Die AfD ist im Zuge der Spaltung ihrer Stuttgarter Landtagsfraktion und des Machtkampfs in der Führungsspitze in der Wählergunst deutlich abgerutscht. In dem am Mittwoch veröffentlichtem Stern-RTL-Wahltrend kam die
Die AfD verlor in den vergangenen Tagen kontinuierlich an Zustimmung. Am Montag und Dienstag vergangener Woche wollten die Partei laut Forsa-Chef Manfred Güllner noch neun Prozent wählen, am Mittwoch und Donnerstag nach der Spaltung der Stuttgarter AfD-Fraktion nur noch acht und am Freitag sogar nur noch sieben Prozent. Das Forsa-Institut hatte für den Wahltrend in der vergangenen Woche 2503 Bundesbürger befragt.
In der AfD gibt es Machtkämpfe gleich auf mehreren Ebenen
Die AfD-Fraktion in Baden-Württemberg war am Streit um Antisemitismusvorwürfe gegen den Abgeordneten Wolfgang Gedeon zerbrochen. Weil sein Ausschluss gescheitert war, verließ der bisherige Fraktionschef und AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen zusammen mit weiteren Abgeordneten die Fraktion. Gedeon erklärte später selbst seinen Fraktionsaustritt. Die Spaltung offenbarte auch den parteiinternen Machtkampf zwischen Meuthen und der Kovorsitzenden Frauke Petry, die sich zum Unmut vieler Parteikollegen in Stuttgart stark eingemischt hatte.
Die Abgeordneten um Meuthen, die eine neue Fraktion unter dem Namen "Alternative für Baden-Württemberg" gründen wollen, schlossen am Dienstagabend in einem offenen Brief an die AfD-Mitglieder eine Rückkehr in die bisherige Fraktion aus. Der Austritt Gedeons sei für sie kein Signal für eine Rückkehr in diese Fraktion, schrieben die mittlerweile 14 Parlamentarier. Die AfD-Fraktion sei "geprägt von einigen Abgeordneten, welche nicht bereit sind, sich inhaltlich klar gegen Antisemitismus abzugrenzen".
14 Afd-Abgeordnete dürfen im baden-württembergischen Landtag eigene Fraktion gründen
Die verbliebene AfD-Fraktion hatte zuvor für eine Rückkehr der ausgetretenen Abgeordneten geworben. "Wir sind überzeugt, dass wir gemeinsam sehr bald wieder als Fraktion auftreten werden", erklärte die Rumpffraktion. Es bestehe "keinerlei politischer Dissens". Die Fraktion empfahl zudem dem AfD-Landesvorstand, durch die Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens gegen Gedeon die Antisemitismusvorwürfe "abschließend klären zu lassen".
Der Landtag entschied derweil am Dienstagabend, dass die 14 Abgeordneten um Meuthen Redezeiten analog einer Fraktion bekommen. Es soll demnach aber zunächst keine Fraktionszahlungen geben. Das Parlament hatte Gutachten in Auftrag gegeben, um zu klären, ob die Neugründung einer Fraktion rechtlich möglich ist.
Regierungsparteien profitieren von AfD-Verlusten
Vom Absacken der AfD in der Wählergunst profitieren offenbar die Regierungsparteien. Die CDU/CSU legt im Stern-RTL-Wahltrend im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 36 Prozent zu, die SPD um zwei Punkte auf 23 Prozent. Immer mehr Wahlberechtigte kehrten der AfD den Rücken und wendeten sich AFP