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Waffenexport: Türkei und USA schlittern in eine Raketen-Krise

Waffenexport

Türkei und USA schlittern in eine Raketen-Krise

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    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will russische Raketen.
    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will russische Raketen. Foto: Pool Presidential Press Service, dpa

    Die Ankunft riesiger Transportflugzeuge des russischen Typs Antonow am Freitag auf der türkischen Luftwaffenbasis Mürted bei Ankara markierte den Beginn eines neuen Kapitels in der türkisch-russischen Zusammenarbeit – und möglicherweise den Start des schwersten Zerwürfnisses zwischen der Türkei und den USA seit fast einem halben Jahrhundert. Die Antonows brachten Teile des russischen Flugabwehrsystems S-400 ins Nato-Land

    Die USA verweigerte der Türkei eine Raketen-Lieferung

    Noch vor wenigen Tagen hatte Präsident Recep Tayyip Erdogan das Geschäft mit Russland gegen die Kritik aus Washington verteidigt. Der Deal werde nicht mehr abgeblasen, sagte er. Seine Regierung fühlt sich im Recht. Da die USA die Lieferung ihres eigenen Patriot-Systems verweigert hätten, habe sich die Türkei nach anderen Anbietern umsehen müssen, lautet das Argument.

    Der Verweis auf die russische Hochtechnologie spielt auch für die USA eine Rolle, wenn auch ganz anders als auf der türkischen Seite. Washington befürchtet, dass Moskau die S-400 dafür benutzen wird, westliche Rüstungsgüter auszuspionieren. Das betrifft vor allem den neuen Kampfjet F-35, von dem die Türkei bei den USA 116 Stück bestellt hat. Die Amerikaner verweigern der Türkei wegen der S-400 die Auslieferung der ersten Maschinen und drohen damit, das Land ganz aus dem F-35-Programm zu werfen. Washington sagt zudem, dass die S-400 nicht mit den Systemen der Nato kompatibel sei. Damit werde die integrierte Luftverteidigung der Allianz geschwächt.

    Die Türkei muss nach der Raketenlieferung aus Russland mit US-Sanktionen rechnen

    Nun muss Ankara mit US-Sanktionen rechnen. Ein amerikanisches Gesetz verpflichtet die Regierung in Washington zu Strafmaßnahmen gegen Länder und Unternehmen, die in großem Umfang russische Militärtechnologie kaufen. Zu den möglichen Schritten gehören Exportverbote, Einschränkungen für Bankgeschäfte und ein Verbot für US-Institutionen, türkische Anleihen zu kaufen. Die

    Dass Erdogan trotz alledem bisher nicht von den S-400 abrückt, liegt an seinem Vertrauen in Donald Trump. Der türkische Staatschef betont, sein amerikanischer Kollege habe ihm persönlich versichert, dass es keine Sanktionen geben werde. Viele Experten halten das aber für Wunschdenken: Trump kann nach den US-Gesetzen die Sanktionen nicht verhindern, sondern lediglich hinauszögern. Im US-Kongress dringen viele Politiker auf einen harten Kurs gegenüber Ankara.

    Der Streit facht auch die Diskussion über die Loslösung der Türkei vom Westen an. Marc Pierini, Ex-Botschafter der EU in Ankara, unterstrich in einer Analyse für das Carnegie-Nahost-Zentrum, mit einer Stationierung der S-400 werde das Abdriften der Türkei vom Westen Wirklichkeit. Das Vertrauen westlicher Staaten in die Türkei sei ohnehin bereits geschwächt.

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