Berlin (AZ). Politiker des rechten Flügels der SPD planen nach Medienberichten einen Putsch gegen den amtieren Parteivorsitzenden Kurt Beck. Wenn es nach ihnen geht, soll Außenminister Frank-Walter Steinmeier noch heuer das Ruder übernehmen und die
Die SPD steckt in einer Krise. Das ist nicht neu, sondern die Probleme ziehen sich schon seit Wochen und Monaten durch das tägliche Geschäft der Sozialdemokraten. Umfragewerte sinken, und auch parteiintern kommt immer häufiger Kritik auf.
Parteivize Andrea Nahles bezeichnete ihre eigene Partei zuletzt als "nicht versetzungsfähig", Umweltminister Sigmar Gabriel warnte vor weiteren "Eigentoren" der SPD.
Namen wurden dabei nicht genannt, doch es ist klar, wen die regelmäßigen Nadelstiche der Genossen ganz persönlich treffen: Kurt Beck. Das könnte für den Parteivorsitzenden der SPD nun aber offenbar schon bald ein Ende haben. Nach Informationen des Spiegel haben Mitglieder des rechten Parteiflügels aus Sorge um den Zustand der Partei angeblich über einen Putsch gegen den amtierenden SPD-Boss und einen möglichen Wechsel an der Parteispitze beraten.
Das Ergebnis: Um die SPD gut ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl vor einem weiteren Absturz in der Wählergunst zu bewahren, soll ein Neuanfang versucht werden. Dies könne aber nur mit einem "Befreiungsschlag" geschehen, zitiert der Spiegel. Soll heißen: Beck muss weg. Angeblich noch in diesem Jahr.
Als heißester Kandidat für die "Machtübernahme" in der SPD wird derzeit Frank-Walter Steinmeier gehandelt. Der Außenminister soll demnach nicht nur zum neuen Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten gekürt werden, sondern auch gleich den Posten des Parteivorsitzenden übernehmen.
Am Samstag machte Beck jedoch gleich unmissverständlich klar, was er von den angeblichen Übernahmeplänen seiner Genossen hält: "Ich werde nicht hinter den Baum gehen, weil es da bequemer ist, ich werde stehen. Auch wenn das nicht immer vergnügungssteuerpflichtig ist", sagte er auf dem Berliner SPD-Landesparteitag über seine Führungsrolle in der Partei.
Auf wenig Gegenliebe stoßen die Putschpläne auch bei den Parteilinken der SPD. Sie wollen weiter am Parteivorsitzenden Beck festhalten und frühestens nach der Bundestagswahl 2009 über einen Führungswechsel nachdenken.
Auch Peter Struck, der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, will von einem Putsch gegen Beck nichts wissen und bezeichnete die Gerüchte als "blanken Unsinn". Seine Partei befinde sich zwar momentan "in keiner guten Situation", sie würde aber "wieder kommen", so der ehemalige Verteidigungsminister.