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Wahl 2013: FDP: Wolfgang Kubicki peilt ein "zweistelliges Ergebnis" an

Wahl 2013

FDP: Wolfgang Kubicki peilt ein "zweistelliges Ergebnis" an

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    FDP: Kubicki will "zweistelliges Ergebnis" holen.
    FDP: Kubicki will "zweistelliges Ergebnis" holen. Foto: dpa

    Wolfgang Kubicki peilt ein "zweistelliges Ergebnis" an: "Ich will ein zweistelliges Ergebnis verteidigen", sagte Kubicki der "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe). Die Liberalen hätten die Chancen, an alte Wahlerfolge anzuknüpfen. Bei der Bundestagswahl 2009 hatte die FDP mit 14,6 Prozent ihr bisheriges Rekordergebnis erzielt.

    FDP: Kubicki will offen Meinung sagen

    Kubicki machte ferner deutlich, dass er auch weiterhin Missstände in den eigen Reihen offen ansprechen werde. "Ich werde weiter offen meine Meinung sagen. Dafür wurde ich gewählt", sagte er der "Bild"-Zeitung. Der neue Vizevorsitzende der FDP, Christian Lindner, sprach sich derweil für eine rasche Positionierung der Liberalen beim Mindestlohn aus.

    Lindner: Darf FDP nicht kalt lassen

    "Wir müssen uns der Tatsache stellen, dass es inzwischen Regionen und Branchen gibt, in denen die Tarifbindung massiv reduziert ist. Dort besteht die Gefahr, dass der einzelne Geringqualifizierte bei der Lohnfindung mit einem übermächtigen Arbeitgeber konfrontiert wird", sagte Lindner der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Das dürfe Liberale nicht kalt lassen.

    Das Wahljahr 2013: Zahlen und Fakten

    2013 stehen in Deutschland fünf große Wahlen an, darunter die Bundestagswahl. Hier die Wahlen im Überblick:

    NIEDERSACHSEN: Am 20. Januar entschieden die Wähler zwischen dem erst seit 2010 amtierenden David McAllister (CDU) und seinem SPD-Konkurrenten Stephan Weil. Weil gewann die Wahl.

    SCHLESWIG-HOLSTEIN: Am 26. Mai wurden die Kreistage und Gemeindeparlamente neu gewählt.

    BAYERN: Die CSU hofft im September auf eine erneute absolute Mehrheit, die sie 2008 spektakulär verloren hat. Unter dem neuen Ministerpräsidenten Horst Seehofer ging sie eine Koalition mit der FDP ein. Eine Neuauflage ist fraglich.

    BUNDESTAG: Bei der Wahl im September setzen die Unionsparteien auf die populäre CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ihr Herausforderer ist der frühere SPD-Finanzminister Peer Steinbrück, der Rot-Grün anstrebt.

    HESSEN: Das Wahljahr endet im November oder Dezember in Hessen. Volker Bouffier führt die mit der FDP regierende CDU erstmals als Ministerpräsident in den Wahlkampf. Sein langjähriger Vorgänger Roland Koch hatte sich 2009 behauptet.

    Möglich seien Mindestlöhne "regional, branchenbezogen und mit Öffnungsklauseln etwa für Auszubildende und Langzeitarbeitslose", sagte Lindner weiter. Allerdings dürfe es keinen allgemeinen, politisch festgesetzten Lohn geben. "Der politische Einheitslohn wird zu schnell zur Hürde für Jugendliche oder Langzeitarbeitslose." Es müssten immer Tarifpartner statt Politiker entscheiden.

    Parteitag: FDP installiert Doppelspitze

    Die FDP hatte bei ihrem Berliner Parteitag am Wochenende eine Doppelspitze mit Philipp Rösler als Parteichef und Fraktionschef Rainer Brüderle als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl installiert. Überraschend ließen die Delegierten mehrere prominente Liberale bei der Wahl für Parteiämter durchfallen. Kubicki setzte sich in einer Kampfabstimmung gegen die beiden Minister Dirk Niebel und Daniel Bahr durch.(afp, AZ)

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