Startseite
Icon Pfeil nach unten
Politik
Icon Pfeil nach unten

Wahlen: Nordrhein-Westfalen wählt: Rot-Grün will eigene Mehrheit

Wahlen

Nordrhein-Westfalen wählt: Rot-Grün will eigene Mehrheit

    • |
    Die rot-grüne Minderheitsregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft war Mitte März mit dem Etat 2012 im Parlament gescheitert. Foto: Marius Becker dpa
    Die rot-grüne Minderheitsregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft war Mitte März mit dem Etat 2012 im Parlament gescheitert. Foto: Marius Becker dpa

    Die rund 13,2 Millionen Wahlberechtigten entscheiden nicht nur, wie es nach dem Aus für die rot-grüne Minderheitsregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) weitergeht. Von ihrem Votum wird auch Auskunft erwartet, ob Zweier-Koalitionen im sich ausfächernden Parteiensystem noch eine Chance haben. Umfragen zufolge könnte es in Düsseldorf ein Fünf-Parteien-Parlament mit FDP und Piraten geben. Die Linke muss dagegen um die Rückkehr ins Parlament bangen.

    SPD und Grüne wollen am Rhein das schaffen, was ihnen soeben in Schleswig-Holstein verwehrt blieb - eine eigene Mehrheit. Die Wahl solle zeigen, "dass es Rot-Grün noch gibt, dass

    Die FDP will die in Kiel begonnene Rückkehr in die Erfolgsspur fortsetzen. Ihr Spitzenkandidat Christian Lindner will die Liberalen in den Landtag führen. Noch vor wenigen Wochen galt dies als wenig aussichtsreich. Dem 33-Jährigen ist es mit seinem Ein-Mann-Wahlkampf aber zumindest gelungen, den FDP-Wert in den Umfragen auf bis zu sechs Prozent zu verdreifachen. Lindner hat auf klassische CDU-Themen wie den Erhalt des Gymnasiums gesetzt.

    Die CDU fürchtet, dass der FDP-Aufschwung zu ihren Lasten geht. Zum Start in die letzte Wahlkampfwoche haben die Christdemokraten deshalb verschärft die FDP ins Visier genommen. Sollte es für eine rot-grüne Mehrheit nicht reichen, werde Lindner die FDP zum "Steigbügelhalter" für eine Ampelbündnis mit SPD und Grünen machen, warnt die CDU. Lindner hat allerdings versichert: "Wir sind keine Reserve für Rot-Grün."

    CDU-Spitzenkandidat Norbert Röttgen hat bis zuletzt offen gelassen, ob er bei einer Niederlage als Oppositionsführer nach Düsseldorf kommt. In den Meinungsumfragen ist er klar hinter den Popularitätswerten von Amtsinhaberin Kraft zurückgeblieben. In zwei Fernsehrunden hat er sich heftig mit Kraft gestritten, vor allem über die Themen Landesschulden und Kinderbetreuung. Beide haben aber die Tür zu einer großen Koalition nicht zugeschlagen. Ein Bündnis mit der CDU gilt aber in der SPD als schlechteste Lösung. Eine erneute Minderheitsregierung ist für Kraft allerdings wenig attraktiv.

    Die Piraten können laut Umfragen auch in NRW mit dem Einzug in den Landtag rechnen, es wäre ihr vierter Erfolg in Serie. Eine Regierungsbeteiligung trauen sie sich aber noch nicht zu. Ihr Spitzenkandidat Joachim Paul hatte sagt, seine Partei sei noch in der Entwicklung und wolle auf Oppositionsbänken lernen. Die Linke droht den Umfragen zufolge an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern. Zuletzt kam sie auf drei bis vier Prozent.

    Um die mindestens 181 Sitze im neuen Landtag bewerben sich insgesamt 1085 Kandidaten. 17 Parteien treten mit Landeslisten an.

    Bei der Landtagswahl 2010 wurde die CDU mit 34,6 Prozent knapp stärkste Partei, gefolgt von der SPD mit 34,5 Prozent. Die Grünen kamen auf 12,1, die FDP erhielt 6,7 Prozent. Die Linke schaffte mit 5,6 Prozent erstmals den Sprung in den NRW-Landtag. Die Piraten dümpelten vor zwei Jahren noch bei 1,6 Prozent. Im Düsseldorfer Landtag hatten alle drei Oppositionsfraktionen zusammen 91 Mandate - SPD und Grüne nur 90.

    Die rot-grüne Minderheitsregierung war Mitte März mit dem Etat 2012 im Parlament gescheitert. Darauf sich der Landtag erstmals in der Geschichte Nordrhein-Westfalens aufgelöst. Deshalb muss im bevölkerungsreichsten Bundesland nach nur zwei Jahren schon wieder gewählt werden. (dpa)

    Diskutieren Sie mit
    0 Kommentare
    Dieser Artikel kann nicht mehr kommentiert werden