Es war eine schwierige Woche für die SPD, so unmittelbar vor dem Start des Wahlkampfs in Niedersachsen an diesem Wochenende. Pünktlich zu Silvester zündete ihr kantiger Kanzlerkandidat ein paar Interview-Raketen, die in die eigene Behausung zischten.
Peer Steinbrücks Anmerkungen über zu knapp bemessene Kanzlergehälter und Angela Merkels „Frauenbonus“ kamen schlecht an – erst recht im Zusammenhang mit seinen vorher diskutierten üppigen Vortragshonoraren und seiner Parteizugehörigkeit. Der Wahlkampfstart wirkt vermasselt.
SPD versteht Kritik an Steinbrück nicht
Nun versucht Merkels Herausforderer seine Äußerungen zu erklären, ohne von ihnen abzurücken. Die SPD schwankt zwischen Schweigen, Sturheit und Schadensbegrenzung.
Offiziell will die Partei das Steinbrück-Bashing aussitzen oder sie äußert Unverständnis – über die Angriffe auf ihren Kandidaten. So konstatiert SPD-Chef Sigmar Gabriel im neuen Spiegel, man könne „im Wahlkampf gezielt Missverständnisse aufbauschen“ – er finde „an Steinbrücks Tatsachenbeschreibung nichts Skandalöses“.
Unfassbar aber sei das Verhalten der Steinbrück-Berater
Die Berliner Tageszeitung hat gleichwohl „wachsendes Gegrummel“ in der SPD-Zentrale vernommen. „Wir sind demotiviert“, heiße es dort, nachdem doch die Debatte über Steinbrücks Honorarmillion und die Raffzahnvorwürfe gerade erst abgeebbt sei.
Das Versäumnis der Steinbrück-Berater, die in die Interview-Sätze über Kanzlergehalt und Merkel-Bonus nicht eingriffen, gelte als „unfassbar“.
Spitzengenossen und Kanzlerkandidat im regen Austausch
Am Samstag gab es laut Bild am Sonntag eine Telefonkonferenz mit Steinbrück, Gabriel, Bundestags-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und dem niedersächsischen Spitzenmann Stephan Weil. Das Thema: Wie bringt die Bundes-SPD die Kanzlergehaltsdebatte rasch hinter sich und wie kann sie trotz dieses schweren Gepäcks noch für Rückenwind in Niedersachsen sorgen, wo am 20. Januar gewählt wird?
Zwar sagte ein SPD-Sprecher am Sonntag, Gabriel habe am Vortag an gar keiner Telefonschalte teilgenommen. Doch in SPD-Kreisen wurde auch bestätigt, die Spitzengenossen und der Kanzlerkandidat sprächen „permanent“ miteinander, auch über die Unterstützung des Wahlkampfs in Niedersachsen.
CDU freut sich über die Situation in der SPD
Dort hat SPD-Kandidat Weil eigentlich ganz gute Chancen auf ein rot-grünes Regierungsbündnis. Der kurze Wahlkampf wird jedoch für ihn nicht leichter.
So freut sich der amtierende CDU-Ministerpräsident David McAllister demonstrativ über Steinbrück-Auftritte – und wird ganz gegen seine Gewohnheit gehässig: „Es geht um Ehre und ums Dienen. Nicht ums Verdienen“, sagte Niedersachsens Regierungschef in Anspielung auf Steinbrücks Gehaltsvorstellungen.
Die CDU lacht sich ins Fäustchen. Einfacher kann eine Botschaft kaum sein: Angela Merkel ist gut drauf, die
McMerkel aufgrund der FDP-Schwäche in Gefahr
Zum offiziellen Wahlkampfauftakt der CDU versuchte „McMerkel“, wie Medien das Duo bereits bezeichnen, am Samstag in Braunschweig Zuversicht, Geschlossenheit und Siegeswillen zu demonstrieren. Für McAllister geht es um nicht weniger als die Fortsetzung seiner schwarz-gelben Landesregierung, für Merkel um eine wichtige Weichenstellung bis zur Bundestagswahl im Herbst.
Doch McAllister und Merkel laufen Gefahr, trotz guter CDU-Ergebnisse wegen der Schwäche der FDP ihre Wahlen zu verlieren. dpa, AZ