Thüringens CDU-Chef Mike Mohring lässt nach dem Eklat um die Ministerpräsidentenwahl im Landtag seine weitere politische Zukunft vorerst offen. Auf eine entsprechende Frage verwies Mohring am Freitag vor Beginn einer Präsidiumssitzung seiner Partei auf die Fraktionsvorstandswahlen in Thüringen im Mai. Er ließ aber auf mehrmalige Nachfrage offen, ob er bei diesen Wahlen in der Thüringer CDU-Fraktion wieder antritt.
Zudem verteidigte Mohring seine Ablehnung einer Neuwahl in Thüringen. "Neuwahlen lösen die Problematik der schwierigen Situation in Thüringen nicht auf." Nach einer Wahl könnte dieselbe politische Situation entstehen. Der Landtag müsse jetzt eine Lösung finden "und die liegt definitiv nicht in Neuwahlen". Die Forderung nach einer Neuwahl habe viele Leute irritiert. "Die angedrohten Zwangsmaßnahmen haben nochmehr irritiert." Welche konkreten "Zwangsmaßnahmen" er damit meinte, erwähnte Mohring nicht. Die Landes-CDU befürchtet bei einer Neuwahl erhebliche Stimmverluste (mehr dazu).
Thüringen: AKK drängt vorerst nicht mehr auf Neuwahlen
Auslöser der Krise war die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich am Mittwoch zum Thüringer Regierungschef mit Stimmen der rechten AfD. Dies hatte ein politisches Beben ausgelöst.
Das CDU-Präsidium hatte auf Initiative von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer hin eine sofortige Neuwahl empfohlen. Kramp-Karrenbauer war in der Nacht zum Freitag aber nach langen Beratungen in Erfurt mit Mohring und seinem CDU-Landesverband den Thüringern entgegenkommen.
Nun dringt die CDU-Chefin vorerst nicht mehr auf eine Neuwahl. Sie räumte den Parteifreunden in Erfurt Zeit ein, einen parlamentarischen Weg aus der Krise zu finden. Sollten die parlamentarischen Möglichkeiten nicht funktionieren, sei eine Neuwahl unausweichlich, machte sie aber deutlich.
Laschet: Problem nach Rücktritt von Kemmerich gelöst
Auch nach Ansicht von CDU-Vize Armin Laschet kann die Regierungskrise in Thüringen ohne Neuwahlen gelöst werden. Wenn Kemmerich "nicht mehr im Amt ist, ist das Problem gelöst", sagte Laschet dem Sender n-tv vor der CDU-Präsidiumssitzung.
Lesen Sie dazu auch...
- unser Protokoll: Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen: Protokoll eines unbegreiflichen Tages
- unsere Analyse: Das sind die fünf Lehren aus der Krise in Thüringen
- unseren Live-Blog: Nach Wahl-Eklat in Thüringen: Kemmerich tritt zurück, Lindner stellt Vertrauensfrage
- unseren Kommentar: Das Thüringer Trauerspiel zeigt die Schwäche (fast) aller Parteien
Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den repräsentativen Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier.