Der Marburger Bund hat für den 9. Mai 2023 alle seine Mitglieder in den tarifgebundenen, kommunalen Kliniken zu einem bundesweiten Warnstreik aufgerufen. Worum es Verband und Ärzten bei dem Streik geht, was die Arbeitsniederlegung für die Kliniken bedeutet und wie lange der Streik andauern soll, lesen Sie in diesem Artikel.
Liebe Leserinnen und Leser. Der folgende Artikel entstand am Streiktag (9.Mai). Wir haben den Artikel an einigen Stellen aktualisiert.
Ärztestreik 2023: Warum streiken Klinikärzte am 9. Mai bundesweit?
Grund für den Streik ist der Tarifstreit bei den kommunalen Kliniken zwischen der Ärztegewerkschaft Marburger Bund und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA).
Christian Twardy, Verhandlungsführer des Marburger Bundes, begründet den Streik in einer Pressemitteilung damit, dass die Verhandlungen im Tarifstreit festgefahren seien. "Die Ärztinnen und Ärzte in den kommunalen Krankenhäusern sind es leid, von den Arbeitgebern immer wieder hingehalten zu werden. Sie erwarten ein faires Angebot, das ihrer hohen Arbeitsbelastung entspricht und die Preissteigerungen seit der letzten Gehaltserhöhung berücksichtigt", wird Twardy in der Mitteilung zitiert. Nach vier Verhandlungsrunden sei die Geduld der Ärzte mit den Arbeitgebern aufgebraucht.
Die Gewerkschaft fordert für rund 55.000 Ärzte mit der Wirkung vom 1. Januar 2023 eine lineare Erhöhung der Ärztegehälter mit einen Inflationsausgleich und eine weitere Erhöhung um 2,5 Prozent.
Die VKA hatte in den Verhandlungen hingegen nur eine Einmalzahlung in Höhe von 3000 Euro als Inflationsausgleich, sowie eine lineare Erhöhung der Gehälter ab 2024 angeboten.
Ärztestreik im Mai 2023: Wann streiken die Klinikärzte?
Der Marburger Bund hat seine Mitglieder für den 9. Mai zu einem bundesweiten Warnstreik aufgerufen. Der Streik soll den ganzen Tag andauern. Bereits am 30. März war es zu einem Warnstreik an kommunalen Klinken gekommen. Damals beteiligten sich laut einem Bericht von tagesschau.de Ärzte aus sechs Bundesländern an dem Streik. Augsburg blieb damals von dem Streik verschont.
Welche Folgen könnte der Streik für Patienten haben?
Für den gesamten Tag hat die Ärzte-Gewerkschaft den betroffenen Kliniken nach eigenen Angaben eine Notdienstvereinbarung angeboten. Diese soll sicherstellen, dass die medizinische Notfallversorgung von Patienten weiterhin gesichert ist. Die Mindestausstattung entspreche der personellen Besetzung, wie sie üblicherweise in Wochenend-Dienstplänen vorgesehen sei.
Auf den Websites der betroffenen Krankenhäuser heißt es allerdings, Patienten müssten sich besonders in der Notaufnahme auf längere Wartezeiten einstellen. Auch bei nicht dringlichen Eingriffen und Untersuchungen könne es zu Verzögerungen kommen. Dies bestätigte auch der Ärztliche Direktor des Klinikums Lüneburg, Torsten Kucharzik, dem NDR.
Marburger Bund ruft zum bundesweiten Streik auf - Wo legen Ärzte die Arbeit nieder?
Bei dem Streik am 9. Mai sieht es ähnlich aus. Bekannt ist bislang, dass es in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und dem Saarland zu ganztägigen Streiks kommen kann.
Nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Bayern sind etwa 60 Prozent der Kliniken in kommunaler Trägerschaft. Die meisten dieser Häuser gehören dem Marburger Bund zufolge der VKA an und werden deshalb bestreikt. Betroffen sind laut übereinstimmenden Berichten Krankenhäuser in Nürnberg, Fürth, Ansbach, Erlangen, Ingolstadt und Bamberg aber auch in Schwaben sind einige Kliniken vom Streik betroffen.
In Baden-Württemberg sind laut einem Bericht des SWR insbesondere das Klinikum Stuttgart, die Krankenhäuser in Esslingen sowie in Karlsruhe und Villingen-Schwenningen von den Streiks betroffen. Im benachbarten Hessen sind die Schwerpunkte des Streiks laut hessenschau.de die größten Kliniken des Bundeslandes (Darmstadt, Helios Wiesbaden, Sana Klinikum Offenbach, Frankfurt-Höchst, Kassel, Fulda, Hanau, Bad-Hersfeld, Hochtaunus, Rüsselsheim). In Frankfurt fand am Dienstagmittag zudem die zentrale Kundgebung des Streiks statt. Laut dem Spielgel, der mit der Polizei in Frankfurt gesprochen hatte, hatten 3500 bis 4000 Ärzte an der Kundgebung teilgenommen. die Ärztegewerkschaft sprach von 5000 Medizinern.
In Niedersachsen sind laut NDR-Informationen mehr als 20 Kliniken von dem Streik betroffen. Darunter sind zahlreiche Kliniken in der Region Hannover, das Städtische Klinikum in Braunschweig und die Kliniken in Wolfsburg, Lüneburg, Oldenburg und Osnabrück.
Rund 1000 Ärzte legen laut eines Berichts der Rheinischen Post ihre Arbeit in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz nieder. In beiden Bundesländern seien insgesamt 33 Kliniken von dem Warnstreik betroffen.
Wie der Marburger Bund gegenüber der Hamburger Morgenpost äußerte, würden in Hamburg und Schleswig-Holstein am Dienstag bis zu 2000 Mediziner an einer Kundgebung am Hamburger Bahnhof Dammtor teilnehmen.
Auch die vier Kliniken des Klinikverbunds Geno in Bremen sowie das Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide sind laut Berichten mehrerer Medien im Streik. Sie müssen laut Radio Bremen die Hälfte der geplanten Operationen für den 9. Mai absagen und verschieben.
Aus dem Saarland nahmen Ärzte der Kliniken Saarbrücken Winterberg, der SHG Kliniken Sonnenberg, Merzig und Völklingen sowie das Kreiskrankenhaus St. Ingbert an dem Streik teil. Dies berichtete der SR.