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Wie funktionieren die Wahlen in Russland

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Wie funktionieren die Wahlen in Russland

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    Noch-Präsident Wladimir Putin
    Noch-Präsident Wladimir Putin

    (bregl). 2008 stehen die Parlamentswahlen in Russland an. Nach zwei Amtsperioden darf der bisherige Präsident Wladimir Putin nicht mehr antreten. Wie es in

    Der Präsident

    Wladimir Putin ist seit März 2000 im Amt. Er ist nach Boris Jelzin der zweite Präsident Russlands. Als Nachfolger gibt es einige Bewerber. So wollen sich unter anderem der russische Kommunist Gennadi Sjuganow, der Ultranationalist und der Chef der rechtsextremistischen Liberaldemokratischen Partei Russlands (LDPR), Wladimir Schirinowskij, sowie Ex-Premierminister Michail Kasjanow um das Amt bewerben. Die besten Chancen werden allerdings dem Vizeregierungschef, Sergej Iwanow, zugesprochen.

    Die Staatsduma

    15 Parteien dürfen sich an den Parlamentswahlen am 2. Dezember 2007 beteiligen. Diese werden heuer nach einem neuen Schema verlaufen. Alle 450 Abgeordneten werden nach Parteilisten gewählt. Die Wahlhürde ist mit sieben Prozent festgelegt.

    Für die Registrierung muss die jeweilige Partei ein ganzes Paket von Dokumenten vorlegen und mindestens 200.000 Unterschriften für ihre Wahlliste sammeln oder eine Wahlkaution in Höhe von 60 Millionen Rubel (mehr als 1,7 Millionen Euro) zahlen.

    Die Wahlen

    Die Wahl zum russischen Staatschef findet voraussichtlich am 2. März 2008 statt. Das kündigte der Leiter der Zentralen Wahlkommission Russlands, Alexander Weschnjakow, an. Er sagte auch, dass der Wahltag Ende November oder Anfang Dezember kommenden Jahres offiziell festgelegt wird.

    Erst seit kurzem gibt es im russischen Wahlrecht keine Mindestgrenze für die Wahlbeteiligung mehr. Bis dahin wurden Wahlen in Russland nur dann als gültig anerkannt, wenn die Wahlbeteiligung bei den nationalen Parlamentswahlen mindestens 25 Prozent und bei den Präsidentschaftswahlen mindestens 50 Prozent betrug.

    Weil sich das größte Land der Erde über elf Zeitzonen erstreckt, öffnen die landesweit rund 95.000 Wahllokale zu unterschiedlichen Zeiten. Als Erste gehen normalerweise die Einwohner der Tschuktschen-Halbinsel und Kamtschatkas im Fernen Osten ab Samstagabend 21 Uhr MEZ (Sonntag 8.00 Uhr Ortszeit) zur Wahl. In Moskau und Zentralrussland öffnen die Wahllokale neun Stunden später. Als letzte ist die Exklave Kaliningrad (früher Königsberg) an der Reihe, wo die Wahl beendet wird.

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