Der Ko-Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Jörg Meuthen, hat Konsequenzen für Parteimitglieder angekündigt, die an der fremdenfeindlichen Protestaktion im sächsischen Clausnitz beteiligt waren. "Soweit Mitglieder der AfD an dem Geschehen in Clausnitz beteiligt waren, wird dies für sie parteirechtliche Konsequenzen haben", sagte Meuthen dem Handelsblatt vom Mittwoch. Für menschenfeindliche Gesinnungen sei in der AfD kein Platz.
Petry: AfD-Mitglieder in Clausnitz beteiligt
Meuthen: fremdenfeindliche Vorgänge "verstörend"
In Clausnitz hatte vergangene Woche eine lauthals pöbelnde Menschenmenge einen ankommenden Bus mit Flüchtlingen blockiert. Zudem gibt es dort Vorwürfe, die Polizei sei rüde gegen Flüchtlinge vorgegangen. Die Bilder und Nachrichten um die "abstoßenden fremdenfeindlichen Vorgänge" in Clausnitz seien "zutiefst erschreckend und verstörend", sagte Meuthen, der Spitzenkandidat der AfD für die Landtagswahl in Baden-Württemberg ist.
Bundestag diskutiert über die Vorfälle von Clausnitz und Bautzen
Der Bundestag diskutiert am Mittwoch über die fremdenfeindlichen Vorkommnisse in Sachsen. Außer den Vorkommnissen in Clausnitz hatten zuletzt Ereignisse in Bautzen für Empörung gesorgt. Dort hatten Schaulustige in der Nacht zum Sonntag den vermutlich gelegten Brand eines Hotels bejubelt, in das demnächst Flüchtlinge einziehen sollten.
Der Bundestag wird in einer einstündigen Debatte, die die Fraktionen vereinbart haben, über die Vorgänge diskutieren. Ursprünglich hatten die Grünen eine Aktuelle Stunde verlangt, die es nun aber nicht geben wird. jdö/ck AFP