Das Pokerface beherrscht Paul Ziemiak ziemlich gut und so kann man sich oft nicht sicher sein, ob er wirklich meint, was er da gerade von sich gibt. „Wir freuen uns auf einen heißen Wahlkampfsommer, das ist ja bekanntlich für alle Generalsekretärinnen und Generalsekretäre die schönste Zeit“, sagt der CDU-Generalsekretär, als er die Bundestagswahlkampfkampagne seiner Partei vorstellt. Wer viel Arbeit schön findet, der kann diesem Satz zustimmen. Wohl noch nie in der Nachkriegsgeschichte standen die Christdemokraten und mit ihnen alle anderen Parteien vor einem so herausfordernden Wahlkampf. Die Corona-Pandemie versperrt den Weg in die großen Arenen, die direkte Kontaktaufnahme mit den Wählerinnen und Wählern ist erschwert. Eine rein digitale Lösung funktioniert nicht, weil damit einige Wählerschichten außen vor bleiben. Generalsekretäre wie Ziemiak müssen jetzt den Spagat zwischen Analog und Digital hinbekommen.
Die CDU kann etwa 20 Millionen Euro ausgeben
Die Generalsekretäre sind bis zum 26. September bei den großen Parteien die Wahlkampfchefs. Ziemiak kann auf einen Etat in Höhe von rund 20 Millionen Euro zurückgreifen. Im Vergleich zur letzten Bundestagswahl ist das Budget unverändert. Die SPD hingegen hat den Rotstift angesetzt und ihren Wahlkampfetat um zehn Millionen auf 15 Millionen Euro eingedampft. Die Grünen nehmen rund zehn Millionen Euro in die Hand, um Spitzenkandidatin Annalena Baerbock ins Kanzleramt zu hieven.
Ziemiak lässt für das Geld unter anderem Wahlplakate drucken, auf denen Sätze stehen wie „Gemeinsam für ein modernes Deutschland“ oder „Heute lernen, was morgen zählt“. Die CDU hat dafür das Design überarbeiten lassen. Dominierten 2017 mit der Spitzenkandidatin Angela Merkel noch ganz viele Zacken und Dreiecke das Bild, steht jetzt der „Union-Kreis“ im Mittelpunkt. Er soll das ausdrücken, was Kreise schon seit Jahrhunderten symbolisieren: Vollkommenheit und Gleichberechtigung. Eigentlich auch das Göttliche, aber so weit geht die Partei mit dem „C“ im Namen dann doch nicht.
"Digital ist enorm wichtig"
Im Mittelpunkt des Kreises steht Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet. Kaum hat Ziemiak die Motive mit dem Konterfei des CDU-Vorsitzenden vorgestellt, ergießt sich in den sogenannten sozialen Netzwerken Häme und Spott. Ein ängstlicher Laschet sei zu sehen, kommentieren da einige, und das sind noch die vergleichsweise höflichen Bemerkungen. Es zeigt sich hier das Dilemma der Parteien. Einerseits ist „digital für uns enorm wichtig in diesem Wahlkampf“, wie Ziemiak sagt. Ohne Internet geht es nicht. Andererseits fehlt, der CDU-Politiker weist darauf hin, die Gatekeeper-Funktion der Journalistinnen und Journalisten. Die Reaktionen der Netzgemeinde sind ungefiltert, sie kommen sofort, sie sind meist brutal – und oft auch falsch.
Desinformation, sogenannte Fake News, zu bekämpfen, verschlingt einen großen Teil der personellen Ressourcen in den Parteizentralen. Ziemiak nennt das Beispiel einer Bloggerin. Die habe verbreitet, dass die Union die Schulen nur deshalb offenlasse, damit sich die jungen Wählerinnen und Wähler mit Corona anstecken, am 26. September nicht zur Wahl gehen können und die CDU so auf ein besseres Ergebnis komme.
Wahlkampf findet wegen Corona nur im Freien statt
Die analogen und digitalen Bereiche des Wahlkampfs liegen so dicht beieinander oder überschneiden sich gar, dass es schwer ist, zwischen beiden zu trennen. Einen traditionellen Haustürwahlkampf wird es trotzdem geben, auch wenn der wegen Corona „mehr am Gartenzaun“ stattfindet, wie Ziemiak erklärt, der gleichzeitig große Wahlveranstaltungen mit tausenden Menschen in geschlossenen Räumen ausschließt. Es geht auf die öffentlichen Plätze, mit einigen Menschen vor Ort und dem Rest des Publikums vor den heimischen Computern. Die Planung werde immer an die jeweilig Corona-Lage angepasst, verweist Ziemiak auf die Vorbildfunktion der Politik.
Die Pandemie dürfte dafür sorgen, dass die Zahl der Briefwählerinnen und Briefwähler wie schon bei den letzten Landtagswahlen groß sein wird. „Ich rechne mit einem historischen Anteil der Briefwählerinnen und Briefwähler“, sagt Ziemiak und hat daraus schon die Konsequenz gezogen: Die Hochphase des Wahlkampfs beginnt für die CDU bereits etwa Mitte August, sechs Wochen vor dem Wahltermin. Dann werden üblicherweise die Briefwahlunterlagen verschickt und von da an gehen die Parteistrategen besonders intensiv auf Stimmenfang. Und nicht erst, wie früher üblich, in den letzten Tagen vor der Wahl.
Mit der vom „Union-Kreis“ symbolisierten Geschlossenheit war es in den letzten Wochen bei CDU und CSU nicht gut bestellt. Mittlerweile sind beide Seiten vom Kampf- in den Arbeitsmodus übergegangen, wie Ziemiak deutlich macht. Einen bayerischen Bannkreis, wie ihn einige befürchtet hatten, wird es nicht geben. „Natürlich wird Armin Laschet auch in Bayern plakatiert - im Design der CDU“, betont der Generalsekretär und ergänzt: „Wir sind in einem sehr guten Austausch“. Laschet und