Wie passt das zusammen? In Deutschland floriert die Wirtschaft, 1,2 Millionen Arbeitsstellen sind nicht besetzt, aber gleichzeitig gibt es 845.000 Langzeitarbeitslose. Krankt das System Hartz IV? Sollte man es ändern - oder gar abschaffen? Darüber diskutierte "Anne Will" am Sonntagabend mit ihren Gästen - darunter Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD).
Insgesamt vier Milliarden Euro will die Große Koalition in den kommenden Jahren investieren, um eben jene wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Doch wie genau soll das funktionieren? Etwa durch ein solidarisches Grundeinkommen, bei dem Langzeitarbeitslose gemeinnützige Arbeit wie Parksäuberungen übernehmen, finanziert aus Steuern? Das jedenfalls schlug unlängst Berlins Bürgermeister Michael Müller (SPD) vor. Doch Robert Habeck, Bundesparteivorsitzender der Grünen, kritisierte den Vorschlag scharf, sagte: "Das würde unser Ehrenamt ruinieren."
Hubertus Heil: "Sozialer Arbeitsmarkt" soll bis zu 150.000 Menschen helfen
Heil plädierte stattdessen für einen "sozialen Arbeitsmarkt". Der Unterschied zu Müllers Vorschlag: Langzeitarbeitslose sollen nicht in einem Ehrenamtssektor, sondern im ersten Arbeitsmarkt in eben diesen integriert werden. Unternehmen sollen dabei Lohnkostenzuschüsse erhalten, wenn sie einen Langzeitarbeitslosen einstellen. Bis zu 150.000 Menschen soll diese Maßnahme helfen, der Gesetzesentwurf ist für den Sommer geplant.
Schnell entwickelte sich die Gesprächsrunde, an der auch Ingrid Hofmann (Geschäftsführerin einer Zeitarbeitsfirma), Inge Hannemann (Hartz IV-Kritikerin, Die Linke) und Rainer Hank (Ressortleiter Wirtschaft bei der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung) teilnahmen, zu einem Dialog zwischen Heil und Habeck. Besonders die beiden Frauen kamen kaum zu Wort. Eine wirklich emotional geführte Diskussion entstand nicht. Stattdessen wolle sich Habeck Heils Vorschlag gerne ansehen, verwies allerdings darauf, dass vor allem Alleinerziehenden geholfen werden müsste, die nur deshalb in den Hartz IV-Sektor rutschen, weil sie ein Kind bekommen.
Weiterhin keine Hinzuverdienste für Hartz IV-Empfänger
Heil, der immer wieder betonte, eine langfristige Methode einführen zu wollen, blieb dennoch einige Antworten schuldig. Beispielsweise, ob im derzeitigen Hartz IV-System Sanktionen wie Leistungskürzungen nicht eines der Hauptprobleme seien. Kurz vor dem Ende der Sendung konnte Anne Will dem Politiker dann doch noch eine klare Antwort entlocken: Dem Vorschlag des Journalisten Hank, dass Hartz IV-Empfänger mindestens die Hälfte behalten dürfen, wenn sie sich etwas dazu verdienen, erteilte Heil eine klare Abfuhr und betonte: In fünf Jahren wird es den Begriff "Hartz IV" nicht mehr geben.