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Wer mit wem in Finnland?

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Wer mit wem in Finnland?

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    Sondiert Partner: der Chef der Sozialdemokraten, Antti Rinne.
    Sondiert Partner: der Chef der Sozialdemokraten, Antti Rinne. Foto: dpa

    Nach ihrem Sieg bei der Parlamentswahl wollen die finnischen Sozialdemokraten eine langwierige Regierungsbildung möglichst vermeiden. Parteichef Antti Rinne gab am Montagmorgen im finnischen Rundfunk Yle das Ziel aus, bis Ende nächsten Monats eine Regierungskoalition zu bilden, möglichst noch vor der Europawahl am 26. Mai. Am Donnerstag wollte sich die sozialdemokratische Parteiführung treffen, um ihre Chefunterhändler für die Koalitionsverhandlungen zu benennen. Erste Sondierungen sollten laut Yle schon am Montag stattfinden.

    Rinnes Sozialdemokraten waren bei der Finnen-Wahl am Sonntag laut vorläufigen Zahlen stärkste Kraft geworden. Mit 17,7 Prozent und 40 der 200 Parlamentssitze lagen sie jedoch nur minimal vor der rechtspopulistischen Partei Die Finnen (17,5 Prozent, 39 Sitze) und den Konservativen (17,0 Prozent, 38 Sitze). Insbesondere das Abschneiden der Rechtspopulisten ist hinsichtlich der Europawahl am 26. Mai interessant: Die Finnen-Partei gehört neben der deutschen AfD und der italienischen Lega zu den Parteien, die im EU-Parlament eine neue Allianz der Rechtspopulisten bilden wollen.

    Die Bildung einer mehrheitsfähigen Regierung dürfte angesichts dieser Konstellation nicht einfach werden. Rinne sagte Yle, er und der Chef der Rechtspopulisten, Jussi Halla-aho, hätten deutlich unterschiedliche Wertevorstellungen. Halla-aho erklärte, seine Partei sei bereit zu einer Regierungsmitarbeit, allerdings nicht um jeden Preis.

    Erste Analysen des Wahlergebnisses legen nahe, dass gerade viele junge Wähler Antti Rinne für ein Sinnbild der alten politischen Garde in Finnland halten. Der Sozialdemokrat gilt als nicht sonderlich charismatisch und hat außerdem mit seiner Gesundheit zu kämpfen. Seine Anhänger hingegen halten ihn für einen soliden Anführer mit Gewerkschaftserfahrungen und einem starken Sinn für Fairness.

    Der 56-jährige Rinne rang zuletzt mit langwierigen gesundheitlichen Problemen. Als er Anfang März ins politische Geschehen zurückkehrte, versicherte er: „Mir geht es gut.“ Gerne verweist er darauf, dass ihm zwei Ärzte eine arbeitsfähige Verfassung bescheinigt haben. Viele Finnen fragen sich aber, ob er fit genug für das Amt des Ministerpräsidenten ist. In TV-Debatten wirkte er oft müde. „Er sieht schrecklich aus“, sagte ein Wahlexperte.

    Seit Mai 2014 ist Rinne Vorsitzender der Sozialdemokraten. Damals hatte er eine Abstimmung um den Parteivorsitz gegen die Amtsträgerin Jutta Urpilainen gewonnen. Daraufhin wurde Rinne für ein Jahr auch finnischer Finanzminister. In die Positionen brachte er die Erfahrung aus der Führung verschiedener Gewerkschaften mit. Rinne gehört dem linken Parteiflügel an. Er hat sich mit Kritik an den Sparprogrammen der bisherigen Regierung profiliert. Nun gelobt er einen entschiedeneren Kampf gegen den Klimawandel; zudem will er den Ärmeren unter den Rentnern in Finnland mehr Geld geben. (dpa)

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