ein „Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ will die Ampel sein, so steht es auf dem Titelblatt des Koalitionsvertrages. Einige jedoch haben das offenbar missverstanden, nehmen sich jetzt die Freiheit, nachhaltig über die anderen zu lästern.
Streit über Waffenlieferungen: Koalitionskrise? Lars Klingbeil verneint
Das böse Wort von der Koalitionskrise macht in Berlin bereits die Runde. Nach nur fünf Monaten seit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages dürfte das ein Rekord sein. SPD-Chef Lars Klingbeil weist diesen Eindruck zwar zurück. „Da gibt es keine Koalitionskrise. Das wird man in der kommenden Woche sehen, dass die Regierung geschlossen steht“, sagte er in der ARD. Er reagierte damit auf den Streit über Waffenlieferungen. Die sind derzeit zwar das offensichtlich größte Problem der Ampel, aber bei weitem nicht ihr einziges.
CDU und CSU wollen die Ampel-Parteien im Bundestag in die Enge treiben. soll zur Abstimmung gestellt werden - Unions-Fraktionschef Friedrich Merz weiß, dass es viele bei FDP und Grünen gibt, die dem eigentlich zustimmen wollen. Dieser Trick ist so alt wie das Parlament. Er lässt sich aber relativ leicht aushebeln, indem die verantwortlichen Fraktionen einen eigenen Antrag so formulieren, dass er als der weitergehende zuerst abgestimmt wird. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich ist ein erfahrener Politiker, er wird Merz nicht in die Falle gehen und einen Wortlaut finden, der bei allen unterschiedlichen Haltungen in der Ampel mehrheitsfähig ist. Viel gefährlicher ist denn auch das, was hinter dem Streit über Waffenlieferungen steckt.
Agnes Strack-Zimmermann attackiert Olaf Scholz
Wortführerinnen wie die liberale Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann haben einerseits einen eigenen Kopf, wenn sie . Wenn sie im ZDF allerdings über die militärische Führungsrolle Deutschlands im Ukraine-Krieg spricht und erklärt, es sitze „möglicherweise im falschen Moment am falschen Platz“, wer diese Rolle nicht annehme, dann ist das mehr als nur die Meinung einer Abgeordneten. Strack-Zimmermann weiß, dass ihre Worte als scharfe Kritik an Olaf Scholz verstanden werden. Von einer „indirekten Rücktrittsforderung“ wird in der Tat anschließend geschrieben, das sitzt also alles so, wie es soll, auch wenn Strack-Zimmermann beteuert, sie sei missverstanden worden.
Dass Strack-Zimmermann bei allem Selbstbewusstsein frei durch die Koalitionslandschaft mäandern darf, ohne dass ihr die Parteispitze den geraden Weg aufzeigt, ist undenkbar. Das gilt so auch für Anton Hofreiter, der aufseiten der Grünen am lautesten nach schweren Waffen ruft. Der Bayer wird dies, so viel ist sicher, mit Zustimmung von Baerbock und Habeck tun. Zurückgepfiffen wurden bisher weder er noch Strack-Zimmermann. Vor allem in der grünen Parteizentrale dürfte es mit großer Freude aufgenommen werden, dass die Minister Baerbock und Robert Habeck dem Kanzler in den Beliebtheitsumfragen gerade den Rang ablaufen.
Viele Fragen, viel Sprengstoff: Die SPD zermürbt sich auch selbst
Scholz und seine SPD werden nicht nur von FDP und Grünen zermürbt. Auch intern brennt die Luft. So legte Parteichefin Saskia Esken Altkanzler Gerhard Schröder wegen dessen Nähe zu Russland den Austritt aus der SPD nahe und riss damit eine Wunde erneut auf, die zumindest notdürftig genäht schien. Im Willy-Brandt-Haus wächst die Nervosität erkennbar. "Die SPD hat kein Putin-Problem", sagte Esken am Montag. "Die SPD hat kein Russlandproblem."
Bei den Sozialdemokraten und dem Rest der Ampel warten sie gespannt darauf, wie Gesundheitsminister Karl Lauterbach nach der Impfpflicht-Schlappe (die ihm die FDP zugefügt hat) im Kampf gegen die Corona-Pandemie fortfährt.
Hinter den Kulissen wird über den Sinnebenso erregt diskutiert wie über die Frage, ob Bauen im Bestand nicht sinnvoller wäre als die Förderung von Neubauten. Diese Fragen ziehen sich quer durch alle Fraktionen. Sie bergen nicht weniger Sprengstoff für den Zusammenhalt der Koalition als die Frage nach Waffenlieferungen.
Am Dienstagabend soll sich der Koalitionsausschuss aus den Spitzen von SPD, Grünen und FDP treffen und die Probleme besprechen. Auch dieses Gremium war einmal als gesellige Runde geplant. Es ist wie das Treffen vor dem Kabinett längst zum Kriseninstrument geworden.