Rücktrittsforderung wegen Teppich-Affäre: Der SPD-Entwicklungsexperte Sascha Raabe hat den Rücktritt von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) gefordert. Raabe sagte derRheinischen Post (Montagsausgabe), dass Niebel als Bundesminister, der im Ausland für gute Regierungsführung werbe, "nicht mehr tragbar" sei.
"Nur die Spitze des Eisbergs"
Die Teppich-Affäre sei nur die Spitze des Eisbergs. Niebel sei "seit Amtsbeginn ein Minister des Klüngels, einer, der bei der Postenvergabe Parteiinteressen und beim privaten Souvenirkauf Eigeninteressen über sein öffentliches Amt stelle.
Nachdem er einen Antrag auf Nachverzollung gestellt habe, bestehe kein strafrechtlicher Aspekt mehr, sagte Niebel der Rhein-Neckar-Zeitung vom Montag. Deshalb hält er die Teppich-Affäre für ausgestanden. Ein zweites Mal werde er kein solches Souvenir von einer Dienstreise mit nach Hause bringen. Dies sei ohnehin zum ersten Mal der Fall gewesen. Niebel habe sich bei Gerhard Schindler (FDP), Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), entschuldigt.
Niebel selbst hält Teppich-Affäre für ausgestanden
Bundesentwicklungsminister Niebel hatte den Teppich bei einem Besuch in Afghanistan für etwa 1100 Euro von einem Händler, der extra dafür in die deutsche Botschaft gekommen war, gekauft. Schindler transportierte den Teppich später in seinem Dienst-Jet mit nach Berlin unter der Annahme, dass es sich dabei um ein offizielles Gastgeschenk an Niebel handele.
Der Transport wäre dann keine Privatangelegenheit, sondern Amtshilfe gewesen. Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft "einen Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten" gegen Niebel, da zunächst keine Zollanmeldung stattfand. afp