Donald Trump ist der Schrecken der Drehbuchautoren. Der Präsident stehle alle Ideen, klagt die Schauspielerin Robin Wright, die in der Erfolgsserie „House of Cards“ an der Seite von Kevin Spacey die Ehefrau des ehrgeizigen US-Politikers Frank Underwood verkörpert. Im „Kartenhaus“ geht es um allerlei dunkle Seiten der Macht in Washington, und Wright macht sich Sorgen, dass die Fantasie der Serienschreiber schon bald von den tatsächlichen Ränkespielen und düsteren Abgründen der Trump-Regierung überboten wird. „Ich weiß wirklich nicht, was wir noch machen können“, sagt Wright über die Zukunft der Serie.
Mit ihrer Einschätzung, das echte Drama in Washington übersteige die normalen Grenzen der Vorstellungskraft, steht Wright nicht allein da. Der nächste Akt im absurd anmutenden Polit-Theater steht heute bevor: Der von Trump gefeuerte ehemalige FBI-Chef James Comey, 56, sagt vor dem Kongress zu den Russland-Ermittlungen seiner Behörde aus und wird wohl auch zu der Frage Stellung nehmen, ob der Präsident versucht hat, diese Ermittlungen zu beeinflussen.
Das bedeutet nicht weniger als High Noon in Washington. Erst recht, weil der Geheimdienstausschuss des Senats am Mittwochabend ein schriftliches Statement von Comey veröffentlicht. In diesem bekräftigt er, Trump habe Einfluss auf die Ermittlungen nehmen wollen.
Mindestens drei große TV-Sender und mehrere Nachrichtenkanäle wollen die Anhörung am Donnerstag ab 16 Uhr deutscher Zeit live übertragen oder im Internet streamen. In der Hauptstadt öffnen einige Kneipen eigens am Vormittag, das „Shaw’s Tavern“ etwa. Passend zum Thema Russland gibt es Wodka für fünf Dollar, das ist für Washingtoner Verhältnisse vergleichsweise günstig. Der Nachrichtensender CNN vergleicht die Aufregung mit der Spannung vor dem Super Bowl. Das jährliche Endspiel um die Meisterschaft im American Football ist das größte Fernsehereignis der USA.
Comeys Auftritt könnte Trump nach nur wenigen Monaten im Amt in erhebliche Schwierigkeiten bringen, wenn sich aus der Aussage der Vorwurf der versuchten Strafvereitelung im Amt ergibt. Kein Wunder also, dass das politische Washington so gespannt auf den Auftritt wartet wie die Zuschauer auf eine neue Folge von „House of Cards“.
Selbst die beteiligten Hauptpersonen könnten glatt aus einem Hollywoodfilm stammen. Da sind Comey, der scheinbar aufrechte Gesetzeshüter, und der Veteran Robert Mueller, der als Sonderermittler Licht ins Dunkel bringen soll. Da ist Michael Flynn, Ex-General und Trump-Vertrauter, der mit dem russischen Botschafter Sergej Kislyak mauschelte und Geld der türkischen Regierung einsteckte. Jared Kushner, Schwiegersohn des Präsidenten, soll auch vertrauliche Kontakte zu den Russen gesucht haben. Und über allen thront Trump, der 70-jährige Milliardär, der von Wladimir Putins Einmischung in den Wahlkampf profitiert haben soll.
Bei den potenziellen Folgen des Skandals trennen sich Wirklichkeit und Filmkulisse allerdings. Bei „House of Cards“ holt sich der Zuschauer einfach noch ein Bier, wenn es spannend wird – im echten Drama stehen eine Präsidentschaft, das Verhältnis der beiden Supermächte USA und Russland und die demokratischen Prinzipien der amerikanischen Republik auf dem Spiel. Längst wird die Russland-Affäre mit dem Fall Watergate verglichen, der 1974 den damaligen Präsidenten Richard Nixon das Amt kostete.
Die Watergate-Affäre
Der Einbruch: Kurz vor den Präsidentschaftswahlen brechen in der Nacht zum 17. Juni 1972 fünf Männer in die Wahlkampfzentrale der Demokraten im Watergate-Komplex in Washington ein. Bei dem Einbruch sollen Abhörmikrofone installiert und Dokumente fotografiert werden.
Die Ursache: Nach seiner ersten Amtszeit will Nixon wiedergewählt werden. Auf seine Anordnung werden Negativ-Informationen über den demokratischen Präsidentschaftskandidaten gesucht.
Die Vertuschung: Das Weiße Haus bezeichnet den Einbruch als «drittrangig». US-Präsident Nixon versucht die Untersuchungen zu verhindern, indem er belastbares Material vernichten lässt und Mitwisser entlässt.
Die Ermittlungen: Im September 1972 werden die fünf Einbrecher angeklagt.
Die Presse: Die Journalisten Bob Woodward und Carl Bernstein von der «Washington Post» wittern hinter dem Einbruch einen Polit-Skandal. Sie recherchieren und werden bei regelmäßigen Geheimtreffen von einem Informanten mit dem Pseudonym «Deep Throat» unterstützt.
Deep Throat: Die Identität des Informanten wird erst 33 Jahre später (31. Mai 2005) bekannt: Es ist Mark Felt, ein Agent der US-amerikanischen Bundespolizei und damals stellvertretender FBI-Chef.
Unter Druck: Am 11. November 1972 wird Nixon erneut zum Präsidenten gewählt. Im Januar 1973 stehen die Einbrecher vor Gericht. Die Spuren führen ins Weiße Haus. Der Senat setzt den Watergate-Ausschuss ein, um den Skandal zu untersuchen.
Die Urteile: Im März 1974 werden sieben enge Berater Nixons der Verschwörung und Behinderung der Justiz für schuldig befunden und verurteilt.
Der Rücktritt: Der Kongress leitet ein Amtsenthebungsverfahren gegen Nixon ein. Da er am 9. August 1974 selber zurücktritt und sein Nachfolger, Gerald Ford, ihn wenig später begnadigt, wird Nixon nie wegen der Watergate-Affäre verurteilt.
Kurz vor Comeys Aussage vor dem Senat befeuert ein wichtiger Akteur die Stimmung noch zusätzlich: Wladimir Putin, der im vergangenen Jahr russische Hacker auf den amerikanischen Wahlkampf losgelassen haben soll, deutet erstmals einen Einflussversuch seines Landes an. Möglicherweise seien „patriotische“ Hacker aus Russland am Werk, sagt der Staatschef.
Dies erhärtet einen Verdacht, der bereits seit 2016 im Raum steht. Damals bemerkten Geheimdienste elektronische Angriffe auf das Mailsystem der US-Demokraten von Hillary Clinton. Kurz darauf erschienen auf der Enthüllungsplattform Wikileaks Interna, die Clinton schlecht aussehen ließen. Die Bundespolizei FBI, die auch als Inlandsgeheimdienst fungiert, sowie andere US-Schlapphüte kamen zur klaren Schlussfolgerung: Russland sammelte im Wahlkampf Material gegen Trump und Clinton, ließ aber nur die für die ehemalige Außenministerin Clinton ungünstigen Informationen an die Öffentlichkeit.
Russische Regierungsvertreter sollen sich gegenseitig gratuliert haben, als sich am 8. November der Sieg von Trump bei der Präsidentschaftswahl abzeichnete. In einem im Januar veröffentlichen Bericht wählten die amerikanischen Spionage-Organisationen klare Worte: „Putin und die russische Regierung strebten laut unserer Einschätzung an, die Wahlchancen des designierten Präsidenten Trump wenn möglich durch eine Diskreditierung von Ministerin Clinton und einen für sie unvorteilhaften öffentlichen Vergleich mit ihm zu verbessern.“ Lächerlich, entgegnete Trump. Der Präsident betrachtet die Vorwürfe als verzweifelten Versuch des Clinton-Lagers, eine Erklärung für die Wahlniederlage zu finden. Hier werde mit „Fake News“ gearbeitet.
Was die Einmischungsversuche angeht, sagte er: „Das kann auch irgendjemand sein, der in seinem Schlafzimmer sitzt“ und Computer angreift. Allerdings war Trump im Wahlkampf mehrmals mit pro-russischen Bemerkungen aufgefallen; sein Wahlkampfmanager Paul Manafort musste wegen angeblicher Geschäftsverbindungen im Zusammenhang mit Russland gehen.
USA: Russland-Thematik verfolgt Trump während seiner Amtszeit
Das ist die CIA
Die CIA ist der Auslandsgeheimdienst der USA. Zahlen und Fakten:
Die Central Intelligence Agency (CIA) wurde im Jahr 1947 gegründet.
Zu den Schwerpunkten der CIA-Aktivitäten zählt der Kampf gegen den internationalen Terrorismus.
Der CIA ist es gesetzlich verboten, Informationen über die Aktivitäten von US-Bürger in den Staaten zu sammeln.
Wie viele Menschen für die Behörde arbeiten, ist geheim. Schätzungen gehen von mehreren zehntausend aus.
Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 wurde dem Geheimdienst vorgeworfen, Informationen unterschätzt oder ignoriert zu haben, mit deren Hilfe die Terrorattacken möglicherweise hätten verhindert werden können.
In der Folge richtete die CIA geheime Gefängnisse für mutmaßliche Terroristen ein - erst Jahre später gestand der damalige US-Präsident George W. Bush deren Existenz erstmals öffentlich ein.
Auch nach seinem Amtsantritt am 20. Januar wurde Trump das Thema nicht los. Sicherheitsberater Flynn musste den Hut nehmen, nachdem er zuerst mit Botschafter Kislyak über die mögliche Aufhebung amerikanischer Sanktionen gegen Russland gesprochen und dann Lügen über den Dialog verbreitet hatte. Flynn war womöglich nicht der einzige Vertreter der neuen Regierung, der die von Trumps Vorgänger Barack Obama verhängten Sanktionen gegen Moskau abschaffen wollte. Laut Medienberichten sagte ein ehemaliger Beamter des Außenministeriums jetzt, die Trump-Administration habe gleich zu Beginn ihrer Amtszeit auf das Ende der Strafmaßnahmen gedrungen.
FBI, Geheimdienste und Ausschüsse im Kongress gehen nun der Frage nach, ob Trumps Wahlkampfteam von den russischen Einflussversuchen wusste oder sogar dabei half. Mindestens ein Wahlhelfer der Republikaner soll von einem russischen Hacker mit internen Daten des Clinton-Wahlkampfs versorgt worden sein. Noch liegt kein gerichtsfester Beweis für eine Kooperation vor. Doch das heißt nicht, dass es keine gibt, sagt Ex-CIA-Chef John Brennan: „Leute, die den Weg des Verrats beschreiten, wissen es oft selbst nicht, bis es zu spät ist.“
Nicht zuletzt Trump selbst sorgt immer wieder für neue Verdachtsmomente. So soll er FBI-Chef Comey aufgefordert haben, die Ermittlungen gegen Flynn einzustellen, doch Comey lehnte ab. Kurz darauf feuerte der Präsident den Polizeichef und erklärte laut Medienberichten dem russischen Außenminister Sergej Lawrow gegenüber, die Entlassung habe in der Russland-Affäre viel Druck von ihm genommen. Gleichzeitig geriet Trumps Schwiegersohn Kushner ins Visier der Ermittler, weil er versucht haben soll, geheime Kontakte zur russischen Regierung aufzubauen, um einer Überwachung durch die US-Regierung zu entgehen.
Quasi als Vorläufer zur Comey-Anhörung äußern sich zwei Geheimdienstdirektoren zur Sache. Der Nationale Geheimdienstdirektor Dan Coats und der Chef des Geheimdienstes NSA, Mike Rogers, sagen im Senat, es habe keinen Druck gegeben, erlangte Informationen zurechtzubiegen oder „illegale“ Dinge zu tun. Entlasten diese Aussagen Trump? Trotz bohrender Nachfragen von Senatoren lehnt es sowohl Coats als auch Rogers ab, konkret über den Inhalt ihrer Gespräche mit dem Präsidenten zu berichten. Ihre Äußerungen, es sei kein Druck auf sie ausgeübt worden, sind sehr allgemein gehalten.
Gleichzeitig ist gerade erst eine 25-jährige Frau angeklagt worden, die ein vertrauliches Dokument des Geheimdienstes NSA an die Internet-Enthüllungsplattform The Intercept weitergegeben haben soll. Einem Bericht des Portals zufolge sollen die geheimen Informationen zeigen, dass der russische Militärgeheimdienst GRU noch weitgehender in die US-Präsidentschaftswahl eingreifen wollte als bekannt. Monatelang soll er versucht haben, in Wahlsysteme einzudringen.
USA: Republikaner wenden sich von Donald Trump ab
Während Trump über die negative Presse schimpft und von einer Verschwörung linksliberaler Kreise spricht, setzen sich manche Republikaner vom angeschlagenen Präsidenten ab. Der öffentliche Druck führte schließlich zur Einsetzung des Sonderermittlers Mueller, eines Vorgängers von Comey auf dem FBI-Chefposten, der als unbestechlich gilt und mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet ist.
Amerikaner, die im November gegen Trump stimmten, sehen sich in ihren Zweifeln bestätigt. Viele Trump-Wähler dagegen unterstützen den Staatschef weiter, zumindest bisher. Auch deshalb ist Comeys Aussage so bedeutsam. Sollten sich die Vorwürfe erhärten, könnten sich die Wähler von Trump abwenden. Viele Republikaner, die bei Zwischenwahlen 2018 um ihre Mandate bangen, werden sich die Reaktionen in ihren Wahlkreisen genau anschauen. Einige Demokraten verlangen bereits ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump.
Auch wenn dies noch wenig wahrscheinlich ist: Sollte Comey tatsächlich von einem Einmischungsversuch sprechen, wäre das eine neue Dimension, die alles bisher Dagewesene in dem Skandal in den Schatten stellen würde. Schauspielerin Robin Wright ist wirklich nicht zu beneiden.
Das ist Donald Trump
Donald Trump ist der aktuelle Präsident der USA. Fakten und Zahlen zu ihm.
Donald Trump, geboren am 14. Juni 1946, ist das vierte von fünf Kindern des Immobilienunternehmers Frederick Trump Jr. und seiner Frau Mary Anne MacLeod.
Trumps Großeltern Frederick Trump und Elisabeth Christ stammen aus Kallstadt in der Pfalz und waren nach Amerika ausgewandert.
Trump studierte Wirtschaftswissenschaft an der Fordham University in New York und an der renommierten Wharton School in Philadelphia.
Schon als Student machte Trump sich selbstständig, indem er mit einem vom Vater gestellten Startkapital von 200.000 Dollar preiswert marode Häuser erwarb, sanierte und teuer weiter verkaufte.
1974 übernahm er das Unternehmen des Vaters und realisierte Bau- und Hotelprojekte in den USA und anderen Ländern. Zu den bekanntesten zählen in New York der Trump Tower, der Trump World Tower sowie das Trump Building.
Die Geschäftsfelder des Donald Trump sind vielfältig: Er investierte in Aktien, besitzt eine Modelagentur und betreibt 18 Golfplätze. Aus dem Geschäft mit Spielbanken und einer eigenen Fluglinie zog er sich dagegen zurück.
Trump veröffentlicht 16 Bücher, die als Ratgeberliteratur von Verhandlungs- und Geschäftspraxis handeln.
Trump hatte immer wieder kurze Gastauftritte in Filmen und Fernsehserien, wie in Kevin – Allein in New York, Der Prinz von Bel-Air oder Sex and the City. 2004 und 2015 war Trump Gastgeber der US-amerikanischen Comedy-Show Saturday Night Live des Senders NBC.
Donald Trump heiratete 1977 das tschechische Model Ivana Marie Zelníčková, mit der er drei Kinder hat. 1992 folgte die Scheidung. Trump war kurzzeitig mit Carla Bruni liiert, der jetzigen Gattin des ehemaligen französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy. Von 1993 bis 1999 hieß Trumps Ehefrau Marla Maples. Mit der Schauspielerin hat er eine Tochter.
2005 heiratet er das Model Melania Knauss, mit der er einen weiteren Sohn hat. Inzwischen ist er achtfacher Großvater.
Trump ist ein politisches Chamäleon: 1987 registriert er sich bei den Republikanern, wechselt 1999 zur Independence Party, 2001 zu den Demokraten und 2009 wieder zu den Republikanern.
Im Wahlkampf um die US-Präsidentschaft im Jahr 2016 provozierte Trump mit rassistischen und sexistischen Aussagen. Er beleidigte Behinderte und drohte, seine Konkurrentin Hillary Clinton ins Gefängnis zu schicken.
Bei der US-Wahl am 8. November 2016 gelang es ihm dennoch, eine deutliche Mehrheit der Wahlmänner hinter sich zu vereinen.
Mit dpa, afp