Bundespräsident Joachim Gauck hat zu einer offenen Auseinandersetzung über die Lösung der Flüchtlingskrise aufgerufen, zugleich aber vor Hass und Gewalt gewarnt. „Der Meinungsstreit ist keine Störung des Zusammenlebens, sondern Teil der Demokratie“, sagte das Staatsoberhaupt in seiner Weihnachtsansprache. Nur mit offenen Diskussionen könne man Lösungen finden, die langfristig Bestand haben und von einer Mehrheit getragen werden.
Joachim Gauck appelliert in Weihnachtsansprache
„Lassen Sie uns einen Weg beschreiten heraus aus falschen Polarisierungen“, forderte Gauck in der Fernsehansprache, die gestern aufgezeichnet wurde und am Freitagabend ausgestrahlt werden soll. Es müssten Lösungen gefunden werden, die den sozialen Zusammenhalt nicht gefährden, das Wohlergehen der eigenen Bürger berücksichtigen und die Not der Flüchtlinge nicht vergessen.
Der Bundespräsident rief dazu auf, der Gewalt gegen Flüchtlinge mit aller Härte der Gesetze zu begegnen. „Brandstiftung und Angriffe auf wehrlose Menschen verdienen unsere Verachtung und verdienen Bestrafung.“
Bundespräsident zeigt sich zuversichtlich
Er zeigte sich sicher, dass Deutschland die Flüchtlingskrise meistern werde. „Wir haben gezeigt, was in uns steckt – an gutem Willen und an Professionalität, aber auch an Improvisationskunst.“ Gauck würdigte vor allem die vielen freiwilligen Helfer, die zur Bewältigung der Flüchtlingskrise beigetragen haben. „Wo die Behörden an ihre Grenzen kamen, haben Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Menschen willkommen geheißen.“ Spontan und selbstverständlich hätten Bürger Essen und Trinken, Decken und Kleidung gebracht, Sprachkurse organisiert und Unterstützung bei Behördengängen geleistet, sagte Gauck. „Sie alle sind zum Gesicht eines warmherzigen und menschlichen Landes geworden.“ Doch auch von Berufs wegen hätten „Unzählige getan, was in ihren Kräften stand“.
Der Bundespräsident erinnerte in seiner Ansprache auch an die Flugzeugkatastrophe in den französischen Alpen, die Griechenland-Krise sowie an die gewaltsamen Konflikte in der Ukraine, in Afghanistan und in Afrika.
Er würdigte die deutschen Soldaten, die „im gefährlichen Kampf gegen die Wurzeln des Terrors eingesetzt“ sind. Als Reaktion auf die Terroranschläge von Paris unterstützt die Bundeswehr seit wenigen Tagen die Luftangriffe gegen die Terrororganisation Islamischer Staat. dpa, afp