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Syrien-Konflikt: Steigt das Terror-Risiko in Deutschland?

Syrien-Konflikt

Steigt das Terror-Risiko in Deutschland?

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    Das ist die Organisation IS

    IS ist eine islamistische Organisation. Sie hat das Ziel, einen Islamischen Staat zu errichten. Dieses Kalifat soll die Länder Syrien und Irak, aber auch den Libanon, Israel und Jordanien miteinander vereinen.

    IS steht für Islamischer Staat. Gebräuchlich ist auch die Abkürzung ISIL, das steht für Islamischer Staat im Irak und in der Levante oder ISIS für Islamischer Staat im Irak und in Syrien.

    Ihr Ziel verfolgen die Anhänger der Organisation mit militärischen Mitteln und brutalster Gewalt, darunter Bombenattentate, Folter, und Hinrichtungen von Zivilisten.

    IS kämpft an vielen Fronten. Die Terrorgruppe geht bewaffnet gegen die Regierungen in Syrien und im Irak vor, führt Krieg gegen schiitische Gläubige und vermeintliche sunnitische Kollaborateure.

    Die IS hat ihre Wurzeln in der Widerstandsbewegung gegen die Besetzung des Iraks nach dem Irakkrieg 2003.

    Die Gruppe profitierte 2013 vom Machtkampf der von Schiiten dominierten Regierung in Bagdad mit Sunniten und beherrscht inzwischen weite Teile des Iraks.

    Im syrischen Bürgerkrieg hat Isis vor allem im Nordosten des Landes die Kontrolle erlangt. Dort griff die Gruppe kurdische Städte an und massakrierten Zivilisten.

    In den besetzten Gebieten verordnen die Dschihadisten der Bevölkerung strenge Regeln. So sollen Frauen die Häuser nur noch verlassen, wenn es unbedingt notwendig ist. Alkohol und Rauchen ist verboten, ebenso Veranstaltungen und freie Presse.

    Im April 2014 sagte sich IS von Al-Kaida los. Deren Führung habe sich von den Grundsätzen des "Heiligen Krieges" entfernt, hieß es.

    Wie viele Menschen sich IS angeschlossen haben, ist unklar. Schätzungen sprechen von bis zu 15.000 Kämpfern.

    Anführer der Bewegung ist seit Mai 2010 Abu Bakr al-Baghdadi. Die USA führt ihn als einen der meistgesuchten Terroristen der Welt.

    IS wirbt im Internet aktiv um Kämpfer aus Europa. «Isis macht eine sehr gute Öffentlichkeitsarbeit», sagte der EU-Koordinator für Terrorismusbekämpfung, Gilles de Kerchove. Die Islamisten hätten sogar Kameras auf ihre Kalaschnikows geschraubt, um ihre Operationen in Echtzeit im Internet zu übertragen.

    Finanziert wurde IS zu Beginn von saudischen und katarischen Gönnern. Mittlerweile hat die Organisation mit mafiösen Methoden eigene Einnahmequellen erzeugt, etwa mit dem Schmuggel von Öl.

    Die Sorge ist groß. Steigt nach dem Beschluss der Bundesregierung, dass sich die Bundeswehr aktiv am Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) beteiligt, das Terror-Risiko in Deutschland? Begründeten doch die Selbstmordattentäter in Paris ihre furchtbaren Anschläge mit dem militärischen Eingreifen Frankreichs in Syrien.

    Die Bundesregierung beschwichtigt. Es gebe keine Hinweise, dass sich an der ohnehin angespannten Sicherheitslage in Deutschland etwas ändern werde. „Deutschland stand schon vorher im Fokus des islamistischen Terrors und wird auch weiterhin im Fokus des islamistisches Terrors stehen“, hieß es in Sicherheitskreisen gegenüber unserer Zeitung. Selbst der Abzug der deutschen Kampfsoldaten aus Afghanistan zu Beginn dieses Jahres habe daran nichts geändert. Der IS habe dem gesamten Westen den Krieg erklärt, nicht einzelnen Staaten. „Wir sind der Feind, weil wir so sind, wie wir sind“, sagte ein hochrangiger Sicherheitsexperte.

    Linksfraktion: Jede Bombe treibt Islamischen Staat neue Kämpfer in die Hände

    Auch die Verteidigungsexperten der Koalition wollten von einer Zunahme der Terrorgefahr in Deutschland nichts wissen. „Ganz im Gegenteil, es geht darum, die Strukturen anzugehen, von wo aus der Einsatz für solche Terrorangriffe kommt“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Henning Otte. Nicht der Einsatz selber, sondern die Passivität führe zu einem höheren Risiko für die Menschen in Deutschland.

    Dagegen warnte der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Jan van Aken, vor einer Erhöhung der Anschlagsgefahr durch den Einsatz der Bundeswehr in Syrien. „Jede Bombe, die heute auf Rakka fällt, treibt dem Islamischen Staat zehn neue Kämpfer in die Hände.“ Der IS lebe von der Erzählung, dass der Westen einen „Kreuzzug gegen die Muslime in aller Welt“ führe. Den Grünen reicht die von der Regierung Merkel vorgelegte Begründung nicht aus. „Man muss den IS auch militärisch bekämpfen, besiegen kann man ihn aber nur politisch“, sagte der außenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Omid Nouripour, unserer Zeitung. „Für den Einsatz in Syrien muss die Bundesregierung jetzt vor allem die völkerrechtliche und die verfassungsrechtliche Grundlage klären.“

    Wie zuvor Frankreich schließt auch Deutschland eine Zusammenarbeit des Westens mit der syrischen Armee im Kampf gegen den IS nicht aus. „Es besteht Einigkeit bei allen Partnern, dass die staatlichen Strukturen in Syrien erhalten bleiben müssen. Dazu gehört auch die syrische Armee“, sagte ein Regierungssprecher. Davon getrennt zu sehen sei die Frage nach der Zukunft von Syriens Machthaber Baschar al-Assad. Der wird nach Recherchen des Spiegel von Russland inzwischen auch mit Bodentruppen unterstützt. Mindestens zwei russische Elitesoldaten seien schon gefallen, so das Magazin. In Baden-Württemberg wurde derweil ein Waffenhändler festgenommen. Die Ermittler prüfen, ob er die Waffen für die Anschläge in Paris geliefert hat. (mit dpa, afp) "Leitartikelund Politik

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