Toskana, Provence, Mallorca oder die Hohe Tatra – die meisten europäischen Urlaubsgebiete werden ab 15. Juni wieder ungehindert erreichbar sein. Bis auf einige wenige Mitgliedstaaten, die bis Ende dieses Monats warten wollen, haben sich die Innenminister der Europäischen Union am Freitag auf die Wiedereröffnung aller innereuropäischen Grenzübergänge für Touristen geeinigt. Sofern nicht längst geschehen, werden dann auch die Vorschriften für eine Quarantäne bei der Einreise zurückgenommen.
Kabinett will volle Reisefreizügigkeit wieder herstellen
„Es wird die volle Reisefreizügigkeit wiederhergestellt“, betonte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Deutschland werde seine Grenzkontrollen zu Frankreich, Dänemark, der Schweiz und Österreich ebenfalls einstellen. Einen entsprechenden Beschluss will Seehofer am Mittwoch vom Kabinett absegnen lassen. Bereits am Freitag beendete Tschechien seine Kontrollen an den Grenzen. Die Schweiz, die nicht Mitglied der EU ist, will ebenfalls ab 15. Juni die Schlagbäume hochfahren. Mehrere europäische Fluglinien teilten mit, sie würden zu diesem Stichtag ihre innereuropäischen Verbindungen wieder aufnehmen.
Deutschland kontrolliert seit Mitte März die Grenzen zu Frankreich, Dänemark, der Schweiz und Österreich. Aus diesen Ländern darf derzeit nur kommen, wer zum Beispiel in Deutschland arbeitet, Verwandte besucht oder nach seiner Zweitwohnung schauen will. Gleiches gilt für die Einreise mit dem Flugzeug aus Italien und Spanien.
Reisen außerhalb der Union: EU-Bürger sollen nicht bevorzugt behandelt werden
Deutlich schwieriger gestaltet sich die Situation an den Außengrenzen der Union. Die Minister kamen überein, das gegenwärtige Einreiseverbot zunächst bis zum 1. Juli zu verlängern. Die EU-Kommission wurde beauftragt, Leitlinien zu erarbeiten, nach denen dann „sukzessive“ und mit Rücksicht auf die epidemiologische Situation entschieden wird, zu welchen Ländern die Gemeinschaft sich wieder öffnet. Zuletzt hatten sich vor allem die türkischen Behörden bemüht, mit einzelnen europäischen Staaten Vereinbarungen zu schließen, um das dringend benötigte Sommergeschäft für die Tourismus-Branche zu retten. Auch Ägypten und Tunesien wünschen sich nichts sehnlicher, als dass die EU ihre Außengrenze wieder öffnet, damit Urlauber auch in diese Länder reisen können.
Am Freitag erteilten die Innenminister solchen Bemühungen aber eine klare Absage. Es solle keine bevorzugte Behandlung von EU-Bürgern einzelner Mitgliedstaaten geben, erklärte Innenkommissarin Ylva Johansson. Allerdings, so hieß es aus der Konferenz, seien „differenzierte, aber abgestimmte Lösungen“ durchaus sinnvoll. Mit anderen Worten: Eine pauschale Öffnung der europäischen Außengrenzen für Besucher aus Drittstaaten ist nicht in Sicht – ebenso wenig wie eine generelle Aufhebung der derzeitigen weltweiten Reisewarnung.
Experten sollen die Pandemie-Situation im Ausland auswerten
Der Schlüssel liegt nun bei den Experten des Europäischen Zentrums für Prävention und Kontrolle von Krankheiten. Sie sollen die Daten der einzelnen Staaten auswerten und Empfehlungen erarbeiten. Seehofer verwies beispielsweise auf die „unklare Lage“ in Russland, Brasilien oder den Vereinigten Staaten, wo „wir dringend noch mehr Erkenntnisse brauchen“, ehe eine Entscheidung getroffen werden könne. Wenn diese Informationen vorlägen, so hieß es am Freitag in Brüssel, sei eine teilweise und behutsame Öffnung denkbar. Als möglicher Termin dafür gilt der 15. Juli.
Johansson selbst sprach von einem Stichtag „im frühen Juli“. Nach Informationen unseres Brüsseler Büros sollen die Präventionsexperten nicht nur die Pandemie-Situation in den betroffenen Ländern bewerten, sondern auch das Niveau der Schutzmaßnahmen auf den Flughäfen und in den Hotels. Zu einem früheren Zeitpunkt hatte es geheißen, einzelne Staaten würden bei der Einreise auch eine Art Gesundheitszeugnis verlangen. Davon ist nun keine Rede mehr. Allerdings sollen, so war in Brüssel zu hören, bei der Einreise aus Nicht-EU-Ländern Messungen der Körpertemperatur vorgeschrieben werden.
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