Berlin Heimlich gedrehte Videos direkt aus dem Knast, eingeschmuggelte Drogen oder über Mauern geworfene Handys – nichts scheint unmöglich in deutschen Gefängnissen. Über Wochen führte ein Berliner Strafgefangener die Gefängnisleitung vor, indem er auf Youtube direkt aus der geschlossenen Anstalt über seinen Knastalltag berichtete. In Sachsen kommunizierte ein Rechtsextremer aus der Untersuchungshaft monatelang per Internet mit Mitangeklagten. Nur krasse Einzelfälle?
„Handys sind bundesweit ein Problem, wir tun alles, dass sie gar nicht erst reinkommen“, sagt der Vorsitzende des Bundes der Strafvollzugsbediensteten, René Müller. „Aber wir haben viel zu wenig Manpower und zu wenig Technik.“ Der Bund vertritt die Interessen von etwa 38000 Bediensteten im Justizvollzug. Nach Angaben von Müller fehlen derzeit 2000 Mitarbeiter in deutschen Gefängnissen. „Und die Pensionierungswelle rollt.“ Das Einschmuggeln von Handys habe zugenommen in den letzten Jahren. „Mancher Gefangene hat zwei, drei Geräte.“ Handys im Knast sind verboten, damit keine Straftaten geplant und verabredet werden können. Auch Zeugen in Gerichtsverfahren sollen nicht beeinflusst oder Opfer bedroht werden können. Bilder oder Videos aus dem Gefängnis gelten zudem als Sicherheitsrisiko.
Doch immer wieder kommen Gefangene an die begehrte Technik. Laut Müller werden Handys auch schon mal per Drohne abgeworfen – das sei aber die Ausnahme. Auch über Besucher, Lieferanten oder Pakete kommen Handys und Drogen in Haftanstalten. Bundesweite Zahlen liegen aber nicht vor. Trotz Kontrollen lasse sich das Einschmuggeln nicht verhindern, sagt Berlins Justizsenator Dirk Behrendt. „Weltweit gibt es keine drogenfreien Gefängnisse“, sagt der Grünen-Politiker. Auch nicht in den USA oder in totalitären Ländern mit deutlich schärferen Regeln als Deutschland. „Die Funde sind zugleich Ausdruck dessen, dass unsere Kontrollen erfolgreich sind“, betont der Justizsenator aber ebenso.
Derzeit sitzen in Berlin rund 3940 Menschen hinter Gittern. In den ersten neun Monaten 2018 wurden in Haftanstalten der Hauptstadt 757 Handys eingezogen – doch wie viele nicht entdeckt wurden, ist offen. „Wir wissen es nicht“, heißt es in der Justizverwaltung. Im gesamten Jahr 2017 wurden in Berliner Gefängnissen mehr als 1300 verbotene Handys aus dem Verkehr gezogen. Seit 2010 wurden laut Justiz mindestens sechs Bedienstete entlassen, weil sie Mobiltelefone, Drogen oder Alkohol in Anstalten schmuggelten.
In den ersten drei Quartalen 2018 wurden im Berliner Knast zudem rund dreieinhalb Kilogramm Cannabis, Heroin und Kokain sichergestellt. Auch Spürhunde schnüffelten in Hafträumen nach Drogen. Die Tiere könnten aber nicht jede Substanz finden, vor allem bei synthetischen Drogen sei das schwierig. An der Tagesordnung seien auch Urin- und Speicheltests bei Gefangenen. Wird Drogenkonsum nachgewiesen, gibt es Sanktionen. Rund ein Viertel der Gefangenen ist laut Justiz drogen- oder medikamentenabhängig. Auch anderswo gibt es ähnliche Probleme.
In einem Gefängnis in Thüringen sollen über Jahre in großem Stil Drogen verkauft worden sein. In der Anstalt Tonna sollen eingeschmuggelte Drogen im Wert von mehr als einer Million Euro umgesetzt worden sein, vermutet die Staatsanwaltschaft und ermittelt gegen zahlreiche Beschuldigte. In sächsischen Gefängnissen wurden 2018 bis Mitte des Jahres 166 verbotene Mobilfunktelefone aufgespürt. Die Zahl sei gesunken, Kontrollen mit einem Handyspürhund sowie von Haft- und Arbeitsräumen hätten abgeschreckt, ist das Justizministerium überzeugt.
Das bayerische Justizministerium erklärte auf Anfrage unserer Redaktion, dass es keine Statistik über die Anzahl der sichergestellten Mobilfunkgeräte führe. In den Gefängnissen würden Geräte zur Mobilfunkdetektion eingesetzt, um eingeschaltete Geräte aufzuspüren. In der Münchner Justizvollzugsanstalt Stadelheim flogen bei einer Überwachungsaktion im Jahr 2012 gleich drei Justizwachtmeister auf, die unabhängig voneinander Handys an Strafgefangene verkauft haben sollen. Sie wurden unter anderem wegen Bestechlichkeit angeklagt.
2019 sollen in den Haftanstalten Dresden und Leipzig Anlagen für rund 2,7 Millionen Euro installiert werden, die den Handyempfang stören. Ein zweiter Handyspürhund soll angeschafft werden. Auch im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen will die Justiz stärker gegen unerlaubte Handys in Gefängnissen vorgehen. Dieses Jahr sollen 300 zusätzliche mobile Geräte beschafft werden, mit denen eingeschaltete Handys aufgespürt werden können. Straftaten im Knast zu verhindern und sich um die Resozialisierung zu kümmern – das sieht der Bund der Strafvollzugsbeamten als wichtige Aufgaben, wie Vorsitzender Müller sagt.
Er kommt auf das Kernproblem zurück: „Wenn ich als Bediensteter bis zu 70 Gefangene habe und dann noch die Sicherheit gewährleisten muss, ist mein Zeitvolumen gering.“ Doch das Thema sei für die Politik nicht populär. „Mit Strafvollzug gewinnt man keine Wahlen – deshalb sind wir hintendran.“
Jutta Schütz, dpa/AZ