Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die schwarze-gelbe Koalition "keine ernsthaften Gespräche" mit der Opposition führten, "wären wir in der Pflicht, einen besseren Gegenvorschlag zu machen", sagte Gabriel der Zeitung "Bild am Sonntag" in einem Interview. Er hoffe aber nicht, dass es dazu komme.
Gabriel warnt Merkel vor machtpolitischer Taktik
Nachdrücklich warnte Gabriel die Kanzlerin vor machtpolitischer Taktik bei der Präsidentensuche: "Wir machen nicht mit, wenn wir nach der Methode 'Friss Vogel oder stirb' von der Merkel-Koalition einen Kandidaten vorgesetzt bekommen", sagte er dem Blatt. Er erwarte von der Kanzlerin, "dass sie ohne Vorfestlegung ihrer Koalition auf einen Namen in die Gespräche mit uns geht."
Damit das Vertrauen der Bürger in die Handlungsfähigkeit der Parteien nicht weiter leide, müsse so schnell wie möglich ein Kandidat gefunden werden, forderte Gabriel. Aus Zeitdruck will er jedoch keine unnötigen Kompromisse schließen: "Bei der Kandidatensuche geht Qualität vor Schnelligkeit."
Scharf attackierte der SPD-Vorsitzende Merkels Verhalten: "Innerhalb eines Jahres sind es ihre persönlichen Personalentscheidungen, die alle bürgerlichen Werte wie Anstand, Ehrlichkeit und Pflichtbewusstsein im Amt ruiniert haben. Erst die Hochstapelei des Herrn zu Guttenberg und nun auch noch Christian Wulff", sagte er. Merkel habe Wulff so lange im Amt gelassen, bis die Staatsanwaltschaft vor der Tür gestanden habe.
Kandidatenkür noch am Sonntag?
Wulff hatte mit seinem Rücktritt zwei Monate nach Beginn seiner Kredit- und Medienaffäre auf die drohende Aufhebung seiner Immunität reagiert. Ein Nachfolger muss binnen 30 Tagen, also bis zum 18. März gewählt werden. SPD und Grüne gingen am Samstag davon aus, dass sie für Sonntag zu einem von Merkel angekündigten Konsensgespräch zur Kandidatensuche eingeladen werden. afp/AZ