Bundeskanzlerin Angela Merkel kommuniziert bekanntlich gerne per SMS. Oft sieht man sie im Bundestag auf ihrem Handy herumtippen. Ihr CDU-Kollege und Umweltminister Peter Altmaier nutzt begeistert den Kurznachrichtendienst Twitter, um sich mitzuteilen. Genau wie SPD-Chef Sigmar Gabriel. Und einen Auftritt im sozialen Netzwerk Facebook hat heute ohnehin jeder Politiker, der etwas auf sich hält. Auch Peer Steinbrück. Allerdings gab der Kanzlerkandidat der SPD jüngst zu, dass ihn das alles nicht sonderlich interessiert.
Peer Steinbrück: „Ich twittere nicht"
„Ich twittere nicht. Facebook machen meine Mitarbeiter“, sagte Steinbrück bei einer Diskussionsveranstaltung wenige Tage vor seiner Kür zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl. Über die Veranstaltung berichtete das Nachrichtenportal Spiegel Online unter der Überschrift „Der Offline-Kandidat“. Die Netzgemeinde reagierte empört. Der Begriff „unwählbar“ machte die Runde.
Facebook: Das müssen Sie über das Online-Netzwerk wissen
Facebook ist das größte soziale Netzwerk im Internet überhaupt.
Gegründet wurde das Unternehmen im Februar 2004 vom amerikanischen Studenten Mark Zuckerberg.
Ursprünglich sollte Facebook nur ein elektronisches Jahrbuch für seine mitstudenten an der Harvard Universität sein.
Jeder registrierte Nutzer von Facebook hat eine persönliche Profilseite, auf der er Nachrichten, Texte, Links und Videos mit anderen teilen kann. Freunde und Bekannte bekommen diese Botschaften dann eingeblendet.
Im Jahr 2007 schaltete Facebook sein Netzwerk auch für Fremdanbieter frei. Diese stellen kleine Anwendungen zur Verfügung, die Mitglieder des Netzwerks ebenfalls nutzen können.
Über den berühmten "Gefällt mir"-Knopf, den viele Internetseiten inzwischen eingebaut haben, können Facebook-Mitglieder direkt auf ihrer Profilseite einblenden, dass ihnen eine Seite, eine Anwendung oder eine Meinung gefällt.
Nicht nur Privatpersonen, sondern auch Firmen, Organisationen und Künstler können sich bei Facebook registrieren und eine eigene Profilseite freischalten.
In die Kritik gerät Facebook immer wieder wegen seines recht laxen Umgangs mit den Daten seiner Nutzer.
Im Jahr 2011 bekam Facebook den Negativpreis "Big Brother Award" verliehen.
Auch Experten wie Martin Reyher von der Plattform Abgeordnetenwatch, auf der man den Volksvertretern Fragen stellen kann, übten Kritik an der Verweigerungshaltung des SPD-Mannes. „Wenn man Peer Steinbrück als Bürger etwas fragen möchte, hat man kaum Möglichkeiten“, sagte Reyher im Gespräch mit Spiegel Online. Den Facebook-Auftritt des früheren Bundesfinanzministers bezeichnete er als „Abspielkanal von fertigen Meldungen und Pressemitteilungen“. Heutzutage sei es aber etwas wenig, nur zu senden und nicht zu empfangen.
Steinbrück: Kritik wegen Nebeneinkünften
Nicht nur angesichts der öffentlichen Debatte um seine Internetaktivitäten dürfte Steinbrück in den vergangenen Tagen klar geworden sein, dass er sich schon kurz nach seiner Ernennung mitten im Wahlkampf befindet. Viel Kritik musste er auch für seine Nebeneinkünfte aus bezahlten Auftritten als Redner bei verschiedenen Veranstaltungen einstecken.
Das ist Peer Steinbrück
Mit Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat zieht die SPD in den Wahlkampf.
Lange Zeit war unklar, ob Steinbrück, Steinmeier oder Gabriel SPD-Kanzlerkandidat wird.
Peer Steinbrück ist 1947 in Hamburg geboren.
Steinbrück war von 2002 bis 2005 Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen.
Von 2005 bis 2009 war Peer Steinbrück Bundesminister der Finanzen und stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender.
Peer Steinbrück ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages
Steinbrück hatte Volkswirtschaft und Soziologie in Kiel studiert.
Gleich nach seinem Studium arbeitete Steinbrück in mehreren Bundesministerien.
Er war als Hilfsreferent im Kanzleramt von Helmut Schmidt tätig.
Später wurde er Büroleiter des Ministerpräsidenten Johannes Rau.
Am 6. November 2002 wurde Steinbrück zum Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen gewählt.
Im Herbst 2012 geht Steinbrück als Kanzlerkandidat für die SPD ins Rennen.
Im September 2013 unterliegt er bei der Bundestagswahl klar Angela Merkel. Kurz darauf kündigt er an, keine Spitzenämter mehr antreten zu wollen.
Aus den Reihen von Union, FDP, Linken, aber auch Teilen der SPD kamen Forderungen nach mehr Transparenz. Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, Klaus Barthel (SPD), regte via Bild-Zeitung eine Veröffentlichung von Steinbrücks Steuererklärung an. Dieser hatte als Abgeordneter rund 80 größtenteils gut bezahlte Vorträge gehalten. CSU-Chef Horst Seehofer sagte: „Wer Transparenz von anderen, etwa von den Banken, einfordert, muss sich daran messen lassen und darf sich auch nicht wundern, wenn sie von ihm persönlich eingefordert wird.“
Nach derzeitiger Gesetzeslage müssen die Abgeordneten des Bundestags ihre Nebeneinkünfte nach einem Drei-Stufen-System veröffentlichen. Stufe 1 betrifft Einkünfte von 1000 bis 3500 Euro, Stufe 2 reicht bis 7000 Euro, Stufe drei gilt für alles darüber. Steinbrück verwies darauf, dass er seine Nebeneinkünfte entsprechend der Auflagen des Bundestages veröffentlicht habe. Seine Verträge mit Zeitungs- und Buchverlagen wolle er aber nicht offenlegen. Steinbrück lehnte es zudem ab, seine Steuererklärung zu veröffentlichen und verwies zur Begründung auf die gemeinsame Veranlagung mit seiner Frau. Er hatte bereits bei seiner Nominierung als SPD-Kanzlerkandidat angekündigt, von nun an keine bezahlten Vorträge mehr zu halten.
Es wäre problematisch, wenn der Umfang der nicht mandatsbezogenen Nebentätigkeiten in einem Missverhältnis zu Steinbrücks eigentlicher Abgeordnetentätigkeit stehen würde, schrieb der FDP-Abgeordnete Patrick Kurth in einem Brief an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU). Steinbrück habe seit Beginn der Legislaturperiode über 80 Rednereinsätze außerhalb des Bundestages absolviert, im Parlament aber nur viermal gesprochen. Grünen-Parlamentsgeschäftsführer Volker Beck nannte die Forderungen „heuchlerisch“. Schließlich seien es Union und FDP, die mehr Transparenz bei den Nebentätigkeiten für Abgeordnete verhinderten. msti, afp