Jedes Jahr im Herbst gewährt die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV) – eigentlich in Berlin daheim – in ihrer Würzburger Dependance einen Einblick in ihre Zahlen, verbunden mit Prognosen für die kommenden Jahre. In der jüngsten Zeit war das für
Diesmal kam Rische der Scholz-Nachfolgerin Ursula von der Leyen (CDU) zuvor. Die neuesten Zahlen aus dem Schätzerkreis, die er gestern präsentierte, waren ebenso frisch wie positiv überraschend. Die Rentenerhöhung 2012 dürfte mit 2,3 Prozent in den alten und 3,2 Prozent in den neuen Ländern deutlich höher ausfallen als in allen bisherigen Prognosen vorausgesagt.
Aber Rische spricht noch im Konjunktiv: „Würde die Rentenanpassung auf der Basis der heute bekannten Zahlen vorgenommen, dann…“ Die endgültigen Daten für 2011 lassen naturgemäß auf sich warten. Und Rische wird nicht müde zu betonen: „Die Rentenanpassung wird durch die Bundesregierung festgelegt auf der Basis der im Frühjahr vorliegenden Daten.“ Die Erfahrung zeigt allerdings, dass sich die Werte nur noch an der zweiten Stelle hinter dem Komma leicht verändern dürften.
Einnahmen sprudeln wie schon lange nicht mehr
Schneller wird es zu einer Entscheidung der Bundesregierung in Sachen Rentenbeitrag kommen müssen, denn die Einnahmen der Rentenversicherung sprudeln wie schon lange nicht mehr – trotz Finanzkrise und leichter Bremsspuren bei der Konjunkturentwicklung. Hochrechnungen besagen, die Rentenversicherung werde bei gleich bleibendem Beitragssatz im kommenden Jahr in ihrer Bilanz ein so hohes Plus verzeichnen, dass sie eineinhalb Monate ohne Einnahmen über die Runden kommen könnte. Dieser Wert liegt derzeit bei etwa 26 Milliarden Euro und ist eine gesetzlich vorgegebene Obergrenze. Bereits in diesem Jahr wird die Rentenversicherung voraussichtlich mit einem Überschuss von 4,4 Milliarden Euro abschließen, sodass sie am Jahresende 1,38 Monatsausgaben auf der hohen Kante haben wird.
Beitrag muss sinken
Die Konsequenz: Der Beitrag muss sinken. Und Rische geht davon aus, dass die Bundesregierung bald entscheiden wird. Bei dem erwarteten neuen Beitragssatz von 19,6 statt 19,9 Prozent ab 1. Januar ergibt sich eine spürbare Entlastung für Arbeitnehmer und Arbeitgeber in Höhe von jeweils 1,4 Milliarden Euro. Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble würde profitieren, weil er 500 Millionen Euro weniger Bundeszuschuss und 200 Millionen weniger Beitrag für Kindererziehende bezahlen müsste.
Eigentlich müsste Anpassung noch höher ausfallen
Nochmals zurück zu den Rentnern in den alten Bundesländern, die – ginge es nur nach der Lohnentwicklung – sogar 3,2 Prozent mehr Rente bekommen müssten. Nimmt man den „Nachhaltigkeitsfaktor“ (das Zahlenverhältnis von Rentnern und Beitragszahlern) hinzu, müsste die Anpassung nochmals deutlich höher ausfallen. Allerdings gibt es noch die Altlasten aus der „Rentengarantie“, die an sich sinken müssende Renten verhindert und diese Negativanpassungen auf spätere Jahre verschoben hat. Dieser Nachholbedarf wird im kommenden Jahr durch die moderatere Erhöhung weitgehend abgearbeitet. 2013 sind dann nur noch 0,64 Prozentpunkte abzubauen. Herbert Rische (64) und seine Nachfolger dürften danach im Herbst wieder häufiger gute Nachrichten für die Rentner haben.