Eva Högl kommt mit einigem zeitlichen Vorlauf in die Bundespressekonferenz. Die Fotografen warten schon auf die neue Wehrbeauftrage, die hier an diesem Dienstag ihren ersten Jahresbericht vorstellen wird. Die Auslöser klicken laut, als die 52-Jährige ihre Corona-Maske ablegt und sich das Haar zurechtzupft. Bei ihrem Vorgänger Hans-Peter Bartels, dem sie überraschend nachfolgte, hätte das vermutlich niemanden interessiert. Aber für einige ist es offenbar noch ungewohnt, dass eine Frau den Posten innehat. Högl ist nach Claire Marienfeld erst die zweite Wehrbeauftragte, einem Amt, dass der Gesetzgeber der Bedeutung angemessen im Grundgesetz abgesichert hat.
Thema Rechtsextremismus: "Weiter Handlungsbedarf in allen Bereichen der Bundeswehr"
Högl stört sich nicht an den Fotografen. Sie macht schon jetzt deutlich, dass es nicht so sehr auf Äußerlichkeiten ankommt, und verfestigt diesen Eindruck, als sie ihren Bericht vorträgt. Der Wehrbeauftragten geht es offensichtlich darum, ins Innere, in den Kern der einstigen Männerdomäne Bundeswehr vorzudringen.
Die Wehrbeauftragte kümmert sich, wenn Soldatinnen und Soldaten Probleme haben. Insgesamt sind im Berichtsjahr 2753 persönliche Eingaben bei Högl eingegangen. Beim Thema Rechtsextremismus bestehe „weiter Handlungsbedarf in allen Bereichen der Bundeswehr“, sagt sie, während parallel im Netz unter dem Hashtag „#WirGegenExtremismus“ eine private Initiative von Bundeswehrangehörigen Fahrt aufnimmt. Die Meldungen über extremistische Vorfälle legten im Berichtsjahr 2020 mit 229 gegenüber dem Vorjahr (197) noch einmal zu.
Nach Kritik am KSK wurde die 2. Kompanie der Spezialtruppe aufgelöst
In den neun Monaten ihrer Amtszeit ist sie trotz der Corona-Beschränkungen viel herumgereist, hat auch das skandalgeplagte Kommando Spezialkräfte (KSK) besucht. Als Reaktion auf nicht abreißende Rechtsextremismus-Vorwürfe wurde unter anderem die 2. Kompanie des KSK aufgelöst. Aktuell steht Kommandeur Markus Kreitmayr im Fokus: Er soll Soldaten die Möglichkeit gegeben haben, unerlaubt gehortete Munition straffrei zurückzugeben. Högl hält das für einen schweren Verstoß, beklagt, dass der „Amnestie“-Vorwurf den gesamten Reformprozess bei der Spezialtruppe erheblich behindere. Die Wehrbeauftragte fordert Aufklärung, auch von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU).
Natürlich geht es im Wehrbericht auch um Corona, da war die Truppe genauso betroffen wie der Rest der Gesellschaft: Ansteckungen, Quarantäne, Homeoffice und verkürzte Ausbildungen. Den wichtigsten Dienst für das Vaterland tun gerade die Soldaten, die in den Gesundheitsämtern Corona-Infektionen nachspüren. Die Wehrbeauftragte schlägt vor, dass der Einsatz mit einer Medaille gewürdigt werden sollte.
Ihren Ex-Kollegen in der SPD-Fraktion will die gelernte Juristin nicht nach dem Mund reden
Wie schon ihre Vorgänger, meldet Högl der Verteidigungsministerin, in welch schlechtem Zustand die Streitkräfte sind: Fluglehrer fehlen. Fallschirmspringer sind da, aber offenbar nicht fit. Wegen der Beschränkungen durch die Pandemie lahmt die Nachwuchsgewinnung. Die Truppe ist teilweise nicht in der Lage, einfache Fliegerhelme zu kaufen. Fahrzeuge werden angeschafft und entpuppen sich dann als einsatzuntauglich. So wie der Schützenpanzer Puma.
„Es ist absolut unverständlich, dass es nicht gelingt, Beschaffungen - selbst von kleinen Ausrüstungsgegenständen wie Kälteschutzanzügen, Gehörschutz, Helmen oder Rucksäcken - zu beschleunigen“, beklagt die frühere SPD-Abgeordnete. Sie nimmt gleichzeitig jedoch die Wehrverwaltung ein Stückweit aus dem Feuer. Högl sieht dringende Verbesserungen beim Vergaberecht auch als Aufgabe des Gesetzgebers.
Ihren Ex-Kollegen in der SPD-Fraktion will die gelernte Juristin nicht nach dem Mund reden. Zu Beginn plädierte sie für die Wiedereinführung der Wehrpflicht und erntete dafür Kritik auch aus den eigenen Reihen. Ein anderes Aufregerthema bei der SPD ist die Bewaffnung der Drohnen. Högl befürwortet sie und stelle sich damit quer zur Fraktion.
Rund 150 Seiten hat der Wehrbericht, der auf der Internetseite des Bundestages nachzulesen ist. Früher sorgte er ein paar Tage für Aufmerksamkeit und verschwand anschließend in der Schublade. Es hat den Anschein, als ob das unter der neuen Wehrbeauftragten anders sein könnte.
Lesen Sie hierzu auch den Kommentar: Lange Liste mit Mängeln: Mehr Einsatz für die Deutsche Bundeswehr
Lesen Sie dazu auch:
Högl: Amtshilfe durch Soldaten hat sich bewährt
Das ist die neue Wehrbeauftragte des Bundestags
Bundeswehrverband warnt vor Ablösung von KSK-Kommandeur
- Högl: Amtshilfe durch Soldaten hat sich bewährt
- Das ist die neue Wehrbeauftragte des Bundestags
- Bundeswehrverband warnt vor Ablösung von KSK-Kommandeur
Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den repräsentativen Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier.