Piratenpartei im Aufwind: Die Piraten setzen dem neuen "stern-RTL-Wahltrend" zufolge ihren Höhenflug fort und überholen erstmals die Grünen. In der am Dienstag veröffentlichten Erhebung des Forsa-Instituts kommen die Piraten auf 13 Prozent, die Grünen hingegen nur auf elf Prozent.
Wahltrend: FDP bei fünf Prozent
Die FDP erreicht fünf Prozent und würde damit im Gegensatz zu vorangegangenen Umfragen wieder in den Bundestag einziehen. Die CDU/CSU kommt auf 36 Prozent, die SPD auf 24 Prozent. Die Grünen erreichen elf Prozent, die Linken acht Prozent. Damit liegt Schwarz-Gelb erstmals seit längerem wieder vor Rot-Grün, allerdings hätte das derzeitige Regierungsbündnis im
Piraten verbessern sich um einen Punkt
Gegenüber dem "stern-RTL-Wahltrend" der Vorwoche verbesserten sich die Piraten in der jetzigen Umfrage um einen Punkt, die Grünen verlieren zwei Punkte. Für die FDP ergibt sich ein Plus von zwei Punkten, die Union verbessert sich um einen Punkt. Auch SPD und Linke geben jeweils einen Punkt ab.
Forsa-Chef: "Grüne sind altbacken"
"Für viele Jugendliche sind die Grünen eine altbackene und alt gewordene Partei", sagte Forsa-Chef Manfred Güllner dem "Stern". "Das Anti-Atom-Thema zieht bei ihnen nicht mehr." Zusammen kommen SPD und Grüne nur noch auf 35 Prozent. Für die Umfrage im Auftrag von RTL und des Hamburger Magazins "Stern" wurden am 4. April diesen Jahres 2007 Bundesbürger befragt. (afp, AZ)
Die Ziele der Piratenpartei
"Mehr Demokratie wagen!" ist nach eigenen Angaben ein Leitgedanke der Piraten. "Unsere innerparteilichen Strukturen sind basisdemokratisch. Auch gesellschaftlich wollen wir Veränderungen hin zu mehr Mitbestimmung und Bürgerbeteiligung erreichen."
"Die Möglichkeiten der digitalen Kommunikation sind aus der modernen Gesellschaft nicht mehr wegzudenken und müssen auch durch staatliches Handeln sichergestellt und sogar gefördert werden", heißt es zum Thema digitale Gesellschaft.
Zum Thema Umwelt: "Die Piratenpartei steht für Nachhaltigkeit. Deshalb wollen wir so handeln, dass auch in Zukunft die Grundlagen für eine würdige Existenz in Freiheit vorhanden sind. Voraussetzung dafür ist ein transparenter und verantwortungsvoller Umgang mit den natürlichen Ressourcen."
Die Forderung einer transparenten Politik statt eines gläsernen Bürgers ist nach eigener Aussage Kernbestandteil der politischen Arbeit der Piraten. "Einzig die Piratenpartei handelt jedoch auch entsprechend: Vorstandssitzungen, Fraktionssitzungen oder auch Kontostände der Gliederungen sind prinzipiell öffentlich", schreibt die Partei auf ihrer Internetseite.
Der freie Zugang zu Bildung zählt zu den Gründungsthemen der Piraten: "Im Unterschied zu den etablierten Parteien wollen wir den Prozess des Lernens jedoch an die individuellen Fähigkeiten anpassen." Das Motto der Piraten lautet: "Lernziele statt Lehrpläne!"
Patente auf Software und Gene lehnt die Partei ab: "Im Wandel vom Industriezeitalter zum Informationszeitalter entwickeln sich die weltweit herrschenden Patentregelungen teilweise vom Innovationsanreiz zum Innovationshemmnis."
Drogenpolitik müsste nach Ansicht der Piraten eigentlich "Suchtvermeidungspolitik" heißen. Ihr Ansatz ist, durch die Legalisierung von Drogen zu einem verantwortungsvollem Umgang mit Rauschmitteln zu gelangen. Die gegenwärtige Praxis sei bestimmt durch Ignoranz medizinischer und gesellschaftlicher Fakten. Sie trage dem Ziel der Suchtvermeidung keine Rechnung und sei gescheitert.
Die Piratenpartei ist davon überzeugt, dass ein fahrscheinfreier ÖPNV nicht nur für die Gesellschaft, sondern auch für die Wirtschaft langfristig einen Gewinn darstellt. Sie fordert eine Machbarkeitsanalyse.
Gefordert wird auch eine Reform des Urheberrechts: "Die derzeitigen gesetzlichen Rahmenbedingungen im Bereich des Urheberrechts beschränken das Potential der aktuellen Entwicklung, da sie auf einem veralteten Verständnis von so genanntem ´geistigem Eigentum` basieren, welches der angestrebten Wissens- oder Informationsgesellschaft entgegen steht."