War es nur eine Ungeschicklichkeit – oder wollte der ukrainische Präsident seinen mächtigen Kollegen aus Russland unter Druck setzen? Die aus Kiew lancierte Meldung, Poroschenko und Putin hätten sich über einen dauerhaften Waffenstillstand in der Ostukraine geeinigt, hatte jedenfalls keinen Bestand. Erst dementierte Moskau, dann schwächte auch
Ukrainische Armee steht unter Druck
Hätte Putin stellvertretend für die Separatisten einen Waffenstillstand vereinbart, wäre seine ganze bisherige Argumentation in sich zusammengebrochen. Denn der starke Mann aus dem Kreml hatte stets betont, keinen Einfluss auf die Kämpfer in den „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk zu haben. Dabei steht aus Sicht der Regierung in Kiew und des Westens fest, dass Russland die Aufständischen im Nachbarland sowohl mit Kämpfern als auch mit Waffen massiv unterstützt.
Als Folge dieser verdeckten Intervention Moskaus hat sich in der Ostukraine das Kriegsglück in den vergangenen Wochen gewendet. Der ukrainischen Armee war es bis Anfang August gelungen, große Teile des Rebellengebiets zurückzuerobern. Doch inzwischen ist sie selbst unter Druck geraten. Der Krieg wird immer blutiger. Die „Volkswehren“, gestärkt durch den Nachschub aus Russland, haben große ukrainische Truppenverbände eingekesselt. Sie stehen auch kurz davor, die für eine „Landbrücke“ zwischen Russland und der von Moskau annektierten Halbinsel Krim wichtige Stadt Mariupol erneut einzunehmen.
Ukraine und Russland: Kontakt zwischen Regierungen besteht
Keiner der beiden Seiten wird es in absehbarer Zeit gelingen, den Konflikt militärisch zu lösen. Weder sind die Regierungstruppen stark genug, um ihre „Anti-Terror-Operation“ zum Erfolg zu führen, noch können die Separatisten die Donbas-Region komplett unter ihrer Kontrolle halten. Vor diesem Hintergrund müsste auf beiden Seiten die Bereitschaft zu einem Waffenstillstand wachsen.
Gibt es Anlass zu Optimismus? Dass Poroschenko und Putin nach ihrem jüngsten ergebnislosen Treffen miteinander in Kontakt geblieben sind, ist positiv zu bewerten. Wenn sie sich sogar mit Blick auf die Gespräche in Minsk zwischen der ukrainischen Regierung und den Vertretern der „Volksrepubliken“ auf Lösungswege geeinigt hätten, wäre das höchst erfreulich. Am Freitag wird sich zeigen, ob ein Schritt in Richtung Frieden möglich geworden ist.
Sanktionen sollen Putin einschränken
Es besteht kein Zweifel, dass Putin, wenn er denn wollte, die prorussischen Aufständischen in der Ukraine an die Kandare nehmen könnte. Ihn dazu zu bringen, ist der Sinn der vom Westen beschlossenen Sanktionen. Den russischen Präsidenten scheinen die Strafmaßnahmen zunehmend zu ärgern, er wird dünnhäutiger. Anders ist sein Satz: „Wenn ich will, nehme ich Kiew in zwei Wochen ein“ nicht zu erklären. Doch, statt flapsige Äußerungen zu machen, sollte er besser sein Verhalten ändern. Dann könnte er sich – und uns – die nächste Stufe der Sanktionen ersparen.
Als mögliche Strafe wird inzwischen auch der Boykott der Fußball-Weltmeisterschaft 2018 in Russland diskutiert. Das ist jedoch alles andere als ein geeignetes Instrument. Erstens liegt das Ereignis zeitlich in weiter Ferne, sodass aktuell keine Wirkung zu erzielen ist. Zweitens bringt die Politisierung des Sports ohnehin nichts. Als die USA, die Bundesrepublik und einige weitere westliche Länder 1980 die Olympischen Spiele in Moskau boykottierten, zog die Sowjetunion auch nicht einen Soldaten aus Afghanistan ab. Diese Debatte sollte daher schleunigst wieder beendet werden. (AZ)