23 Mitglieder der Bundestagsfraktion der Union kündigten in einem Brief an den Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder (CDU) an, das Betreuungsgeld im Bundestag abzulehnen, wie die Welt (Samstagsausgabe) unter Berufung auf das ihr vorliegende Schreiben berichtete.
Brief: 23 Unionspolitiker werden ablehnen
In dem Brief vom Donnerstag teilen die Unterzeichner dem Bericht zufolge mit, dass sie "einen Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Einführung eines Betreuungsgeldes gemäß den Vorstellungen von Staatsministerin Christine Haderthauer ablehnen werden". Die CSU-Politikerin Haderthauer ist bayerische Ministerin für Arbeit, Soziales und Familie, ihre Partei hat das Betreuungsgeld in der Koalition durchgesetzt.
Die Leistung ist für Eltern vorgesehen, die ihre Kinder zu Hause betreuen, statt sie in eine Kita zu schicken. Sie sollen ab 2013 ein Betreuungsgeld in Höhe von zunächst 100 Euro im zweiten und ab 2014 in Höhe von 150 Euro im zweiten und dritten Lebensjahr eines Kindes bekommen. Familienministerin Kristina Schröder (CDU) arbeitet derzeit an dem Gesetzentwurf.
Betreuungsgeld: Auch FDP ist skeptisch
Unter den Unterzeichnern sind dem Bericht zufolge die Unionsfraktionsvizes Ingrid Fischbach und Michael Kretschmer, der gesundheitspolitische Fraktionssprecher Jens Spahn und die Vorsitzende des Kultur- und Medienausschusses, Monika Grütters. Auch in der FDP stehen viele dem Betreuungsgeld skeptisch gegenüber. afp